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Versammlungen im Kontext der Corona-Pandemie

Stadt und Landkreis HILDESHEIM. Sowohl in Hildesheim als auch in Bad Salzdetfurth und Sarstedt trafen sich am frühen Montagabend (13.12.2021) Bürgerinnen und Bürger, die den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie offenbar kritisch gegenüberstehen, zu sogenannten „Spaziergängen“. Die Polizeiinspektion Hildesheim bewertet diese Zusammenkünfte als Versammlungen im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes. Die erforderlichen Anzeigen der Versammlungen bei den Versammlungsbehörden lagen nicht vor, hierzu laufen aktuell Ermittlungen an. Die Versammlungen wurden polizeilich begleitet und nahmen einen grundsätzlich friedlichen Verlauf.

In Hildesheim kamen auf dem Andreas-Platz, zwischen 18:00 Uhr und 19:00 Uhr, etwa 60-80 Menschen in Kleingruppen zusammen. Verbale Meinungsäußerungen oder ein Mitführen von Plakaten und Transparenten konnten die Polizeikräfte nicht feststellen. Es kam lediglich zum Anzünden von Kerzen.

In Bad Salzdetfurth wurden in der Spitze ca. 70 Personen, darunter Kinder, festgestellt, die ab ca. 18:00 Uhr in Kleinstgruppen vom Kurmittelhaus zur Rückseite des Rathauses in der Oberstraße zogen. Auch dort wurden Kerzen entzündet. Auf dem anschließenden Rückweg zum Kurmittelhaus lösten sich die Gruppen gegen 19:00 Uhr auf.

Etwa 60 Personen, auch hierunter befanden sich Kinder, kamen gegen 18:00 Uhr in der Steinstraße in Sarstedt, im Bereich des Rathauses, zusammen. Die Personen zogen anschließend, unter Mitführung von Kerzen, durch die Innenstadt. Mit Hilfe einer Musikbox wurden Lieder zur Corona-Thematik abgespielt. Gegen 19:20 Uhr endete die Versammlung wieder vor dem Rathaus.

Cord Stünkel, Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Hildesheim, erklärte in diesem Zusammenhang: „Die Polizei wird auch zukünftige Versammlungen begleiten, auf die Einhaltung der Vorschriften achten und Verstöße niedrigschwellig ahnden.“

jpm/ots

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