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Comeback der Wehrpflicht durch die Hintertür?

Aug 8, 2018

HILDESHEIM. „Die rückwärtsgewandte Idee aus vergangenen Jahrhunderten, eine ‚allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen einzuführen‘, lehnen wir als LINKE strikt ab. Offenbar will die CDU im Bund, maßgeblich verantwortlich für den aktuellen Pflegenotstand, diesen nun durch zwangsrekrutierte jugendliche Helferinnen und Helfer lindern. Das wird so jedoch nicht gelingen“, so Dr. Michael Braedt, Landesgeschäftsführer der niedersächsischen LINKEN. Und weiter: „Um den Pflegenotstand zu beheben, bedarf es stattdessen deutlich mehr Personal in der Pflege mit einer deutlich besseren Bezahlung der Beschäftigten sowie eine spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen. “

Vorstandskollege Lars Leopold sieht zudem die Gefahr, dass mit dem Zwangsdienst auch die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht durch die Hintertür wieder eingeführt werden könnte. „Statt mit einem Zwangsdienst die Wehrpflicht zu reaktivieren und damit zusätzliches Personal für eine Ausweitung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr zu bekommen, müssen die Kriegseinsätze beendet und die Soldatinnen und Soldaten nach Hause zurückgeholt werden“, fordert Leopold und betont: „Die Gelder, die so für einen antiquierten Kriegsdienst verfeuert würden, sind im krankenden Pflegesystem wesentlich besser investiert. Gesundheit und die daran geknüpfte soziale Sicherheit sind auch für zukünftige Generationen wichtiger, als hunderttausende junger Erwachsener zu einem überholten und unsinnigen Zwangsdienst zu verpflichten. Wer gemeinnütziges und gesellschaftliches Engagement fördern möchte, sollte lieber die bestehenden freiwilligen Dienste ausbauen und attraktiver machen.“

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