Niedersachsen

Wolfsabwehr: Tierhalter wollen kein weiteres „Wettrüsten“

24. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Eine völlig neue Qualität in der Diskussion zum Umgang mit Wölfen fordert Landvolkvizepräsident Jörn Ehlers. „Die bisherigen Schutzkonzepte stehen auf tönernen Füßen und geben unseren Tierhaltern nicht die notwendige Sicherheit“, sagt er mit Blick auf die jüngsten Vorfälle in Nienhagen im Heidekreis. Dort drang am Sonntagabend ein Wolfsrudel auf eine Weide mit Shetlandponies ein,… Weiterlesen

Zukunftsinvestitionen statt Schuldenbremse

24. Januar 2019 | Hildesheim

NIEDERSACHSEN/HILDESHEIM. „Es ist weder gerecht noch Ausdruck einer verantwortungsvollen Politik, nachfolgenden Generationen eine marode Infrastruktur zu überlassen. Die Schuldenbremse und die Fixierung auf die ‚Schwarze Null‘ im Haushalt destabilisieren das Land“, erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, zum Vorhaben der Landesregierung eine Schuldenbremse in der Landesverfassung festzuschreiben. Leopold weiter: „Der Investitionsstau in Niedersachsen muss… Weiterlesen

Tourismus im November 2018: erneut Zuwächse – weiteres Rekordjahr in Aussicht

24. Januar 2019 | Hannover

HANNOVER. Die positive Entwicklung im niedersächsischen Tourismus geht weiter. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) mitteilt, kamen im November 2018 über eine Million Gäste nach Niedersachsen. Dies entspricht einer Zunahme um 3,0% im Vergleich zum November 2017. Die Zahl der gebuchten Übernachtungen legte um 1,4% auf knapp 2,6 Millionen zu. Die Auslastung der angebotenen… Weiterlesen

Niedersachsen schlafen gut – Bremer mit größten Schlafschwierigkeiten

23. Januar 2019 | Bremen

NIEDERSACHSEN/BREMEN. Ein Großteil der Menschen in Niedersachsen hat keine Probleme beim Ein- und Durchschlafen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos Observer im Auftrag der BARMER zur Schlafgesundheit in Deutschland. „65,5 Prozent der befragten Niedersächsinnen und Niedersachsen gaben an, mit ihrem Schlaf insgesamt zufrieden zu sein. In Bremen hingegen waren es nur… Weiterlesen

Tariftreue- und Vergabegesetz auf den Weg – Änderungen sollen Unternehmen und Vergabestellen entlasten

22. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat am heutigen Dienstag die Novellierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf wurde zur Verbandsabstimmung freigegeben. Die Änderungen sollen den Verwaltungsaufwand für die Wirtschaft und die Vergabestellen reduzieren. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann betonte, durch den Abbau von Bürokratie würden einerseits die Unternehmen und andererseits die öffentlichen Auftraggeber… Weiterlesen

Kabinett beschließt Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung

22. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat am heutigen Dienstag auf Vorschlag von Finanzminister Reinhold Hilbers einen Gesetzentwurf über die Schuldenbremse in Niedersachsen zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Außerdem soll der Landtag unterrichtet werden. „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf bekennt sich Niedersachsen ausdrücklich zu der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse und dem grundsätzlich bestehenden Neuverschuldungsverbot“, so Finanzminister Reinhold Hilbers. Die Möglichkeit der… Weiterlesen

Landesregierung beschließt Bund-Länder-Anstalt FITKO für Staatsvertrag zu Föderaler IT-Kooperation

22. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung beschlossen, die geplante Änderung des IT-Staatsvertrages zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Die Bund-Länder-Anstalt „Föderale IT-Kooperation“ (FITKO) soll zum 1. Januar 2020 gegründet werden. „Bund und Länder benötigen eine leistungsfähige gemeinsame Organisation zur Bewältigung der Herausforderungen bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes“, so der für die Informationstechnologie in der niedersächsischen… Weiterlesen

Verkehrswende: LINKE fordern Abkehr von einseitiger, auf die Straße fokussierter Verkehrspolitik

22. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „CDU-Chef und Verkehrsminister Althusmann fordert, eine Überprüfung und gegebenenfalls Erhöhung der bestehenden Stickoxid-Grenzwerte für saubere Luft sowie die mögliche Neupositionierung sämtlicher Messstellen. Die CDU Niedersachsen stellte dazu ihren Fünf-Punkte-Plan für Mobilität und Luftreinheit vor. Damit stellt die Landes-CDU die Interessen der Autokonzerne weiter über den gesundheitlichen Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Und mit Bernd… Weiterlesen

„Niedersachsen für Europa“ – Breites Landesbündnis aus der Taufe gehoben

21. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ein Bündnis aus den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie der Landesregierung hat am heutigen Montag in Hannover die Initiative „Niedersachsen für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und… Weiterlesen

Niedersachsens Bäume vorwiegend in privater Hand

17. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In Niedersachsen ist der Wald ein prägendes Landschaftselement. Auf rund 1,2 Millionen Hektar (ha), das ist etwa ein Viertel der Landesfläche, stehen Laub- und Nadelgehölze. Im bundesweiten Vergleich der absoluten Zahlen hat Niedersachsen die drittgrößte Waldfläche, so die Landwirtschaftskammer Niedersachsen am heutigen Donnerstag in einer Pressemitteilung. Auffallend ist der hohe Anteil an Wald in… Weiterlesen

Bürgerdialog zum „Leitungsbau im Wald“

17. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Landwirte und Waldbesitzer sind vom Ausbau der Stromnetze gleichermaßen betroffen. Sie lehnen die neuesten Vorschläge zu den Entschädigungszahlungen ab, stehen aber weiterhin einem ehrlichen Dialog mit allen Beteiligten offen gegenüber und laden daher zum „Bürgerdialog: Leitungsbau im Wald“ ein, teilt der Landvolk-Pressedienst mit. Am 5. Februar können Interessierte an sechs Thementischen mit betroffenen Landwirten,… Weiterlesen

Otte-Kinast: „Brexit hätte erhebliche Auswirkungen auf die niedersächsische Agrarbranche und die Fischerei“

16. Januar 2019 | Hannover

HANNOVER. Nach der gestrigen Entscheidung ist ein sogenannter „harter Brexit“ in Großbritannien näher gerückt. Das betrifft auch die niedersächsische Agrarbranche. Großbritannien ist ein wichtiger Absatzmarkt für deutsche und insbesondere für niedersächsische Agrarerzeugnisse. Außerdem ist die Fischerei betroffen. Dazu äußerte sich Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast in einer Pressemitteilung. Die Exporte von Gütern der Ernährungswirtschaft aus Niedersachsen… Weiterlesen

Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit rund 96,6 Millionen Euro

16. Januar 2019 | Hannover

NIEDERSACHSEN. Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr insgesamt 292 Einzelprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit rund 96,6 Millionen Euro. Das hat heute Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann in Hannover anlässlich der Genehmigung des ÖPNV-Förderprogramms für das Jahr 2019 bekannt gegeben: „Mit unserem umfangreichen Förderprogramm verbessern wir den Öffentlichen Personennahverkehr und damit nachhaltig die Mobilität… Weiterlesen

Pflegekammer: CDU muss Wahlkampfmodus verlassen und jetzt umfassende Evaluierung der Kammer durchsetzen

15. Januar 2019 | Hildesheim

NIEDERSACHSEN. „War die CDU im Landtagswahlkampf noch mit dem Ziel der Abschaffung der Pflegekammer in die politische Auseinandersetzung gegangen, konnte sie sich mit dieser Position in den Koalitionsverhandlungen jedoch nicht durchsetzen. Vereinbart wurde zwischen SPD und CDU eine Evaluierung zur Hälfte der Wahlperiode. Jetzt trommelt der CDU-Vorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Althusmann wieder gegen Zwangsbeiträge und… Weiterlesen

Meisterprämie für das Handwerk soll verlängert werden

15. Januar 2019 | Hildesheim

NIEDERSACHSEN/HILDESHEIM. Seit Anfang der Neunzigerjahre hat sich die Zahl der Meisterabschlüsse in Niedersachsen halbiert. Diese rückläufige Entwicklung hat nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Ausbildungsleistung, sondern auch auf die Bestandsfestigkeit der Betriebe. Bei einer fortlaufenden Entwicklung, würden mittelfristig vielen lokalen Unternehmen Betriebsinhaber und qualifizierte Nachfolger fehlen – mit einschneidenden Konsequenzen für die Wirtschaft vor Ort,… Weiterlesen