Gefährdete Integrationskurse: MdB Ottmar von Holtz (Grüne) fordert sofortiges Handeln von Innenministerin Faeser

Der Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Ottmar von Holtz macht auf die dramatische Situation der
Unterfinanzierung von Integrationskursen aufmerksam. Bei einem Gespräch am 9. Dezember mit dem Geschäftsführer der Volkshochschule Hildesheim wurde dem Bundestagsabgeordneten Ottmar von Holtz eindrücklich geschildert, wie die Situation rund um die Fortführung der Integrationskurse ist. Ohne eine rasche Lösung droht das vorläufige Aussetzen dieser Kurse – mit weitreichenden Konsequenzen für Menschen, die in Deutschland ankommen, sowie für die zahlreichen Träger und Beschäftigten in diesem Bereich.

Ottmar von Holtz erläutert die Lage: „Obwohl das Bundesinnenministerium dieses Jahr über mehr Haushaltsmittel verfügt als im Vorjahr, wurden die notwendigen finanziellen Ressourcen für die Integrationskurse nicht eingeplant.“

„Innenministerin Nancy Faeser hat an dieser Stelle Prioritäten gesetzt, die sich als fatal erweisen. Tausende Arbeitsplätze stehen nun auf dem Spiel, und ebenso viele Menschen, die dringend Sprachund Integrationskurse benötigen, werden in ihrer Zukunftsperspektive behindert“, kommentiert von
Holtz den Vorgang.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat wiederholt auf diese Problematik hingewiesen. „Es ist unverantwortlich, dass unsere Warnungen nicht ernst genommen wurden. Nun erwarten wir von Frau Faeser, dass sie umgehend handelt: Mittel müssen bereitgestellt und Träger, die bereits in Vorleistung gegangen sind, unterstützt werden. Unsere Fraktion ist bereit, einer überplanmäßigen Ausgabe unverzüglich zuzustimmen und fordert alle demokratischen Fraktionen dazu auf, dasselbe zu tun,“ stellt von Holtz klar.

Laut von Holtz dürfe diese Herausforderung nicht zu einem parteipolitischen Tauziehen werden. Der Erfolg der Integrationskurse sei ein entscheidender Faktor für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes. „Wir Grünen werden weiterhin Druck machen, um sicherzustellen, dass diese wichtige Säule der Integration nicht zusammenbricht“, schließt von Holtz in seinem Statement.

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