Taxikontrollen

HILDESHEIM. Am 10.08.2019, in der Zeit von 11:00 – 15:30 Uhr, führten Beamte der Polizei Hildesheim und Mitarbeiter der Stadt Hildesheim Kontrollen des Taxigewerbes durch. Dabei wurden insgesamt 52 Taxen und zwei Mietwagen kontrolliert. Ein Großteil der Kontrollen (40 Fahrzeuge samt Fahrer) fand auf dem eigens für das Festival eingerichteten Taxi-Stand im Hottelner Weg statt. Die anderen Taxen wurden im Stadtgebiet mobilen Kontrollen unterzogen.

Lediglich neun Fahrzeuge samt Fahrern waren dabei beanstandungsfrei. Bei den anderen 43 Taxen wurden insgesamt 90, überwiegend kleinere, Verstöße festgestellt. Dazu zählen u.a. Verstöße gegen die StVZO, das Personenbeförderungsgesetz, das Nichtraucherschutzgesetz oder die Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr (BOKraft).

Zwei Fahrern wurde die Weiterfahrt untersagt, da sie die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung nicht mitführten.

Die Festlegung, in welchen Fällen ein Bußgeldverfahren durch die Stadt eingeleitet wird, erfolgt in der Nachprüfung.

Erhobene Fahrzeug- und Fahrerdaten werden zudem im Nachgang zwecks Überprüfung hinsichtlich arbeitsrechtlicher Bestimmungen an das Hauptzollamt Braunschweig, Finanzkontrolle Schwarzarbeit, übermittelt.

ots

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