GÖTTINGEN. Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags hat heute den Weg für den Neubau der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) geebnet. Die Abgeordneten haben der Aufnahme der ersten… Weiterlesen »Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Baustufe 1 der Universitätsmedizin Göttingen
NIEDERSACHSEN. Die Corona-Krise stellt die Welt vor wirtschaftliche und soziale Herausforderungen von historischer Dimension. Deshalb müssen öffentliche Finanzmittel in beispiellosem Umfang bereitgestellt werden: Im Bund,… Weiterlesen »GRÜNE legen sozial-ökologisches Konjunktur- und Investitionsprogramm für Niedersachsen vor
NIEDERSACHSEN. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie hielt die Niedersächsische Sozialministerin Dr. Carola Reimann im Landtag eine Rede. Reimann unterstrich, dass wir uns weiterhin in einem sehr… Weiterlesen »Bewältigung der Corona-Pandemie
NIEDERSACHSEN. Anlässlich der Debatte über die Pflegekammer im Rahmen der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags erklärt Sozialministerin Carola Reimann: „Seit der Einführung der Pflegekammer gab es… Weiterlesen »Debatte über die Pflegekammer im Landtag
NIEDERSACHSEN. Landtagsunterrichtung der Niedersächsischen Sozialministerin Dr. Carola Reimann: „Im Moment blicken alle mit Beunruhigung auf die Entwicklung in China. Wir beobachten das dortige Geschehen sehr… Weiterlesen »„Vorbereitungen mit Blick auf das Coronavirus“ – Landtagsunterrichtung der Niedersächsischen Sozialministerin
HILDESHEIM. Zu den TOPs 4 und 5 der Tagesordnung des Niedersächsischen Landtags erklärt Sozialministerin Carola Reimann: „Die Pflege nimmt durch den demografischen Wandel eine immer… Weiterlesen »Landtag debattiert Situation in der Pflege
HANNOVER. Die Niedersächsische Landesregierung hat am heutigen Montag beschlossen, das Zustimmungsgesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (23. RÄStV) an den Landtag zu überweisen, damit es dort abschließend… Weiterlesen »Zustimmungsgesetz zum überarbeiteten Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
HANNOVER. Der Niedersächsische Landtag hat heute das von der Landesregierung eingebrachte Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) verabschiedet. Damit ist für Niedersachsen der rechtliche… Weiterlesen »Landtag schafft Rechtsgrundlage für digitale Verwaltung in Niedersachsen
NIEDERSACHSEN. Das Kabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Dienstag beschlossen, einen Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes in den Landtag einzubringen. Ziel der Änderung… Weiterlesen »Niedersächsisches Raumordnungsgesetz – Kabinett bringt Änderungsentwurf in den Landtag ein
NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat am heutigen Dienstag auf Vorschlag von Justizministerin Barbara Havliza beschlossen, den Gesetzentwurf zur Anpassung des Rechts der richterlichen Mitbestimmung und… Weiterlesen »Religiöse Symbole auf der Richterbank sollen verboten werden
NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am heutigen Dienstag die Einbringung des Gesetzesentwurfs zur Änderung hochschulzulassungsrechtlicher Vorschriften in den Landtag beschlossen. Mit den… Weiterlesen »Gesetzesentwurf zur Änderung hochschulzulassungsrechtlicher Vorschriften
NIEDERSACHSEN. Zum Auftakt der neuen Plenarwoche wird der niedersächsische Landtag heute über ein geändertes Abgeordnetengesetz entscheiden, das ein höheres Einkommen für die Parlamentarierinnen vorsieht. Demnach… Weiterlesen »Wasser predigen und Wein trinken: geplante Diätenerhöhung kommt zur Unzeit
HANNOVER. „Das wurde auch Zeit!“ Mit diesen deutlichen Worten kommentiert Adolf Bauer die heute im Niedersächsischen Landtag beschlossene Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses. Damit dürfen zur Kommunalwahl… Weiterlesen »SoVD begrüßt Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses
NIEDERSACHSEN/HILDESHEIM. Seit Anfang der Neunzigerjahre hat sich die Zahl der Meisterabschlüsse in Niedersachsen halbiert. Diese rückläufige Entwicklung hat nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Ausbildungsleistung,… Weiterlesen »Meisterprämie für das Handwerk soll verlängert werden
HANNOVER/SARSTEDT. Für den Rentner-Stammtisch und einige Freunde hatte Jürgen Matz am Dienstag einen Besuch im Niedersächsischen Landtag organisiert. Die Sarstedter waren Gäste des SPD-Landtagsabgeordneten Markus… Weiterlesen »Rentner-Stammtisch besucht den Niedersächsischen Landtag
