CDU-Fraktion stellt Kleine Anfrage zur Zukunft der Gesundheitsversorgung im Landkreis Hildesheim

Die CDU-Fraktion im Kreistag Hildesheim unter der Leitung von Abgeordnetem Volker Meyer hat eine Kleine Anfrage gemäß § 46 Abs. 1 GO LT an die Landesregierung gerichtet. Dabei steht die langfristige Sicherstellung der Grund- und Regelversorgung inklusive der Notfallversorgung im Landkreis Hildesheim im Fokus. Diese Anfrage erfolgt vor dem Hintergrund der bevorstehenden Schließung mehrerer Abteilungen des Krankenhauses AMEOS Klinikum Alfeld und den damit verbundenen Herausforderungen für die Gesundheitsversorgung in der Region.

Wie soll langfristig die Grund- und Regelversorgung inklusive der Notfallversorgung im Landkreis Hildesheim sichergestellt werden?

Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer an die Landesregierung, eingegangen am

Das Krankenhaus AMEOS Klinikum Alfeld gab vor einigen Wochen bekannt, Abteilungen der Grund- und Regelversorgung (u.a. die Intensivstation, Gynäkologie, Palliativstation und Notaufnahme) zum 1. Mai 2024 zu schließen. Zudem würde die Anzahl der Betten von 125 auf 50 reduziert, während noch ungefähr 80 Prozent der aktuellen Belegschaft weiterhin beschäftigt werden können. Grund für die Teilschließung sei laut Betreiber, dass der Standort mit Blick auf künftige durch die Krankenhausreform bedingte Vorgaben nicht langfristig wirtschaftlich zukunftsfähig sei. Den Ausführungen des Betreibers zufolge erhielten sowohl das Krankenhaus in Alfeld als auch das Johanniter-Krankenhaus Gronau (Leine) seit Jahren keine Investitionskostenzuschüsse vom Land mehr, wodurch hohe Defizite, u.a. aufgrund steigender Energie- und Personalkosten, entstanden seien.

Laut Vertretern des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung seien die beiden Hildesheimer Schwerpunktkrankenhäuser für die Notfallversorgung im gesamten Landkreis ausreichend. Der Berichterstattung folgend teilen betroffene Mitarbeiter die gegensätzliche Auffassung, dass die Hilfsfrist bei Notfalleinsätzen von 15 Minuten durch die beschriebene Umstrukturierung nicht mehr eingehalten werden könne. Ebenfalls wird berichtet, dass es immer schwieriger sei, freie Notfallbetten zu finden. Hinzu kommt, dass in benachbarten Landkreisen ebenfalls mindestens zwei Krankenhäuser im Laufe der letzten Monate geschlossen haben.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele Patienten wurden in den Jahren 2021 bis 2023 im Krankenhaus AMEOS Klinikum Alfeld versorgt?
2. Wie bewertet die Landesregierung die möglichen Folgen der Abteilungsschließungen?
3. Wie positioniert sich die Landesregierung zu der Möglichkeit, ein Anhörungsrecht der betroffenen Kommunen bei jeglichen geplanten Änderungen der Krankenhausversorgung oder der lokalen Rettungsdienste einzuführen?
4. Plant die Landesregierung, das Johanniter-Krankenhaus in Gronau (Leine) und/oder das Krankenhaus AMEOS Klinikum Alfeld in den nächsten Jahren mit Investitionsmitteln zu unterstützen?

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