Hochwasserlage – Serviceinfo zu gesperrten Straßen in Niedersachsen – Minister Lies: „Auch wasserfreie Straßen erst nach Freigabe wieder befahren“

3. Januar 2024 | Niedersachsen

Angesichts der aktuellen Hochwasserlage in großen Teilen Niedersachsens weist das Niedersächsische Verkehrsministerium auf die aktuellen Informationen zu den im Land gesperrten Straßen über die Seite der Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) hin. Auf https://www.vmz-niedersachsen.de/ sind gesperrte Straßen einsehbar – ob Kreisstraßen, Landesstraßen oder Bundesstraßen. Auch die niedersächsischen Landkreise und die Polizei melden Straßensperrung an die VMZ des Landes.… Weiterlesen

„Zukunftsvereinbarung Netzausbau Niedersachsen“ für kommende Erdkabel- und Freileitungsvorhaben unterzeichnet

21. Dezember 2023 | Niedersachsen

Das Landvolk Niedersachsen und der Übertragungsnetzbetreiber TenneT haben heute (21.12.) die „Zukunftsvereinbarung Netzausbau Niedersachsen“ unterzeichnet. Sie dient als Grundlage für die Vielzahl kommender Erdkabel- und Freileitungsvorhaben in Niedersachsen und wurde gemeinsam zwischen Landvolk und TenneT als Musterrahmenvereinbarung entwickelt. In dieser von beiden Seiten vereinbarten „Zukunftsvereinbarung“ sind Regelungslösungen für die vorhabenbetroffenen Grundeigentümer und Bewirtschafter erarbeitet worden,… Weiterlesen

Glasfaserausbau „made in Niedersachsen“: Land und die Unter-nehmen htp GmbH und EWE Tel GmbH schließen Kooperationsvereinbarung

19. Dezember 2023 | Niedersachsen

In Niedersachsen verfügen laut neuester Veröffentlichung des Gigabitgrundbuch des Bundes rund 49 Prozent der Haushalte über einen Glasfaseranschluss – ein Zuwachs von sieben Prozent innerhalb der jüngsten sechs Monate. Damit liegt Niedersachsen weiterhin auf Platz 2 unter den Flächenländern. Der gute Ausbau in Niedersachsen wird insbesondere durch niedersächsische Unternehmen wie htp und EWE Tel getragen.… Weiterlesen

D-Ticket: Verkehrsminister Olaf Lies begrüßt steigende Verkaufszahlen und Einführung eines solidarischen Semestertickets

29. November 2023 | Niedersachsen

Laut der jüngsten D-Ticket-Evaluation von VDV (Verband Deutscher Verkehrsunternehmen) und Deutscher Bahn für September haben 17,2 Prozent der Ü14-Jährigen in Deutschland ein D-Ticket gekauft. Im August waren es 16,2 Prozent. Das entspricht etwa 10,5 Millionen Käufern. In Niedersachsen sind es geschätzt knapp 700.000 Besitzer. Die Nutzerzahl wird laut Verkehrsminister Olaf Lies sogar noch weiter steigen,… Weiterlesen

Straßenverkehrsgesetz und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: Statements von Olaf Lies zur Bundesratssitzung

24. November 2023 | Niedersachsen

Der Bundesrat hat heute die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes abgelehnt. Niedersachsen hatte sich dafür eingesetzt, die Weiterentwicklung der Gesellschaft auch in der Verkehrspolitik abzubilden, denn im Straßenverkehrsgesetz gibt es jahrzehntealte Regelungen, über die die Zeit hinweggegangen ist. Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies: „Ich bin enttäuscht, dass wir keine Mehrheit gefunden haben, um gerade mit Blick auf Tempo… Weiterlesen

Statement von Verkehrsminister Olaf Lies zum Deutschlandticket

7. November 2023 | Niedersachsen

Verkehrsminister Olaf Lies kommentiert das Ergebnis der Beratungen zwischen Bund und Ländern im Rahmen der MPK in Bezug auf das D-Ticket wie folgt:  „Ich hätte mir ein deutlicheres Signal des Bundes vorgestellt. Das haben wir als Landesregierung bis zuletzt vielfach und sehr deutlich gesagt. Und auch, wenn wir uns mehr hätten vorstellen können, haben wir… Weiterlesen

Umweltminister Meyer: „Sind auf einem guten Weg, die Klimaziele des Landes zu erreichen“

1. November 2023 | Niedersachsen

Ein Dreivierteljahr nach dem Startschuss hat das Plenum der „Task-Force Energiewende“ eine positive Zwischenbilanz gezogen. Die Versammlung aller beteiligter Akteurinnen und Akteure hat sich am (heutigen) Mittwoch zum zweiten Mal getroffen. Thematisch stand diesmal ein besonders wichtiger Aspekt der Energiewende im Mittelpunkt: der integrierte Netzausbau inklusive der Wasserstoffnetze. Die Mitglieder des Plenums hatten die Gelegenheit,… Weiterlesen

Niedersächsischer Stahldialog – Schulterschluss für zukunftsfähige Energiepreise

20. Oktober 2023 | Niedersachsen

Die Stahlindustrie Niedersachsens will und muss sich transformieren. Darüber sind sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 5. Niedersächsischen Stahldialogs einig. Unter dem Motto „Transformation der Stahlindustrie in Richtung Klimaneutralität – Chancen und Herausforderungen“ diskutierten Vertreterinnen und Vertretern der Stahlbranche, Verbände und Gewerkschaften auf Einladung von Wirtschaftsminister Olaf Lies in Hannover im Schulterschluss über dafür notwendige… Weiterlesen

Erfolgreiche Meisterprämie im Handwerk wird auch nach 2023 fortgeführt

4. Oktober 2023 | Niedersachsen

Die Meisterprämie im Handwerk wird auch im kommenden Jahr fortgeführt. In den Jahren 2024 bis 2026 stehen dafür Landesmittel in Höhe von zehn Millionen Euro pro Jahr bereit. Die Prämie kann voraussichtlich ab Ende Februar 2024 bei der NBank beantragt werden. Mit der „Meisterprämie im Handwerk“ können Handwerksmeisterinnen und -meister nach dem Bestehen ihrer Prüfung… Weiterlesen

Statement von Olaf Lies zum Bündnis „Glasfaserland Niedersachsen“

29. September 2023 | Niedersachsen

Zu den Ausführungen des Bündnisses „Glasfaserland Niedersachen“ im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz erklärt Digitalminister Olaf Lies: „Wir sind in Niedersachsen im Bundesländervergleich spitze beim Glasfaserausbau. Und diese Spitzenposition wollen wir auch in Zukunft verteidigen. Der Glasfaserausbau in der Breite wird auch in den nächsten Jahren mit großem Schwung vorangehen. Die Unternehmen, die diesen Ausbau vornehmen,… Weiterlesen

Kommunen und Zoll vereint: Landesweite Herbst-Aktionstage gegen Schwarzarbeit in Niedersachsen – 252 Verdachtsfälle von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit

15. September 2023 | Niedersachsen

Im gemeinsamen Kampf gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit haben sich die kommunalen Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden in dieser Woche mit den Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Hauptzollämter in Braunschweig, Bremen, Hannover, Oldenburg und Osnabrück zusammengetan. In einer konzertierten Aktion führten sie hierbei mehrtägige Überprüfungen schwerpunktmäßig im Bauhaupt- und Baunebengewerbe durch, um dieser Schattenwirtschaft ein entschiedenes „Haltesignal“ zu… Weiterlesen

Land und Deutsche Glasfaser unterzeichnen Kooperationsvereinbarung über 950.000 Glasfaseranschlüsse

13. September 2023 | Niedersachsen

Das Niedersächsische Wirtschafts- und Digitalministerium stärkt die Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen (TKU) zum eigenwirtschaftlichen Ausbau in Niedersachsen. Minister Olaf Lies hat heute eine Kooperationsvereinbarung mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist es, die Breitbandversorgung zu verbessern, die Zusammenarbeit zwischen dem Unternehmen und dem Land zu intensivieren und den Ausbau in Niedersachsen weiter… Weiterlesen

Arbeiten am ersten Gutachten zum Nachtflugverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen beginnen in Kürze

6. September 2023 | Hannover

Heute wurde im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) das Konzept für das erste Gutachten zum Nachtflugverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen vorgestellt. Das MW hatte dazu die wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen, der Anrainerkommunen, der Fluglärmschutzkommission und der Flughafenbetreiberin eingeladen. Mit dem Gutachten wird ein Prozess begonnen, bei… Weiterlesen

Hannover Hauptbahnhof wird zum XXL-Projekt für den Deutschlandtakt

5. September 2023 | Niedersachsen

Neue Gleise, zusätzlicher Bahnsteig, neuer Zugang zu den Gleisen, und ein Digitales Stellwerk in Planung bedeuten Lückenschluss zum Deutschlandtakt. Die Modernisierung für mehr Reisendenkomfort läuft bereits. Die Deutsche Bahn (DB) plant einen umfassenden Ausbau des Hauptbahnhofs Hannover. Er ist die Mobilitätsdrehschreibe in Niedersachsen und seine Bedeutung wächst vor allem mit Blick auf den Deutschlandtakt nochmals… Weiterlesen

Wirtschaftshilfen für niedersächsische Unternehmen

16. August 2023 | Niedersachsen

Ab heute können niedersächsische Unternehmen und Selbstständige, die wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine unter besonders hohen Energiekostensteigerungen leiden, Wirtschaftshilfen bei der NBank beantragen – diesmal unter verbesserten Voraussetzungen. Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Die konstant hohen Energiekosten bereiten der niedersächsischen Wirtschaft weiterhin Schwierigkeiten. Mit der Neuauflage der Wirtschaftshilfen und der Weiterentwicklung der Antragsvoraussetzungen stellen wir… Weiterlesen