Mittelstand finanziell gestärkt

HILDESHEIM. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 wichtige Unterstützungen für den Mittelstand beschlossen. Diese kommen insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen in strukturschwachen Gebieten zugute. Der SPD-Bundestagsfraktion war es wichtig, insbesondere diese – von der Coronapandemie besonders betroffenen Unternehmen – nachhaltig zu unterstützen.

Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Bernd Westphal und der zuständige Berichterstatter Frank Junge:

„Im kommenden Jahr stehen für das Mittelstandsprogramm ZIM weitere 80 Millionen Euro zur Verfügung. Damit kann das überaus erfolgreiche Programm voraussichtlich bereits im Juni wieder für neue Anträge geöffnet werden geöffnet werden. Mit dem ZIM stärken wir kleine und mittlere Unternehmen nachhaltig in den Bereichen Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit, indem wir technologie- und branchenoffen Fördermöglichkeiten anbieten. Das Programm ist eine absolute Erfolgsgeschichte, wovon auch stets die hohen Antragszahlen zeugen.

Auch im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gibt es deutlich mehr Mittel. Die Barmittel wurden von ursprünglich 667,2 Mio. Euro um 25,2 Mio. Euro auf nun 692,4 Mio. Euro erhöht. Darüber hinaus konnten wir auch die Verpflichtungsermächtigungen in diesem Programm um 30 Mio. Euro auf 722,5 Mio. Euro erhöhen. Ziel des Programmes ist es, strukturschwache Regionen zu unterstützen, Standortnachteile bei Investitionen auszugleichen und Anreize zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung zu setzen. Aktuell fließen ca. 80% der Mittel in die neuen Bundesländer.

Für das Programm „Industrieforschung für Unternehmen“ werden die Mittel um 8,8 Mio. Euro auf nun 269,9 Mio. Euro erhöht. Auch dieses Programm dient insbesondere den kleinen und mittleren Unternehmen und unterstützt diese bei der Kooperation von Forschungsvorhaben. Das Ziel: Die Durchführung von Projekten, bei denen sich eine wirtschaftliche Verwertung abzeichnet. Damit leisten wir ein Beitrag zur praxisorientierten Forschung in unserem Land, stärken gleichzeitig die Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze.“

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