Anzeige

Landtag

  • Startseite
  • „Vorbereitungen mit Blick auf das Coronavirus“ – Landtagsunterrichtung der Niedersächsischen Sozialministerin

„Vorbereitungen mit Blick auf das Coronavirus“ – Landtagsunterrichtung der Niedersächsischen Sozialministerin

NIEDERSACHSEN. Landtagsunterrichtung der Niedersächsischen Sozialministerin Dr. Carola Reimann: „Im Moment blicken alle mit Beunruhigung auf die Entwicklung in China. Wir beobachten das dortige Geschehen sehr aufmerksam. Sowohl für die Einschätzung…

Landtag debattiert Situation in der Pflege

HILDESHEIM. Zu den TOPs 4 und 5 der Tagesordnung des Niedersächsischen Landtags erklärt Sozialministerin Carola Reimann: „Die Pflege nimmt durch den demografischen Wandel eine immer bedeutendere Rolle in unserer Gesellschaft…

Zustimmungsgesetz zum überarbeiteten Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

HANNOVER. Die Niedersächsische Landesregierung hat am heutigen Montag beschlossen, das Zustimmungsgesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (23. RÄStV) an den Landtag zu überweisen, damit es dort abschließend beraten werden kann. Zuvor hatten…

Landtag schafft Rechtsgrundlage für digitale Verwaltung in Niedersachsen

HANNOVER. Der Niedersächsische Landtag hat heute das von der Landesregierung eingebrachte Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) verabschiedet. Damit ist für Niedersachsen der rechtliche Rahmen dafür geschaffen worden, dass…

Niedersächsisches Raumordnungsgesetz – Kabinett bringt Änderungsentwurf in den Landtag ein

NIEDERSACHSEN. Das Kabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag beschlossen, einen Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes in den Landtag einzubringen. Ziel der Änderung ist es, Raumordnungsverfahren künftig zügiger…

Religiöse Symbole auf der Richterbank sollen verboten werden

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat am heutigen Dienstag auf Vorschlag von Justizministerin Barbara Havliza beschlossen, den Gesetzentwurf zur Anpassung des Rechts der richterlichen Mitbestimmung und zur Stärkung der Neutralität der…

Gesetzesentwurf zur Änderung hochschulzulassungsrechtlicher Vorschriften

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am heutigen Dienstag die Einbringung des Gesetzesentwurfs zur Änderung hochschulzulassungsrechtlicher Vorschriften in den Landtag beschlossen. Mit den geplanten Änderungen soll der im…

Wasser predigen und Wein trinken: geplante Diätenerhöhung kommt zur Unzeit

NIEDERSACHSEN. Zum Auftakt der neuen Plenarwoche wird der niedersächsische Landtag heute über ein geändertes Abgeordnetengesetz entscheiden, das ein höheres Einkommen für die Parlamentarierinnen vorsieht. Demnach soll die sogenannte Grundentschädigung für…

SoVD begrüßt Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses

HANNOVER. „Das wurde auch Zeit!“ Mit diesen deutlichen Worten kommentiert Adolf Bauer die heute im Niedersächsischen Landtag beschlossene Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses. Damit dürfen zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019 auch…

Meisterprämie für das Handwerk soll verlängert werden

NIEDERSACHSEN/HILDESHEIM. Seit Anfang der Neunzigerjahre hat sich die Zahl der Meisterabschlüsse in Niedersachsen halbiert. Diese rückläufige Entwicklung hat nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Ausbildungsleistung, sondern auch auf die Bestandsfestigkeit…

Rentner-Stammtisch besucht den Niedersächsischen Landtag

HANNOVER/SARSTEDT. Für den Rentner-Stammtisch und einige Freunde hatte Jürgen Matz am Dienstag einen Besuch im Niedersächsischen Landtag organisiert. Die Sarstedter waren Gäste des SPD-Landtagsabgeordneten Markus Brinkmann. Nach einer kurzen Einführungsveranstaltung,…

Mehr Geld für die Ausbildung in der Altenpflege steht bereit – mit Projekten soll die Attraktivität erhöht werden

NIEDERSACHSEN. Mit mehr Anreizen zur Ausbildung will Niedersachsen den Fachkräftemangel in der Altenpflege bekämpfen. Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die „Stiftung zur Zukunft der Altenpflegeausbildung“ wird in den Landtag…

Landtag beschließt Novelle des Krankenhausgesetzes einstimmig

HANNOVER. Der Niedersächsische Landtag hat die Novelle des Krankenhausgesetzes und somit ein Bündel an Maßnahmen zur Stärkung der Patientensicherheit in Niedersachsen einstimmig verabschiedet. Eine Mordserie, wie sie sich in Delmenhorst…