Keine Belastungen durch Klärschlammverbrennungsanlage?

4. September 2020 | Hildesheim

HILDESHEIM. Ob die CDU Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl unterstützen sollte, ist nun auch ein Tagesordnungspunkt im CDU-Kreisverbandsvorstand am kommenden Dienstag. Friedhelm Prior, der Mitglied dieses Gremiums ist, hat dessen Vorsitzende, Ute Bertram, nochmals auf einige Widersprüche im Verfahren zur geplanten Klärschlammverbrennungsanlage hingewiesen, die eine Betreibergesellschaft (die KNRN) im Hildesheimer Hafen bauen… Weiterlesen

CDU-Nordstadt fordert „AUS“ für Klärschlammverbrennungsanlage

26. August 2020 | Hildesheim

HILDESHEIM. Der Vorstand der CDU-Nordstadt hat sich einstimmig gegen den Bau einer Monoklärschlammverbrennungsanlage am Hildesheimer Hafen ausgesprochen. In dem Vorstandsbeschluss fordert dieser die CDU-Fraktion auf, gegen „jede Form der Überlassung des stadteigenen Grundstücks“ zu stimmen. Ratsherr Dr. Dylong, als Vorsitzender des Verbandes, fühlt sich an dieses Votum seines Verbandes gebunden. Die stellvertretende Ortsbürgermeisterin und Schatzmeisterin… Weiterlesen

Dirk Bettels besucht Ortsverband und Kreissportbund

24. August 2020 | Hildesheim

HILDESHEIM. Im Rahmen der Bewerbung für die Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Hildesheim wird sich der Vorsitzende des Ortsverbandes Hildesheim-Stadtmitte, Ortsbürgermeister Dirk Bettels, am Mittwoch 26. August 2020, zwischen 19:00 und 22:00 Uhr, den Fragen auf Einladung des Ortsverbandes Ochtersum im Clubhausrestaurant „An der Pookuhle 1“ stellen. Am Donnerstag, 27. August 2020,… Weiterlesen

Weitere Anmerkungen zur Stellungnahme

24. August 2020 | Hildesheim

SARSTEDT/HILDESHEIM. Die Diskussion um die Abwasserbeseitigung und Klärschlammbeseitigung geht weiter. In einer weiteren Stellungnahme beziehen sich Klaus Bruer und Friedhelm Prior auf die Argumentation des BUND in der Meldung „https://hildesheimer-presse.de/2020/08/24/klaerschlammverwertung-mit-vielen-fragezeichen/“: „Sehr geehrter Herr Köhler,vielen Dank für Ihre E-Mail vom 23.08.2020, die Sie auch der Presse zugeleitet haben, wie zuvor Ihre Einschätzung vom 17.08.2020 . Ggf.… Weiterlesen

Klärschlammverwertung mit vielen Fragezeichen

24. August 2020 | Sarstedt

SARSTEDT. Die Klärschlammverwertung wirft viele Fragen auf und auch die Einschätzung des BUND sorgt für Wirbel. Die CDU-Fraktion im Stadrat von Sarstedt zeigt sich irritiert von den Ausführungen zum Vorhaben zur „Thermische Klärschlammverwertung mit anschließendem Phosphorrecycling der KNRN GmbH, Hildesheim“. Es kommt zu wechselseitigen Stellungnahmen: Klaus Bruer, SPD und Friedhelm Prior, CDU, nehmen dazu Stellung:… Weiterlesen

Grüne: CDU-Spaltungsvorwurf gegen Volksbegehren absurd – „CDU lenkt von eigenem Reformunwillen ab“

14. August 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer, das aktuell in Niedersachsen laufende Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“ spalte die Gesellschaft, ist nach Einschätzung der niedersächsischen Grünen ein Ablenkungsversuch vom eigenen Reformunwillen. Die Grünen treiben gemeinsam mit inzwischen über 200 Bündnispartnern das Volksbegehren voran. „Mit seinem absurden Vorwurf gegen das demokratischste aller Gesetzgebungsverfahren will Herr Toepffer doch nur… Weiterlesen

Prior: „Ein vernichtendes Urteil für Bürgermeisterin Brennecke und die FDP“

13. August 2020 | Sarstedt

SARSTEDT. Der Stadtrat vor Sarstedt hat das Anhörungsrecht des Ortsrates Heisede verletzt. So lautet das eindeutige Ergebnis eines Rechtsgutachtes von Herrn Prof. Dr. Rohlfing aus Göttingen zur Aufstellung des neunen Bebauungsplan in der Marienburger Straße in Heisede. „Ein vernichtendes Urteil für Bürgermeisterin Brennecke und die FDP“, so Friedhelm Prior, der für die CDU im Stadtrat… Weiterlesen

CDU: Unverzüglich die Mitgliedschaft in der KNRN kündigen

10. August 2020 | Sarstedt

SARSTEDT. Der Stadtrat von Sarstedt hat am 1.10.2019 auf Betreiben von Bürgermeisterin Brennecke, aber gegen den Widerstand der CDU-Fraktion den Beitritt zur „Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen (KNRN)“ beschlossen. Nun fordert die CDU-Fraktion, unverzüglich die Mitgliedschaft in der KNRN zu kündigen, die in Hildesheim den Klärschlamm vieler Städte des Landes verbrennen will. Wenn die Kündigung nicht rechtzeitig… Weiterlesen

Gruppe SPD-CDU: Wohnortnahe und nachhaltige pflegerische Versorgungsstruktur sicherzustellen

6. August 2020 | Landkreis Hildesheim

Landkreis HILDESHEIM. Die Gruppe von SPD-CDU im Kreistag von Hildesheim hat für die nächste Kreistagssitzung Beschlussvorschläge zum Thema Altenpflege vorgelegt. Die Altenpflege muss, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Klaus Bruer (SPD) und Friedhelm Prior (CDU), für den Kreistag ebenso wichtig sein wie die Kinderbetreuung. Die Gruppe will eine dauerhafte und organisierte Zusammenarbeit aller im Bereich Pflege… Weiterlesen

Projekt Schaffung und Vernetzung von Biotopen in Sarstedt

24. Juli 2020 | Sarstedt

SARSTEDT. Die CDU-Fraktion in Sarstedt will, dass in der nächsten Ratssitzung ein auf Dauer angelegtes „Projekt Schaffung und Vernetzung von Biotopen in Sarstedt“ beschlossen wird. Deren Fraktionsvorsitzender, Friedhelm Prior, hofft auf eine breit Unterstützung für den Beschlussvorschlag der CDU. Danach sollen ab 2021 pro Jahr mindestens 500.000 € zur Verfügung gestellt werden und zusätzlich 100.000… Weiterlesen

Corona: Prior will Klarheit schaffen und fragt beim Wirtschaftsminister nach

24. Juli 2020 | Sarstedt

SARSTEDT. Der Rat der Stadt Sarstedt hat Ende April auf Antrag der CDU-Fraktion einen Hilfsfonds für Hilfen im Zusammenhang mit der Coronakrise beschlossen. Dieser Hilfsfonds soll zeitlich länger wirken als der Landesfonds „Niedersachsen-Soforthilfe Corona“. Nun wird von verschiednen Seiten die Zulässigkeit der Zusatzhilfe in Frage gestellt. Daher hat Friedhelm Prior (Fraktionsvorsitzender der CDU) Wirtschaftsminister Dr.… Weiterlesen

Resolution – Solidarität mit den Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

3. Juli 2020 | Feuerwehr

HILDESHEIM. Der Rat der Stadt Hildesheim bekundet auf Antrag der CDU-Fraktion seine Solidarität mit den Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr sowie Rettungsdiensten und lehnt jedwede verbalen oder körperlichen Angriffe auf diese Personen ab. Vielmehr gilt ihnen der Dank, da sie insbesondere in der Coronakrise dafür gesorgt haben, dass alle in Hildesheim gesund und sicher leben konnten… Weiterlesen

MitRespekt! für Niedersachsen – Landesweite Kampagne der niedersächsischen Volkshochschulen gestartet

18. Juni 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ob in Unternehmen, in der Politik, im Ehrenamt oder in der Familie – das Thema Respekt ist allgegenwärtig. Die Kampagne „MitRespekt!“ von kommunalpolitischen Vereinigungen und Volkshochschulen in Niedersachsen setzt sich mit den zahlreichen Facetten des Themas auseinander. Den Startschuss für die landesweiten Aktionen hat Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler am Donnerstag in der Volkshochschule Hildesheim… Weiterlesen

Herstellung von Pflanzenkohle aus Klärschlamm

20. April 2020 | Sarstedt

SARSTEDT. Die CDU-Fraktion im Stadrat von Sarstedt hat für die Ratssitzung am 28. April folgenden Beschlussvorschlag vorgelegt: „Im Jahr 2021 soll auf dem Gelände der Kläranlage in Sarstedt eine Anlage gebaut werden zur Karbonisierung von Klärschlamm und ggf. sonstigen biologischen Abfällen durch pyrolytische Prozesse, um im Zusammenhang mit deren Bearbeitung und Verwertung eine optimale Nutzung… Weiterlesen

Die CDU-Fraktion in Sarstedt möchte Weg für Hilfsfonds ebnen

17. April 2020 | Sarstedt

SARSTEDT. Die CDU-Fraktion in Rat der Stadt Sarstedt hat in Bezug der Hilfsfonds der Stadt Sarstedt für Hilfen im Zusammenhang mit der Coronakrise für die Sitzungen des Verwaltungsausschusses und des Stadtrates Beschlussvorschläge eingereicht. Nachfolgend die Beschlussvorschläge: Unter Hinweis auf die Bezugsschreiben übersenden wir folgende Beschlussvorschläge für die nächste Ratssitzung und die diese Sitzung vorbereitende Sitzung… Weiterlesen