Corona: Schulen wechseln nicht zum 31.5.2021 in Szenario A

Landkreis HILDESHEIM. Seit 20. Mai und damit seit fünf Werktagen in Folge weist der Landkreis Hildesheim eine Inzidenz von unter 50 auf. Aufgrund zahlreicher Anfragen von Schulleitungen, Eltern und Kommunen an das Schulamt des Landkreises, ob Schulen in Anbetracht dieses stabilen Inzidenzwertes bereits am 31. Mai wieder in Szenario A (Präsenzunterricht) wechseln, stellt der Landkreis Hildesheim klar:

In der gegenwärtig geltenden Corona-Verordnung gibt es keine Grundlage, um in einer Allgemeinverfügung für Schulen den Szenarienwechsel ab 31. Mai anzuordnen. Der Stufenplan des Landes Niedersachsen, der diesen Szenarienwechsel vorsieht, besitzt keinen Rechtscharakter und hat außerdem bislang nicht in Gänze in die aktuelle Corona-Verordnung Eingang gefunden. Deshalb kann der Stufenplan nicht für den Erlass einer Allgemeinverfügung herangezogen werden. Damit steht fest, dass Schulen am 31. Mai nicht in Szenario A wechseln.

Klarheit über das weitere Vorgehen an Schulen wird erst die neue niedersächsische Corona-Verordnung schaffen, die an diesem Wochenende erscheinen und zum 31. Mai in Kraft treten wird. Abhängig von den darin getroffenen Regelungen für Schulen wird der Landkreis voraussichtlich am Montag (31.5.) eine Allgemeinverfügung erlassen, in der festgestellt wird, welche Schutzmaßnahmen ab welchem Zeitpunkt gelockert werden. Entsprechend einer Aussage des Kultusministeriums, dass die Umsetzung von Lockerungen „in der folgenden Kalenderwoche“ greift, geht der Landkreis von einem Wechsel in Szenario A nicht vor der Kalenderwoche 23 aus. Eine verbindliche Aussage ist aber erst nach Kenntnis der neuen Corona-Verordnung möglich.

PR