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Pflegenotstand: Pflexit entgegenwirken und Situation der Pflegenden sofort verbessern!

16. Dezember 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In einer Aktuellen Stunde diskutierte der niedersächsische Landtag am Mittwoch die Probleme in der Pflege. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) wies die ‚Dramatik einer Pflexit-Debatte‘ zurück und meint, dass Niedersachsen mit der ‚Konzertierten Aktion Pflege‘ bereits einige Verbesserungen auf den Weg gebracht habe. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Komisch, die Realität sieht… Weiterlesen

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Tag der Pflege: Applaus und warme Worte zahlen keine Rechnung und sorgen nicht für mehr Pflegepersonal

11. Mai 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Pflegende in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege zu Hause sind tragende Säulen unserer Gesundheitsversorgung. Ob die Beschäftigten in den Kliniken und Heimen oder die zahlreichen pflegenden Angehörigen, welche sich liebevoll um ihre Nächsten kümmern – sie alle leisten täglich Herausragendes. Doch ein Jahr Corona-Pandemie und zahlreiche Sonntagsreden aus Bundes- und Landesregierung später… Weiterlesen

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LINKE: Pflegekammer gestoppt – Zeit für echte Verbesserungen

29. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Gegen die Stimmen der Grünen hat gestern der niedersächsische Landtag die Auflösung der umstrittenen Pflegekammer zum 30. November beschlossen und damit deren endgültige Abwicklung eingeleitet. „Das krachend gescheiterte Experiment Pflegekammer mit all seinen Pleiten und Pannen ist nun endlich Geschichte. Die Auflösung der Kammer ist aber nicht etwa ein verfrühtes Wahlkampfgeschenk der Landesregierung, sondern… Weiterlesen

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Linke: Caritas darf sich guten Löhnen in der Altenpflege nicht länger verweigern

14. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Caritas muss einen Weg finden, ihre Verweigerung flächendeckender Tariflöhne in der Altenpflege zurückzunehmen“, appelliert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, vor einem Treffen der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas (15.04.2021). „Die Bundesregierung hat den kirchlichen Arbeitgebern eine Sonderrolle in den Tarifgesprächen in der Altenpflege zugebilligt, die ich ablehne. Aber nun müssen… Weiterlesen

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Pflegekammer: Ein Trauerspiel aus Selbstdarstellung statt Sachpolitik

30. November 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Pflegekammer Niedersachsen bleibt sich auch in den letzten Monaten treu: Sie kreist einzig um sich selbst“, resümiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, das November „Kammermagazin“, einem Mitteilungsblatt für Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen. „Anstatt die Abwicklung der Pflegekammer effizient und kostensparend vorzubereiten, verschickt die Kammer die Meinung einer Kammerpräsidentin an… Weiterlesen

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Corona-Krise: Keine Aufweichung bei Ruhe- und Arbeitszeiten in der Pflege

3. November 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Klammheimlich werden erneut die geltenden Höchstarbeitszeiten für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen per Allgemeinverfügung ausgehebelt. Gleichzeitig inszeniert Sozialministerin Reimann (SPD) ihre Aufrufe medial, wieder stärker die Möglichkeit der Arbeit im Home-Office zu nutzen. „Nicht erst seit Corona gehen die Pflegekräfte in unserem Land auf dem Zahnfleisch. Und während die großspurig angekündigte Corona-Zulage noch immer… Weiterlesen

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Lohnerhöhungen statt Symbolpolitik in der Pflege

18. September 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Pflege kann eben nicht jeder. Frau Reimann entwertet einen hochqualifizierten Beruf, wenn sie meint, im Bundesfreiwilligendienst könnten junge Menschen wirkliche Berührungspunkte zu den Anforderungen in der Pflege erhalten“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE anlässlich jüngster Überlegungen des niedersächsischen Sozialministeriums. „Menschen mit Pflegebedarf brauchen Fachkräfte – keine jungen Menschen, die… Weiterlesen

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Pflegekräfte wehren sich erfolgreich gegen Zwangskammer

7. September 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Pflegekräfte in Niedersachsen haben ihre Bevormundung durch die Landesregierung erfolgreich bekämpft“, kommentiert Pia Zimmermann, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Helmstedt-Wolfsburg und Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der Befragung der Pflegekräfte zur Zukunft der Pflegekammer in Niedersachsen. „Nun ist es an Sozialministerin Carola Reimann nicht nur die Auflösung der Pflegekammer umzusetzen, sondern… Weiterlesen

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LINKE: Lobhuddelei und warme Worte – mehr hat Ministerpräsident Weil für Pflegekräfte nicht übrig

16. Juli 2020 | Wolfsburg

WOLFSBURG. Mitglieder der Partei DIE LINKE um Bundestagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin Pia Zimmermann und Landesvorsitzenden Lars Leopold nahmen am Montag den Besuch von Ministerpräsident Weil im Wolfsburger Hanns-Lilje-Heim zum Anlass, um auf die miserable Pflegepolitik vergangener Jahre aufmerksam zu machen. Die Aktivist*innen bereitetem dem Ministerpräsidenten mit Fahnen und Transparenten einen Empfang der stilleren Art. Im… Weiterlesen

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Sozialministerin Reimann hat fertig – LINKE Niedersachsen erneuert Rücktrittsforderung

2. Juli 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der sozialpolitische Sprecher der SPD, Uwe Schwarz, stellt sich schützend an die Seite der umstrittenen Sozialministerin Carola Reimann und sieht offenbar keinen Grund für ihren Rücktritt. Aus seiner Sicht sei nicht ihre Schuld, dass die Befragung zur Pflegekammer durch den Corona-Ausbruch verschoben und später von außen sabotiert worden sei. „Das ist doch nur die… Weiterlesen

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LINKE: „Weitgehende Inaktivität der Landesregierung ist unterlassene Hilfeleistung“

2. Juli 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Angesichts der Vorfälle in einem Pflegeheim in Celle zeigen sich die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Pia Zimmermann, und der Landesvorsitzende Lars Leopold bestürzt, warnen aber vor einem Generalverdacht gegen alle Pflegekräfte. „Der absolute Großteil aller Pflegekräfte geht seiner Arbeit professionell und transparent nach“, stellt Leopold klar. „Doch der jetzige Fall macht den… Weiterlesen

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Linke: Landesregierung lässt Fürsorge für Pflegekräfte vermissen – Bonus für alle Pflegekräfte nötig

16. Juni 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Alle Pflegekräfte brauchen Planungssicherheit, werden aber von der Landesregierung mal wieder nicht für voll genommen“, mahnt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE eine Entscheidung des niedersächsischen Landtags zur Übernahme eines sogenannten Corona-Bonus für Pflegekräfte durch das Land an. Hintergrund ist ein Bundestagsbeschluss, der Beschäftigten in der Altenpflege einen steuerfreien Bonus von… Weiterlesen

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Linke: Pannen-Ministerin Reimann ist nicht mehr tragbar

15. Juni 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Pflegekammer in Niedersachsen bietet ihren Mitgliedern nichts außer Negativ-Schlagzeilen und Pannenserien“, kommentiert Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die Geschehnisse im Vorfeld der Kammerversammlung am morgigen Dienstag. Hier mehren sich die Anzeichen, dass die Mitglieder ihre Beiträge aus den vergangenen beiden Jahren nun doch nicht wie angekündigt zurückbekommen sollen. Zimmermann weiter:… Weiterlesen

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Pflegekammer: Berechtigte Proteste nicht kriminalisieren

15. Juni 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Serie an Pleiten, Pech und Pannen im Sozialministerium nimmt kein Ende, sondern immer groteskere Formen an“, kritisiert Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Sozialpolitikers Uwe Schwarz (SPD ) zum schwerwiegenden Datenleck, das im Laufe der Vollbefragung zur Pflegeberufekammer aufgetreten ist. Zimmermann weiter: „Es ist eine unglaubliche… Weiterlesen

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Datenpanne: Neustart der Online-Befragung zur Pflegekammer unausweichlich

10. Juni 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Kaum ist die Online-Befragung zur umstrittenen Pflegekammer unter niedersächsischen Pflegekräften angelaufen, muss sie nun nach Hinweisen auf ein Datenleck vorerst gestoppt werden. Hierzu erklärt Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Vom holprigen Start der Pflegekammer bis zum jetzigen Stopp der Online-Befragung – Diese Landesregierung, allem voran Sozialministerin Reimann (SPD) hat keine Gelegenheit… Weiterlesen