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Europa ist die Antwort – SPD-Unterbezirk Hildesheim bei Parteikonvent

HILDESHEIM. Am 23. März 2019 fand in Berlin der Parteikonvent der SPD statt, auf dem das Wahlprogramm zur diesjährigen Wahl des Europäischen Parlaments beraten und beschlossen wurde. „Es war eine gute Atmosphäre, es gab spannende Debatten und es ist ein guter Start in die heiße Wahlkampfphase“, so Dr. Cornelia Ott, Kandidatin bei der Wahl am 26. Mai 2019.

Der Parteikonvent ist das höchste Gremium der SPD zwischen den ordentlichen Bundesparteitagen und setzt sich aus den Mitgliedern des Parteivorstandes und Delegierten der Bezirke und Landesverbände zusammen.

Neben der Antragsberatung standen bei dem Konvent die Reden der Parteivorsitzenden Andrea Nahles, der SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl, Katarina Barley, und dem Vorsitzenden der Fraktion der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament, Udo Bullmann, im Mittelpunkt.

Aus dem SPD-Unterbezirk Hildesheim nahmen Dr. Cornelia Ott, Daniela Rump und Sven Wieduwilt an dem Konvent teil.

„Wir haben ein gutes Programm beschlossen, das wichtige, europäische Fragen beantwortet, richtungsweisend ist und eine klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift trägt“, unterstreicht Dr. Ott. „Der europäische Einigungsprozess hat schon viel erreicht, jetzt muss der Schwerpunkt darauf liegen, die EU sozialer und gerechter zu machen! Das können wir vor allem durch einen europaweiten Mindestlohn erreichen. Das Programm bietet eine gute Grundlage für den Wahlkampf. In den kommenden Wochen müssen wir jetzt aber vor allem eines deutlich machen: die EU steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Daniela Rump nahm erstmalig am Parteikonvent in Berlin teil. Die stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Niedersachsen berichtete von der Stimmung des Konvents. „Eine Aufbruchsstimmung war klar zu spüren, diesen Schwung müssen wir jetzt nutzen um Europa in den Vordergrund zu stellen.“ Dass der Konvent das Europa-Wahlprogramm zum Gegenstand gehabt habe und sie die Möglichkeit hatte, als Delegierte hieran mitzuwirken, freue sie besonders. „Studium und Ausbildung, Freizügigkeit, Klimaschutz, all das sind Themen und Herausforderungen, die über unsere Zukunft entscheiden. Bei all diesen Themen wird deutlich: Die Antwort auf die Herausforderungen dieser Zeit ist Europa!“, so Rump weiter.

„Der Konvent und das Wahlprogramm meiner Partei haben noch einmal deutlich gemacht, dass die SPD für ein anderes Europa steht als das der Rechtspopulisten und Teilen der Konservativen in der Europäischen Volkspartei“, betont Sven Wieduwilt, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hildesheim und ebenfalls Delegierter beim Partei-Konvent. „Die SPD steht für ein soziales Europa, mit starken Gewerkschaften, und der Forderung nach europäischer Mitbestimmung“, so Sven Wieduwilt. „Bei der Europawahl am 26. Mai werben wir für ein weltoffenes, demokratisches Europa, das allen Bürgerinnen und Bürgern dieselben Chancen bietet.“

Neben dem Europa-Wahlprogramm hat der Konvent auch weitere programmatische Beschlüsse gefasst. Unter anderem sprach sich der Konvent gegen die umstrittenen Uploadfilter aus und bekundete Solidarität mit den Demonstrantinnen und Demonstranten der „Fridays for Future“ Bewegung.

Das Wahlprogramm und die vorstehenden Beschlüsse finden sich unter folgendem Link: https://www.spd.de/europa-ist-die-antwort/parteikonvent/

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