Corona-Protest: 39 Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen

GÖTTINGEN/HILDESHEIM. Im gesamten Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen ist es auch am vergangenen Montag (3. Januar 2022) wieder zu einer Vielzahl von Zusammenkünften gekommen, die sich gegen die geltenden Corona-Maßnahmen richten. Insgesamt fanden 39 sogenannte „Spaziergänge“ und Versammlungen statt, an denen sich fast 3000 Menschen beteiligten. Die Teilnehmenden hielten sich in Teilen nicht an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln, missachteten die Vorgaben zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und zeigten sich gegenüber den Einsatzkräften mitunter unkooperativ. Mehr als 450 Polizistinnen und Polizisten aus den Inspektionen sowie von der Bereitschaftspolizei sicherten die Veranstaltungen.

Gerd Lewin, Vizepräsident der Polizeidirektion Göttingen, appelliert im Hinblick auf weitere Versammlungen an die Menschen, die sich dem Protest anschließen: „Auch wenn die Zusammenkünfte von den Initiatoren als Spaziergänge deklariert werden – es sind Versammlungen und sie werden von unseren Einsatzkräften auch als solche behandelt. Halten Sie sich an die generellen Vorgaben, die von den Kommunen zum Schutz unser aller Gesundheit inzwischen verfügt worden sind oder werden und an die Beschränkungen der Polizei vor Ort.“

Corona-Demonstrationen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektionen

Die Polizeiinspektion Göttingen hat am Montag sieben Versammlungen verzeichnet, bei denen etwa 400 Bürgerinnen und Bürger gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Fast 90 Einsatzkräfte waren im Südharz, in der Uni-Stadt, in Duderstadt und in Hann. Münden im Einsatz.

Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden fanden sechs Versammlungen statt, an denen sich mehr als 220 Menschen beteiligten und die von fast 50 Einsatzkräften gesichert worden sind.

Elf Versammlungen mit fast 750 Menschen registrierte die Polizeiinspektion Hildesheim, die mit mehr als 100 Polizeibeamtinnen und -beamten im Einsatz war.

Im Bereich der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg waren es 11 Versammlungen, die von mehr als 820 Menschen besucht und von fast 170 Einsatzkräften gesichert worden sind.

Daneben fanden in fast allen Polizeiinspektionen zahlreiche angemeldete Gegenveranstaltungen statt. In Hildesheim und Göttingen musste ein Aufeinandertreffen und mögliche Eskalationen durch Eingreifen der Polizei verhindert werden.

„Inakzeptables Verhalten“

Die Polizeidirektion Göttingen rechnet auch in den kommenden Wochen vermehrt mit nicht angemeldeten „Aktionen“ und Zusammenkünften in ihrem Zuständigkeitsbereich. Diese unterliegen als Versammlungen den öffentlich gemachten Vorgaben der Kommunen. „Machen Sie sich bitte klar: Nehmen Sie teil, sind sie Versammlungsteilnehmer – kein Spaziergänger. Sie unterliegen damit allen vorgegebenen Beschränkungen“, verdeutlicht der Polizeivizepräsident und verweist auf das Versammlungsgesetz, dessen Funktion es unter anderem ist, die Teilnehmenden zu schützen und ihnen einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, aber auch von Versammlungen ausgehende Gefahren zu minimieren.

In der Corona-Krise ist das vor allem der Gesundheitsschutz aller Beteiligten. „Wer sich nicht an die geltenden coronabedingten Auflagen hält, muss mit einer Anzeige und einem Bußgeld rechnen“, sagt der Polizeivizepräsident, der kein Verständnis dafür hat, dass die Initiatoren eine Kooperation mit der Polizei zumeist verweigern und geltendes Recht missachten und damit bewusst und gewollt andere gefährden. „Das ist nicht nur rechtlich, sondern auch menschlich inakzeptabel und wird von uns geahndet“, so Gerd Lewin abschließend.

Zu den Versammlungen am vergangenen Montag wurden bislang über 60 Ordnungswidrigkeitenverfahren und 7 Strafverfahren eingeleitet, wobei nach Auswertung aller Beweisvideos noch weitere Verfahren dazukommen werden.

ots