Gemeinsame Kontrollen von Polizei, Zoll und Stadt

HILDESHEIM. In den Abendstunden des 12.01.2018 führten rund 150 Einsatzkräfte der Polizei, des Zolls und der Stadt Hildesheim in einer groß angelegten Aktion gemeinsame Kontrollen in acht Shisha-Bars im Stadtgebiet Hildesheim durch.

Hintergrund waren Überprüfungen hinsichtlich des Jugendschutzes, der Schwarzarbeit, der Tabaksteuer sowie die Feststellung der CO-Werte in den betreffenden Räumlichkeiten.

Im Großen und Ganzen liefen die Kontrollen friedlich ab. Im Hinblick auf die Kohlenmonoxidbelastung wurde in vier Fällen festgestellt, dass der Grenzwert von 30 ppm (parts per million) überschritten wurde. Den Betreibern wurde aufgetragen, die Räume umgehend zu lüften.

In einem Fall wurden zubereitete Speisen ausgegeben, was gemäß dem Nichtraucherschutzgesetz verboten ist.

Ferner konnten 11 Jugendliche in den Bars angetroffen werden. Sie wurden in die Obhut der Erziehungsberechtigen übergeben.

Durch die Stadt wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren in Bezug auf die Überschreitung der Grenzwerte sowie die Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz sowie das Jugendschutzgesetz eingeleitet.

Der Zoll stellte wegen steuerrechtlicher Verstöße insgesamt 140 kg Wasserpfeifentabak sicher. Zudem wurden in einer Shisha-Bar 35 Pullover wegen Verstoßes gegen das Markengesetz sichergestellt. Mehrere Fälle erfordern eine Nachprüfung des Zolls bezüglich Schwarzarbeit.

Auch der Zoll leitete entsprechende Verfahren ein.

Die Polizei leitete gegen einen Fahrzeugführer ein Strafverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr ein, nachdem dieser mit überhöhter Geschwindigkeit auf einen Polizeibeamten zufuhr und dieser an die Seite springen musste.

jpm/ots

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