Parkverbot statt Problemlösung? – Julis kritisieren Verwaltungsreaktion auf Parkplatzchaos am Giftener See
Was am vergangenen Sonntag rund um den Giftener See passiert ist, war absehbar und längst kein neues Problem. Trotzdem reagiert die Stadtverwaltung jetzt mit Ankündigungen, Absperrbaken und der Androhung von Strafzetteln, statt Lösungen auf den Weg zu bringen. Für uns Junge Liberale Hildesheim ist das der falsche Weg. „Die Situation ist seit Jahren bekannt, wie Herr Janisch selbst feststellte. Dass trotzdem jedes Jahr wieder improvisiert und im Nachgang nur mit Verboten gearbeitet wird, ist aus unserer Sicht ein Eingeständnis politischer Ideenlosigkeit“, sagt Tim Heckeroth, Vorsitzender der Jungen Liberalen Hildesheim.
Die Forderung, das Parken an „prekären Stellen unmöglich zu machen“, mag ersichtlich klingen, eine durchdachte Antwort auf das Problem liefert sie jedoch nicht. Im Gegenteil: „Wenn das die einzige Reaktion ist, zeigt das vor allem eins, man ist nicht bereit, auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger einzugehen“, so Heckeroth weiter. Gerade an heißen Sommertagen sei es völlig nachvollziehbar, dass viele Menschen, darunter Familien mit Kindern und junge Leute, die Naherholungsgebiete im Landkreis aufsuchen. „Dass Menschen raus ins Grüne und ans Wasser wollen, ist doch nichts Schlechtes. Das sollte eine Kommune unterstützen, nicht erschweren“, betont Heckeroth.
Statt Absperrungen und erhobenen Zeigefingern erwarten die Julis kreative und pragmatische Lösungen: temporäre Ausweichparkplätze, klarere Kommunikation und ein grundsätzlich anderer Umgang mit der Nutzung solcher Freizeitorte. „Wer nur mit Strafen reagiert, verkennt den eigentlichen Auftrag kommunaler Politik: Sie soll gestalten, nicht abschrecken“, sagt Heckeroth. „Am Sonntag konnte man sehen, dass viele Menschen bereit waren, weiter weg zu parken und zu laufen, auch wenn es sich so manch einer nicht vorstellen kann. Es fehlt schlichtweg einfach an Parkangeboten“
Die Stadt Sarstedt lehnt zusätzliche Parkflächen mit dem Argument ab, dass sich der Bau für wenige Wochen im Jahr nicht lohne. Für die Julis ist das ein klassisches Beispiel dafür, wie in Deutschland häufig gedacht wird: „Man zählt lieber auf, was alles nicht geht, statt neue Wege zu gehen. Dieses ewige „bloß nichts wagen“ lähmt unsere Kommunen und es frustriert gerade junge Menschen“, so Heckeroth.
Die Jungen Liberalen Hildesheim fordern die Verwaltung auf, ernsthafte Lösungen zu entwickeln, gemeinsam mit Anwohnerinnen, Nutzern, Feuerwehr und Polizei. „Wir werden dieses Thema auch in die FDP zur Kommunalwahl nächstes Jahr einbringen. Es geht für uns nicht nur ums Parken, es geht um die Frage, ob Politik Probleme löst oder nur blockiert.“
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