DPolG fordert hartes Durchgreifen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte und Verstößen gegen Vermummungsverbot

DPolG fordert hartes Durchgreifen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte und Verstößen gegen Vermummungsverbot

| Deutschland

Für das kommende Wochenende sind bundesweit Demonstrationen des Bündnisses „Gen Z regelt das“ angekündigt. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) setzt auf friedliche Proteste und betont das konsequente Vorgehen der Sicherheitsbehörden bei der Durchsetzung des Versammlungsrechts als auch die Gewährleistung der Sicherheit aller Beteiligten. Sollten Einsatzkräfte angegriffen werden, fordert die DPolG ein hartes Durchgreifen sowie schnelles und… Weiterlesen: DPolG fordert hartes Durchgreifen bei Gewalt gegen Einsatzkräfte und Verstößen gegen Vermummungsverbot

Regierungspapier ist keine Wende in der Asylpolitik und völlig unzureichend

Regierungspapier ist keine Wende in der Asylpolitik und völlig unzureichend

| Deutschland

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat das von der Bundesregierung vorgelegte „Sicherheitspaket“ als unzureichend und teilweise „Mogelpackung“ kritisiert und wichtige Erweiterungen und Veränderungen verlangt. In einer Stellungnahme an die Unionsfraktion haben DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt und sein Stellvertreter Heiko Teggatz, zugleich Chef der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, dem Papier nur sehr wenige positive Aspekte abgewinnen können, aber mit… Weiterlesen: Regierungspapier ist keine Wende in der Asylpolitik und völlig unzureichend

Ein Zug ist kein Flugzeug: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gegen 3G-Regeln in Bahnen

Ein Zug ist kein Flugzeug: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gegen 3G-Regeln in Bahnen

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ihre ablehnende Haltung zu den Plänen des Kanzleramts bekräftigt, den Personentransport in Zügen nur noch Genesenen, Geimpften oder getesteten Personen zu gestatten. „Das ist jenseits der Lebenswirklichkeit“, kritisierte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt, der keine Möglichkeit sieht, Reisende vor dem Einstieg in einen Zug zu kontrollieren. „Was schon in Zeiten höchster Terrorgefahren nicht… Weiterlesen: Ein Zug ist kein Flugzeug: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gegen 3G-Regeln in Bahnen

Reiserückkehrer transportieren Virusvarianten nach Deutschland – DPolG: Grenzschutz ist eine Kernaufgabe der Bundespolizei

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Anders als mit strengen Auflagen für Reiserückkehrer wird sich die Verbreitung einer vierten Welle der Corona-Pandemie in Deutschland nicht verhindern lassen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßt deshalb das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), eine Testpflicht für alle Reiserückkehrenden vorzusehen, ausdrücklich. „Um solche Auflagen auch durchsetzen und Verstöße konsequent sanktionieren zu können, sind Kontrollen bei… Weiterlesen: Reiserückkehrer transportieren Virusvarianten nach Deutschland – DPolG: Grenzschutz ist eine Kernaufgabe der Bundespolizei

Reform des Bundespolizeigesetzes gescheitert: „Staatspolitisch verantwortungslos und unglaubwürdig!“

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Die letzten Chancen zu einer Reform der Kompetenzen der Bundespolizei sind vertan, das entsprechende Gesetz ist am Widerstand der SPD und verschiedenen Bundesländern im Bundesrat endgültig gescheitert. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) zeigt sich verärgert und enttäuscht. Sie hatte das Gesetz von Beginn an unterstützt und macht vor allem die SPD für das Scheitern verantwortlich.… Weiterlesen: Reform des Bundespolizeigesetzes gescheitert: „Staatspolitisch verantwortungslos und unglaubwürdig!“

Bundespolizeigewerkschaft begrüßt Umdenken der Politik – Verstärkte Grenzkontrollen auch an den europäischen Binnengrenzen

Bundespolizeigewerkschaft begrüßt Umdenken der Politik – Verstärkte Grenzkontrollen auch an den europäischen Binnengrenzen

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Medienberichten zu Folge bereitet die Bundesregierung Maßnahmen gegen die Verbreitung neuer Virusvarianten und deren Mutationen in Deutschland und Europa vor. Angedacht seien neben konkreten Einreiseverboten aus Risikoländern auch verstärkte Grenzkontrollen an den Land-, Luft- und Seegrenzen. Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft begrüßt solche Maßnahmen ausdrücklich. Bereits im Oktober 2020 forderte die Polizeigewerkschaft die Einführung von so… Weiterlesen: Bundespolizeigewerkschaft begrüßt Umdenken der Politik – Verstärkte Grenzkontrollen auch an den europäischen Binnengrenzen