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Nie wieder Krieg! Abrüstung ist das Gebot der Stunde

HILDESHEIM. Zum morgigen Antikriegstag erklärt Rita Krüger, Mitglied des Kreisvorstands der Hildesheimer LINKEN: „Mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg, der die ganze Welt mit Terror, Gewalt und Schrecken überzog. Millionen Tote, Verletzte, Deportierte und Vertriebene waren die Folge. Deshalb ist der 1. September heute ein zentraler Tag des Mahnens und Erinnerns. Kriege, damals wie heute, kommen nicht einfach über uns, sondern Kriege werden von Menschen gemacht. Auch 2018 ist die Kriegsgefahr besonders stark gewachsen. Der militärische Überfall der USA im Frühjahr auf Syrien, die Bombardierung der Zivilbevölkerung im Jemen und das brutale Vorgehen der türkischen Armee gegen die Kurden im Nordirak oder der blutige Konflikt in der Ostukraine sind nur wenige Beispiele. DIE LINKE beteiligt sich als Friedenspartei aktiv an Anti-Kriegs-Aktionen. Am 01.09.2018 führen wir von 11.00 – 14.00 Uhr einen Infostand in der Hildesheimer Fußgängerzone (Almsstr. 1-2) durch und wollen auf die wachsende Gefahr kriegerischer Auseinandersetzungen hinweisen. Im Anschluss werden wir an der DGB-Veranstaltung auf dem Nordfriedhof teilnehmen. Es heute wichtiger denn je, deutliche Zeichen für den Frieden zu setzen.“

Vorstandskollege Lars Leopold betont: „Für DIE LINKE ist „Nie wieder Krieg“ historische und aktuelle Verpflichtung, Krieg als Mittel der Politik muss ausgeschlossen werden. Zurzeit ist die Bundeswehr offiziell in 16 Konflikte verstrickt. Die aktuellen Pläne des Bundesverteidigungsministeriums, die deutsche Armee milliardenschwer aufzurüsten, sind größenwahnsinnig und im wahrsten Sinne des Wortes lebensgefährlich. Die Bundesregierung ist vor US-Präsident Trump eingeknickt und akzeptiert die von ihm geforderte Steigerung der Rüstungsausgaben auf 2 % des Bruttoinlandsproduktes, jährliche Mehrkosten für Deutschland: über 30 Mrd. €. Dieses Geld fehlt dann für Investitionen im Gesundheitsbereich, der Bildung, der Infrastruktur sowie in der Sozialpolitik. Ganz aktuell sehen wir angesichts diverser Kriege und über 65 Mio. Kriegsflüchtlingen weltweit, dass militärische Mittel niemals dem Frieden dienen. Im Gegenteil lassen sie Konflikte eskalieren, sei es in der direkten Konfrontation oder indirekt durch Waffenexporte. Aber vor allem der Export von Waffen befeuert bestehende Konflikte und führt immer wieder zu neuen Kriegen. Ukraine, Syrien, Jemen oder Afghanistan sind hierfür aktuelle Beispiele. Die Heimat und die Lebensgrundlagen vieler Millionen Menschen werden durch Kriege zerstört. Dies zwingt die Menschen zur Flucht. Jeden Tag fliehen weltweit Menschen vor dem Tod aus Waffen, die u.a. auch in Niedersachsen produziert werden. Federführend ist hier die Rüstungsschmiede ‚Rheinmetall‘ in Unterlüß bei Celle zu nennen, die eine der größten Kriegswaffen- und Munitionslieferanten ist und über Tochterfirmen seine todbringenden Erzeugnisse auch in Kriegs- und Krisenregionen verkauft. DIE LINKE steht als einzige Partei für eine konsequente Friedenspolitik. Wir kämpfen für Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Wir stellen uns gegen die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben.“

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