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Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet Hildesheim – Durch massiven Polizeieinsatz konnten tätliche Übergriffe verhindert werden

HILDESHEIM. Am heutigen Tage fanden im Stadtgebiet insgesamt drei Versammlungslagen statt. Ab 17 Uhr trafen sich auf dem Andreasplatz ca. 400 Teilnehmende zu einem Protest gegen die Querdenker-Bewegung. Die Versammlung wurde geprägt durch unterschiedliche Redebeiträge und verlief absolut störungsfrei.

Ab 18 Uhr fanden sich ca. 250 Personen auf dem Andreasplatz in nördlichen Bereich ein. Diese Versammlung war nicht angezeigt. Die Teilnehmenden verhielten sich von Beginn an unkooperativ, eine Versammlungsleitung gab sich nicht zu erkennen. In diesem Zusammenhang leitet die Polizei in einem ersten Schritt ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Unbekannt ein. Per Lautsprecherdurchsage wurde diese nicht angezeigte Versammlung dahingehend beschränkt, dass die Teilnehmenden aufgefordert wurden, auf einen entsprechenden Abstand zu achten und aufgrund der hohen Teilnehmerzahl eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese Beschränkungen wurden nur von einem ganz geringen Anteil der Personen beachtet. Der Aufzug setzte sich sehr schnell in Bewegung. Die Teilnehmenden bewegten sich im Bereich der Innenstadt und der Fußgängerzone. Der Aufzug endete am Domhof. Die Versammlungsteilnehmenden wurde immer wieder aufgefordert, die Abstände einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diesen polizeilichen Beschränkungen kamen sie nicht nach. Die Polizei kündigte an, zur Feststellung der Identität im Zusammenhang mit den Ordnungswidrigkeiten die jeweils Betroffenen zu videografieren. Die jeweiligen Verstöße werden durch die Auswertung der Videoaufnahmen und daraus resultierender Nachermittlungen beweissicher verfolgt. Die Federführung für die Ermittlungen liegt beim Staatschutzkommissariat der Polizeiinspektion Hildesheim.

Im weiteren Verlauf musste die Polizei durch die Anwendung von unmittelbarem Zwang durch Bildung einer Polizeikette mit starken Kräften das Aufeinandertreffen von Teilnehmenden aus unterschiedlichen Lagern an unterschiedlichen Örtlichkeiten in der Stadt, unter anderem an der Schuhstraße im Einmündungsbereich zur Fußgängerzone sowie auf dem Domhof, verhindern.

Die Versammlungslagen wurden durch den Landrat des Landkreises Hildesheim, Herrn Bernd Lynack, und den Leiter der Polizeiinspektion Hildesheim, Herrn Leitenden Polizeidirektor Michael Weiner, persönlich begleitet. Beide konnten einen unmittelbaren Eindruck vom Einsatzverlauf gewinnen.

„Die Versammlungsfreiheit ist ein grundgesetzlich geschütztes Gut. Wir haben diesem heute mit starken Kräften Rechnung getragen. Es ist inakzeptabel, dass Versammlungen nicht angezeigt werden, dass sich keine Versammlungsleitung zu erkennen gibt und dass massiv gegen Abstandsregelungen und das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen verstoßen wurde. Das ist in der heutigen Zeit wesentliche Grundlage für den Gesundheitsschutz unserer Bürgerinnen und Bürger. Genau vor diesem Hintergrund wurden umfassende Videoaufnahmen gefertigt, die im Nachgang ausgewertet werden und dazu führen, dass Betroffene im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten ermittelt werden,“ sagte die Pressesprecherin der Polizeiinspektion Hildesheim, Polizeioberkommissarin Kristin Möller.

Im Zuge der Versammlungslage wurde ein weiteres Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet. Im Stadtgebiet Hildesheim waren 65 Einsatzkräfte in die polizeilichen Maßnahmen eingebunden. Auch im Landkreis Hildesheim fanden an verschiedenen Örtlichkeiten Versammlungen statt, bei denen darüber hinaus weitere Polizeikräfte im Einsatz waren. Neben der Polizeiinspektion Hildesheim waren die Bereitschaftspolizei Niedersachsen und die Diensthundführerstaffel der Polizeidirektion Göttingen beteiligt.

kri/ots




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