Die CDU Hildesheim hat einen Antrag gestellt, der verkehrsrechtliche Anordnungen im Bereich der Gemeinde Holle betrifft. Der Antrag beinhaltet eine Reihe von Fragen an den… Weiterlesen »Verkehrsrechtliche Anordnungen im Bereich der Gemeinde Holle
„Die Anpassung der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung nach der Verschärfung im letzten Jahr durch Bauminister Olaf Lies (SPD) ist überfällig. Scheunenfeten müssen wieder ohne bürokratischen Mehraufwand und… Weiterlesen »Mohrmann: Bisherige Verordnung zu Scheunenfeten ist ein Angriff auf die Lebensweise im ländlichen Raum
Die CDU-Kreistagsfraktion hat Herrn Ministerpräsident Stephan Weil um eine Klarstellung zur Anwendung des Wasserrechts in Niedersachsen gebeten: An den Pfingsttagen des letzten Jahres hat ein… Weiterlesen »CDU Kreistagsfraktion – Klarstellung zur Anwendung des Wasserrechts in Niedersachsen
„In Zeiten, in denen wir es verstärkt mit Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräften zu tun haben, ist die Diskussion um eine Kennzeichnungspflicht der Polizistinnen und… Weiterlesen »Bock: „Keine Kennzeichnungspflicht für die Polizei nötig – CDU steht voll und ganz hinter unseren Polizistinnen und Polizisten“
Die CDU-Mitte, in deren parteilichen Gliederungsbereich sämtliche Berufsschulstandorte des Landkreises der Stadt Hildesheim, mit Ausnahme der Außenstelle der Werner-von-Siemens-Schule in der Oststadt, fallen, hat sich… Weiterlesen »CDU-Vorsitzender Bettels: Die Situation an den Berufsbildenden Schulen und Fachgymnasien in Hildesheim ist „zappenduster“.
Die CDU-Kreistagsfraktion hat beantragt, dass der Kreistag am 16.03.2023 in öffentlicher Sitzungüber ihren Vorschlag entscheidet, dass in Grasdorf bei Holle vor der Ortsdurchfahrt ein „Verbotfür… Weiterlesen »Verkehrsrechtliche Anordnungen in Grasdorf
Die CDU-Kreistagsfraktion hat in Sachen Gullydeckel-Affäre am 02.02.2023 eine Rechtsanwaltskanzlei eingeschaltet. Sie soll prüfen, ob der Landkreis Hildesheim verpflichtet war und noch verpflichtet ist, beim… Weiterlesen »CDU-Kreistagsfraktion schaltet eine Rechtsanwaltskanzlei zur Gullydeckel-Affäre ein
„Zu der Forderung der Bundesminister Buschmann (Justiz) und Özdemir (Ernährung), die Mitnahme von Essen aus Abfallcontainern und Mülltonnen (das sogenannte „Containern“) durch eine Änderung der… Weiterlesen »Calderone: „Legalisierung des Containerns nur Scheinlösung“
Als unverantwortlich bezeichnet die CDU-Kreistagsfraktion die vom Landrat Lynack (SPD) öffentlich vertretene Meinung darüber, wann eine nach dem Gesetz für die Unterbringung psychisch kranker Menschen… Weiterlesen »CDU-Kreistagsfraktion – Unverantwortliche Meinung vom Landrat
Der Kreisausschuss des Landreises Hildesheim hat es am 7.11.2022 abgelehnt, sich mit einemAntrag der CDU-Fraktion zur Gullydeckel-Attacke und den verschiedenen Mord- und Bomben-drohungen des Tatverdächtigen… Weiterlesen »Gullydeckel Attacke – CDU-Kreistagsfraktion setzt sich weiter für Harsum ein
Vertreter der CDU aus den Fraktionen der Stadt- und Gemeinderäte sowie des Kreistages haben gestern über den Kreishaushalt und die Kosten für die Unterbringung, Versorgung… Weiterlesen »CDU-Kreistagsfraktion – Keinen Grund für eine Anhebung des Hebesatzes
Die CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Hildesheim hat Innenminister Boris Pistorius (SPD) am vergangenen Freitag aufgefordert, Landrat Bernd Lynak (SPD) anzuweisen, unverzüglich den Kreisausschuss einzuberufen. Dieser Ausschuss… Weiterlesen »Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion zur Gully-Deckel Attacke
Die bisher bekanntgewordenen Ergebnisse der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen kommentiert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner wie folgt: „Wie erwartet zeichnet sich ab, dass sich… Weiterlesen »Statement der CDU-Fraktion zu den bisher bekanntgewordenen Ergebnissen der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen
Nach Einschätzung der CDU-Kreistagsfraktion ist der Kreistagsbeschluss vom 29.09.2022 unwirksam, mit dem die Mehrheit von SPD-Grüne einem vom Landrat Bernd Lynack vorgelegten Vertragsentwurf zugestimmt hat,… Weiterlesen »CDU-Kreistagsfraktion – Kreistagsbeschluss ist unwirksam
Die „Enquetekommission zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Verhinderung von Missbrauch und sexueller Gewalt an Kindern“ hat heute nach 39 Sitzungen ihre Arbeit abgeschlossen. Der… Weiterlesen »Westmann: Hinsehen und handeln, nicht wegschauen! – Kinder benötigen mehr Schutz
