Niedersachsen

Neujahrsansprache 2019 des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil

1. Januar 2019 | Hannover

„Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, ich grüße Sie alle sehr herzlich und wünsche Ihnen ein gutes Jahr 2019. Ein gutes Jahr wünsche ich Ihnen ganz persönlich, aber auch uns allen gemeinsam in Niedersachsen. Umfragen zufolge sind die meisten Niedersächsinnen und Niedersachsen mit ihrer persönlichen Situation aber auch mit unserem Land sehr im Reinen. Sie blicken auch… Weiterlesen: Neujahrsansprache 2019 des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil

„Kommen Sie gut ins neue Jahr“ – Sozialministerin Reimann ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Feuerwerk auf

30. Dezember 2018 | Hannover

HANNOVER. „Wir freuen uns auf Silvester, aber der Silvesterspaß darf kein böses Ende nehmen – bitte hantieren Sie nicht leichtfertig mit Feuerwerkskörpern.“ Mit diesen Worten ruft Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann zu einem verantwortungsvollen und sachgemäßen Umgang mit Raketen und Böllern auf. Es sollten ausschließlich zugelassene Produkte verwendet werden. Dr. Carola Reimann wünscht allen Niedersachsen einen… Weiterlesen: „Kommen Sie gut ins neue Jahr“ – Sozialministerin Reimann ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Feuerwerk auf

Was sich zum Jahreswechsel sozial- und gesundheitspolitisch ändert

30. Dezember 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Maßnahmen zur Stärkung der Pflege, die Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung, die Brückenteilzeit, mehr Patientensicherheit in Niedersachsen, steuerliche Entlastungen von Familien – das sind in den Augen von Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger, die zum Jahreswechsel in Kraft treten. In Zukunft werde es nicht mehr so sein,… Weiterlesen: Was sich zum Jahreswechsel sozial- und gesundheitspolitisch ändert

Landesregierung plant Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Situation von Paketboten – Weil: „Online-Versand in die Verantwortung nehmen!“

28. Dezember 2018 | Hannover

HANNOVER. Viele Menschen in Niedersachsen und in ganz Deutschland haben sich ihre Weihnachtsgeschenke im Internet bestellt. Der Umfang des Onlinehandels wächst stetig, ebenso der Preisdruck, beides zum Nachteil des Facheinzelhandels und vor allem der Klein-und Mittelstädte. Leidtragende dieser Entwicklung sind allzu oft jedoch auch diejenigen, die die vielen tausend Päckchen und Pakete in den Wochen… Weiterlesen: Landesregierung plant Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Situation von Paketboten – Weil: „Online-Versand in die Verantwortung nehmen!“

Verbraucherpreise im Dezember 2018: +1,2% gegenüber Dezember 2017

28. Dezember 2018 | Hannover

HANNOVER. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, lag der Verbraucherpreisindex in Niedersachsen im Dezember 2018 um 1,2% höher als im Vorjahresmonat. Im November 2018 betrug die Inflationsrate noch 1,7%, zuletzt lag sie im Juli 2017 bei 1,2%. Die deutlichsten Preisanstiege gab es im Dezember 2018 in den Bereichen „Gaststätten-… Weiterlesen: Verbraucherpreise im Dezember 2018: +1,2% gegenüber Dezember 2017

Lies: Ausweisung von Schutzgebieten nimmt Fahrt auf, aber es gibt noch viel zu tun

27. Dezember 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Tempo der Ausweisung der an die EU gemeldeten FFH-Gebiete als Natur- oder Landschaftsschutzgebiet hat im letzten Halbjahr des Jahres 2018 deutlich zugenommen. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz heute (Donnerstag) mit. Seit Juli 2018 wurden 87 neu abgeschlossene Gebietssicherungen gemeldet – das ist weit mehr als in den… Weiterlesen: Lies: Ausweisung von Schutzgebieten nimmt Fahrt auf, aber es gibt noch viel zu tun

Kritik an Beitragserhebungsverfahren der Pflegekammer – Beitragsordnung wird überprüft

27. Dezember 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das von der neuen Niedersächsischen Pflegekammer gewählte Verfahren zur Beitragserhebung wird vom Niedersächsischen Sozial- und Gesundheitsministerium kritisiert. Kurz vor Weihnachten Bescheide zu verschicken, in denen den Mitgliedern angedroht wird, von ihnen den Höchstbeitrag einzuziehen, wenn sie nicht schnell ihre Einkommensverhältnisse offenlegen, sei sehr unglücklich. Das erklärt Heiger Scholz, Staatssekretär im Sozial- und Gesundheitsministerium: „Wir… Weiterlesen: Kritik an Beitragserhebungsverfahren der Pflegekammer – Beitragsordnung wird überprüft

„Ich pflege gern!“ – Kinospot läuft heute landesweit an

27. Dezember 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ein bärtiger Mann schraubt erst an seiner Harley Davidson, so denkt man. Dann wird der Zoom aufgezogen, und jedem wird klar: Torsten repariert im Pflegeheim einen Rollstuhl. Er erzählt, warum er sich mit voller Überzeugung für den Pflegeberuf entschieden hat – und düst schließlich mit der Harley in den Feierabend. Ab heute läuft der… Weiterlesen: „Ich pflege gern!“ – Kinospot läuft heute landesweit an

Unfallversicherung muss kein Segway für Strandausflüge übernehmen

27. Dezember 2018 | Bremen

CELLE. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein zusätzliches Elektrofahrzeug eine Überversorgung darstellt, wenn die gesetzliche Unfallversicherung die Mobilität des Versicherten bereits anderweitig sichergestellt hat. Geklagt hatte ein damals 49-jähriger Tunesier, der seit einem schweren LKW-Unfall im Rollstuhl sitzt. Seitdem wurde er von der Berufsgenossenschaft (BG) umfassend versorgt. Er bekam u.a. eine Unfallrente von… Weiterlesen: Unfallversicherung muss kein Segway für Strandausflüge übernehmen

Saatgut aus Frankreich mit gentechnisch verändertem Raps muss auch in Niedersachsen vernichtet werden

21. Dezember 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Im Rahmen von amtlichen Kontrollen sind Spuren von gentechnisch verändertem Raps (GT73) nachgewiesen worden, der in mehreren Bundesländern – unter anderem auch in Niedersachsen – ausgesät wurde. Das hat heute (Freitag) das niedersächsische Umweltministerium mitgeteilt. Der gentechnisch veränderte Raps besitzt eine Glyphosat-Toleranz. Um die Auskreuzung des Rapses und damit die Verbreitung in der Umwelt… Weiterlesen: Saatgut aus Frankreich mit gentechnisch verändertem Raps muss auch in Niedersachsen vernichtet werden

900.000 Euro für Kunstvereine

20. Dezember 2018 | Hildesheim

HILDESHEIM/NIEDERSACHSEN. Kunstvereine spielen eine herausragende Rolle für die Präsentation und Vermittlung zeitgenössischer Kunst. Sowohl in den Städten als auch im ländlichen Raum Niedersachsens vermitteln sie einem breiten Publikum künstlerische und gesellschaftliche Themen. Insbesondere jungen Künstlerinnen und Künstlern bieten sie vielfältige Ausstellungsmöglichkeiten. Mit insgesamt 900.000 Euro fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) im… Weiterlesen: 900.000 Euro für Kunstvereine

Niedersachsen will gemeinsam mit Deutscher Telekom, Telefónica und Vodafone die Mobilfunkversorgung verbessern

20. Dezember 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Um die Mobilfunkversorgung in Niedersachsen zu verbessern, hat das Wirtschaftsministerium im Masterplan Digitalisierung konkrete Verabredungen mit den drei großen Mobilfunkanbietern angekündigt. Nun haben sich Anbieter und Ministerium auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Das Ziel: die Schließung von Funklöchern und ein möglichst gut ausgebautes und leistungsfähiges Mobilfunknetz. Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann: „Beim… Weiterlesen: Niedersachsen will gemeinsam mit Deutscher Telekom, Telefónica und Vodafone die Mobilfunkversorgung verbessern

Solidarität mit Kurden im Hungerstreik für Freilassung HDP-Abgeordneter in der Türkei

19. Dezember 2018 | Hannover

HANNOVER. Eine Woche lang – vom 17.12 – 21.12.2018 – führen Mitglieder des kurdischen Demokratischen Gesellschaftszentrums NAV-DEM, des kurdischen Frauenverbands Ronahi sowie des kurdischen Studierendenverbands YXK einen Solidaritäts-Hungerstreik für die inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven in der Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Niedersachsen durch. Bei seinem gestrigen Besuch überbrachte Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, den… Weiterlesen: Solidarität mit Kurden im Hungerstreik für Freilassung HDP-Abgeordneter in der Türkei

Studie zur Wohnortnähe in Zusammenhang mit Krebshäufungen und der Erdöl- und Erdgasförderung vorgestellt

19. Dezember 2018 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Heute Vormittag wurde im Niedersächsischen Landtag eine landesweite epidemiologische Studie zu Zusammenhängen von Krebshäufungen mit der Erdöl- und Erdgas-Förderung sowie Bohrschlammgruben vorgestellt – die sogenannte „Abstandsstudie“. Das Niedersächsische Sozialministerium hatte diese Studie in Auftrag gegeben, nachdem für die Jahre 2014 und 2015 im Landkreis Rotenburg (Wümme) eine erhöhte Neuerkrankungsrate bei hämatologischen Krebserkrankungen von Männern… Weiterlesen: Studie zur Wohnortnähe in Zusammenhang mit Krebshäufungen und der Erdöl- und Erdgasförderung vorgestellt

Fußfessel soll kommen – Ausführungen von Sicherungsverwahrten sollen reduziert werden

18. Dezember 2018 | Hannover

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Justizministerin Barbara Havliza dem Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes (und anderer Gesetze) zugestimmt und beschlossen, den Entwurf zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Der vom Justizministerium erarbeitete Gesetzentwurf enthält insbesondere die folgenden Punkte: Er ermöglicht eine elektronische Aufenthaltsüberwachung (sog. Fußfessel) als mögliche Weisung im Rahmen von Vollzugslockerungen oder… Weiterlesen: Fußfessel soll kommen – Ausführungen von Sicherungsverwahrten sollen reduziert werden