Protestaktion vor AfD-Büro

21. Juli 2024 | Bericht

Am Vormittag des 21. Juli malten Aktivistder Gruppen „Omas gegen Rechts“ und „Fridays for Future“ gemeinsam mit Unterstützern einen Schriftzug auf die Straße vor dem AfD-Büro am Ostertor. Zwischen 11:00 Uhr und 12:00 Uhr brachten sie in etwa ein Meter großen Buchstaben die Forderung „Grundrechte schützen – AfD verbieten!“ an. Die verwendete Farbe bestand aus… Weiterlesen

Proteste, Störungen und verletzte Polizisten beim AfD-Parteitag in Essen

29. Juni 2024 | Bericht

Etwa 70.000 Menschen aus über 50 Städten demonstrierten in Essen gegen den Bundesparteitag der AfD. Durch Sitzblockaden und Kundgebungen an zehn verschiedenen Orten verzögerte sich der Beginn des Parteitags um etwa eine halbe Stunde. Bei Beginn um 10:30 Uhr fehlten immer noch rund 100 Delegierte in der Grugahalle. Mehr als 50.000 Menschen zogen unter der… Weiterlesen

Großdemonstrationen gegen AfD-Parteitag in Essen

29. Juni 2024 | Bericht

Zehntausende Menschen aus dem Ruhrgebiet und aus ganz Deutschland versammeln sich in Essen, um gegen den Parteitag der AfD zu demonstrieren. Bereits um 6 Uhr morgens fanden sich zahlreiche Gruppen an verschiedenen Orten in der Stadt ein, um von dort aus zur Grugahalle zu ziehen, wo die AfD ihren Parteitag abhalten will. Ein Demonstrationszug, organisiert… Weiterlesen

Fortsetzung der Beobachtung des niedersächsischen Landesverbandes der AfD

7. Mai 2024 | Bericht

Der Niedersächsische Verfassungsschutz hat heute verkündet, dass der Landesverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) weiterhin unter Verdacht steht und daher weiterhin einer genauen Beobachtung unterliegt. Diese Entscheidung erstreckt sich über die nächsten zwei Jahre. Bereits im Mai 2022 war die AfD Niedersachsen erstmals als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Gemäß den Vorschriften des niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes war… Weiterlesen

VELKD: „Die AfD tritt das christliche Menschenbild mit Füßen“

19. März 2024 | Deutschland

Die Bischofskonferenz der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) hat zum Abschluss ihrer Klausurtagung in Dresden eine klare Warnung vor der AfD ausgesprochen: „Es alarmiert uns, dass 75 Jahre nach Verabschiedung des Grundgesetzes in Deutschland erneut antidemokratische Kräfte an die Macht streben. Wir sagen klar und unmissverständlich: Wer die AfD wählt, unterstützt eine Partei, die das… Weiterlesen

Deutscher Städtetag zum Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Pirna

18. Dezember 2023 | Deutschland

Zur Wahl des AfD-Kandidaten Tim Lochner zum Oberbürgermeister der Stadt Pirna sagt Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages: „Die Bürgerinnen und Bürger von Pirna haben entschieden. Das ist Demokratie, das Ergebnis beunruhigt uns im Deutschen Städtetag aber sehr. Denn es zeigt, dass vielerorts ein Riss durch unsere Gesellschaft geht in einer Zeit, in der wir… Weiterlesen

Grüne Niedersachsen rufen zu Protesten gegen den Landesparteitag der AfD in Braunschweig auf

11. September 2020 | Braunschweig

BRAUNSCHWEIG. Am Samstag will die AfD Niedersachsen ihren Landesparteitag in Braunschweig abhalten. Die Niedersächsischen Grünen rufen zur Teilnahme am friedlichen Protest des „Bündnis gegen Rechts“ auf: „Wir stellen uns gegen Rassismus, Rechtsextremismus und die menschenfeindliche Ideologie der AfD. Die AfD schürt Hass und Hetze, will Freiheiten einschränken und Gleichberechtigung bekämpfen. Wir rufen dazu auf, unter… Weiterlesen

Grüne Niedersachsen: Für die AfD ist in Hannover kein Platz!

7. Mai 2020 | Hannover

HANNOVER. Anlässlich der angekündigten Demonstration der AfD am 8. Mai 2020 in Hannover rufen die niedersächsischen Grünen zur Gegendemo mit Kundgebung auf dem Opernplatz in Hannover um 17:30 Uhr auf – unter Berücksichtigung und Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Anne Kura, Landesvorsitzende: „Dass die AfD ausgerechnet am Tag der Befreiung vom Naziregime direkt neben dem… Weiterlesen

Grüne Niedersachsen fordern Rücktritt von Thomas Kemmerich

6. Februar 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zum Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit den Stimmen der AfD erklären die Landesvorsitzenden der Grünen Niedersachsen, Anne Kura und Hanso Janßen: „Wir verurteilen diesen historischen Tabubruch zutiefst. Wer sich wissentlich mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen lässt, gehört nicht mehr zur politischen Mitte. Thomas Kemmerich muss sofort zurücktreten, “ so Anne… Weiterlesen

Droht der Pflegekammer die Zahlungsunfähigkeit?

20. November 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Sozialministerin Dr. Carola Reimann hat namens der Landesregierung auf eine Dringliche Anfrage der AFD geantwortet. Die Abgeordneten der Fraktion der AFD hatten gefragt: Droht der Pflegekammer die Zahlungsunfähigkeit? Die Pflegekammer ist mit einem Kredit von ca. 3,5 Millionen Euro in ihre Arbeit gestartet. Die Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen im Beitragsjahr 2018 beliefen sich auf… Weiterlesen

Bezeichnung der AfD als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz unzulässig

26. Februar 2019 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 26. Februar 2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesamt) untersagt, die Partei Alternative für Deutschland – AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen. Auf einer Pressekonferenz vom 15. Januar 2019 in Berlin teilte der Präsident des Bundesamtes mit, dass die Gesamtpartei AfD als Prüffall bearbeitet werde, die „Junge Alternative“ (JA)… Weiterlesen

Leopold: „Denunzianten-Portal der AfD stoppen“

27. November 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zu dem von der AfD in Niedersachsen für Dezember geplanten Meldeportal gegen Lehrerinnen und Lehrer  erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Die AfD möchte verhindern, dass Lehrer*innen im  Rahmen ihrer Lehrtätigkeit, über die Gefahren von rechtsextremen Parteien wie der AfD sprechen. Hierzu richtet sie  mittlerweile bundesweit Petz-Portale ein, über die Schüler*innen und Eltern… Weiterlesen

Statement von Bernd Westphal zu den schäbigen Diffamierungen der AfD gegen die Robert-Bosch-Gesamtschule

19. November 2018 | Hildesheim

HILDESHEIM. Schulleiter Dr. Rene Mounajed hat sich gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern der Robert-Bosch-Gesamtschule Hildesheim mit der Aktion gegen Fremdenfeindlichkeit und für mehr Toleranz verdient gemacht. Bereits in meinem Brief vom 24. Oktober habe ich den Schulleiter zu dieser Aktion beglückwünscht und ihm meine volle Unterstützung und meinen Respekt für die Aktion gegen Rechts… Weiterlesen

Erste Kältetote in Deutschland – Welche Maßnahmen will die Landesregierung zur Verhinderung weiterer Kälteopfer unternehmen?

15. November 2018 | Deutschland

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Sozialministerin Dr. Carola Reimann hat namens der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der AfD geantwortet. Die Abgeordneten hatten gefragt: Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) e.V. berichtet auf ihrer Webseite vom 2. November 2018, dass im Oktober dieses Jahres bereits drei obdachlose Menschen an Unterkühlung starben. Im ersten Fall handelt es sich… Weiterlesen

Auf ein Wort mit der SPD Hildesheim

21. September 2018 | Hildesheim

HILDESHEIM. Auf ein Wort mit der SPD Hildesheim – unter diesem Motto diskutierten gestern Abend 26 Genoss*innen und Interessierte mit Bernd Westphal, Beate König, Klaus Bruer und Bernd Lynack auf dessen Einladung im Torhaus-Saal. Die Anwesenden hatte die Möglichkeit vor Beginn der Veranstaltung Fragen auf Bierdeckeln zu formulieren, aber auch während der Veranstaltung konkrete Rückfragen… Weiterlesen