DEUTSCHLAND. „Die Regierungen in Bund und Ländern irren sich gewaltig, wenn sie glauben, dass sich die Lage bald entspannen könnte. Das Demonstrationsgeschehen in Deutschland wird… Weiterlesen »DPolG: Staatsverachtung und Gewaltbereitschaft werden zum Dauerzustand in Deutschland – Bundespolizei braucht 10 Hundertschaften mehr
DEUTSCHLAND. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat erneut die abwartende Haltung des Bundesinnenministers zu stationären Grenzkontrollen zu Polen kritisiert. Niemand könne vorhersagen, wann die neue Bundesregierung… Weiterlesen »Kein Warten auf die Ampel: Stationäre Grenzkontrollen zu Polen sofort einrichten! – Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert klare Botschaften an Migranten
DEUTSCHLAND. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ihre ablehnende Haltung zu den Plänen des Kanzleramts bekräftigt, den Personentransport in Zügen nur noch Genesenen, Geimpften oder getesteten… Weiterlesen »Ein Zug ist kein Flugzeug: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gegen 3G-Regeln in Bahnen
DEUTSCHLAND. Die Parlamente haben den Verfassungsauftrag die Regierungen zu kontrollieren. Das hätte in den vergangenen Jahrzehnten auch beim Katastrophenschutz geschehen müssen, ist aber offenbar unterblieben.… Weiterlesen »DPolG: Bundesamt für Katastrophenschutz stärken – Lagebewältigung geht vor Besserwisserei
DEUTSCHLAND. Die letzten Chancen zu einer Reform der Kompetenzen der Bundespolizei sind vertan, das entsprechende Gesetz ist am Widerstand der SPD und verschiedenen Bundesländern im… Weiterlesen »Reform des Bundespolizeigesetzes gescheitert: „Staatspolitisch verantwortungslos und unglaubwürdig!“
DEUTSCHLAND. Vier Monate vor Ende der Legislaturperiode der Großen Koalition kommt nochmal Bewegung in das Thema Verkehrssicherheit. Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen… Weiterlesen »Große Koalition: Halbherzige Vorschläge für mehr Verkehrssicherheit
DEUTSCHLAND. Wie die Tagesschau am 18. Mai 2021 berichtet, kam es zu einer Massenmigration von mehr als 5.000 Personen von Marokko auf die spanische Enklave… Weiterlesen »Massenmigration aus Marokko nach Spanien: DPolG fordert entschlossenes Handeln der Europäischen Union
DEUTSCHLAND. Die Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßt den vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung (neuer § 192a StGB). Demnach soll mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen… Weiterlesen »DPolG begrüßt neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung
DEUTSCHLAND. Mit Besorgnis hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) auf die heute vom Bundesinnenminister vorgestellten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität 2020 reagiert. Die Zahl der politisch… Weiterlesen »DPolG: Krise verstärkt politisch extremistische Aktivitäten
DEUTSCHLAND. Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung spalten zunehmend die Gesellschaft und führen zu einer starken Belastung der Polizeibeamtinnen und –beamten hierzulande,… Weiterlesen »Corona spaltet zunehmend die Gesellschaft und gefährdet den inneren Frieden -DPolG: Polizei arbeitet am Limit, die Gefahren wachsen
DEUTSCHLAND. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert von den Innenministerien im Bund und den Ländern, möglichst rasch Corona-Selbsttests für die Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung zu… Weiterlesen »DPolG fordert: Selbsttest für Einsatzkräfte der Polizei immer vor Dienstbeginn
DEUTSCHLAND. Wenn die Bundesleitung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) morgen (digital) zur Beratung zusammentrifft, wird die Situation der Polizeibeschäftigten in der Corona-Pandemie erneut ganz oben auf… Weiterlesen »Situation der Polizei in der Corona-Pandemie besorgniserregend – Impfungen beschleunigen
DEUTSCHLAND. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach der Einsatz von elektronischen Fußfesseln für aus der Haft entlassene Straftäter zulässig ist. Wenn… Weiterlesen »DPolG begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Einsatz von elektronische Fußfesseln verfassungskonform
DEUTSCHLAND. In einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) COVID-19 Erkrankungen bei Polizeibeamtinnen und -beamten als Dienstunfall anzuerkennen. Damit wären… Weiterlesen »DPolG fordert: Corona-Erkrankungen als Dienstunfall anerkennen
DEUTSCHLAND. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kommt am 19. Januar 2021 zu ihrem 25. Ordentlichen Bundeskongress zusammen – erstmals in digitaler Form. Der ursprünglich für den… Weiterlesen »Bundeskongress der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG)
