Wirtschaftsweise attestieren gutes Krisen-Management: Einbruch der Wirtschaftsleistung geringer als befürchtet

HILDESHEIM. Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates 2020/2021 erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal:

Das heute vorgestellte Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen kommt zum Schluss, dass die Wirtschaftsleistung im Krisenjahr 2020 um insgesamt 5,1 % zurückgehen wird. Das ist nicht nur geringer als nach der Finanzkrise in 2008, es ist auch deutlich weniger als zu Beginn der Corona-Pandemie vorhergesagt wurde.

Es zeigt sich: Die Bundesregierung kann Krise! Insbesondere den beherzten Maßnahmen des SPD-Kanzlerkandidaten und Bundesfinanzministers Olaf Scholz ist es zu verdanken, dass in der Wirtschaft schnell Liquidität geschaffen werden konnte – und gleichzeitig Insolvenzen verhindert wurden. Dies würdigen die Wirtschaftsweisen ebenso wie den flächendeckenden Einsatz der Kurzarbeit von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der größere Beschäftigungsverluste verhindert hat.

Daneben lobt der Sachverständigenrat den SPD-Ansatz, den Solidaritätszuschlag zum Jahr 2021 zwar für 90 % der Bürger, aber eben nicht komplett und für alle abzuschaffen. Da wir für die wirtschaftliche Erholung im nächsten Jahr vor allem den Binnenkonsum brauchen, wirkt die Soli-Abschaffung so für viele Bürger wie ein Konjunkturimpuls, der die Kauflaune spürbar beflügeln dürfte.

Der maßgeblich von Olaf Scholz mitentwickelte EU-Wideraufbauplan wird von den Wirtschaftsweisen positiv gesehen, um Wachstum in Europa durch eine gesteigerte Produktivität anzukurbeln. Dies ist für uns als Exportnation von besonderer Bedeutung und sollte durch Maßnahmen, wie eine Strompreissenkung für die im Wettbewerb stehende Exportindustrie flankiert werden.

Nicht zuletzt beschäftigt sich der Sachverständigenrat mit dem Strukturwandel in der deutschen Industrie. Hier sind mit dem Konjunkturpaket vom letzten Juni bereits viele Anstöße für eine Bewältigung der Transformation in den klassischen Industrien, wie der KFZ-Zuliefererindustrie, enthalten. Zukunftsweisende Entwicklungen, wie die Förderung des Umstiegs auf Wasserstoff im Energie- und Mobilitätssektor werden durch das Konjunkturpaket ebenfalls angeschoben. Damit werden der hiesigen Wirtschaft attraktive Rahmenbedingungen auch für die Zukunft eingeräumt, die zu einer baldigen Erholung nach Überwindung der Corona-Pandemie führen wird.

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