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„Neustart Niedersachsen Investition“ soll aufgestockt werden – Althusmann: Bis zu drei Milliarden Euro Investitionen möglich

NIEDERSACHSEN. Die Investitionskraft kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) soll noch stärker als bisher geplant unterstützt werden, darin war sich das Kabinett in der Sitzung am heutigen Dienstag einig. Mit dem im Herbst gestarteten Förderprogramm „Neustart Niedersachsen Investition“ aus dem Corona-Sondervermögen hat die Landesregierung einen Volltreffer bei der niedersächsischen Wirtschaft gelandet. „Die Unternehmen haben uns sprichwörtlich überrannt“, sagt Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann. „Das Programm ist deutlich überzeichnet. Die Wirtschaft fasst Zuversicht und will wieder investieren. Das ist die beste Voraussetzung für einen kraftvollen wirtschaftlichen Neustart nach der Pandemie. Deshalb sollten wir hier noch einmal nachlegen.“

Im Finanzierungsplan für das Sondervermögen Corona stehen bislang für „Niedrigschwellige Investitionshilfen für KMU“ insgesamt 450 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Ansatz soll jetzt um weitere 348,5 Millionen Euro aufgestockt werden. Dazu sollen 200 Millionen Euro aus der „globalen Mehrausgabe“ des Corona-Sondervermögens eingesetzt werden. Dafür ist die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses notwendig. Das Thema soll in der nächsten Sitzung beraten werden. Außerdem sollen 148,5 Millionen Euro unter anderem aus nicht vollständig ausgeschöpften Förderprogrammen zur Abfederung der Pandemie-Folgen umgeschichtet werden.

Nach Aufstockung stünden insgesamt 798,5 Millionen Euro für Investitionen in niedersächsischen Unternehmen bereit. Damit könnten die genehmigungsfähigen Anträge, die bis zum 27.11.2020 für das Programm „Neustart Niedersachsen Investition“ eingegangen sind, bedient werden. Das könnte bis zu drei Milliarden Euro Investitionen in Niedersachsen auslösen.

Rund 9.100 Anträge wurden für „Neustart Niedersachsen Investitionen“ beantragt, davon könnten voraussichtlich 6.900 positiv beschieden werden. Alle Unternehmen, die bis einschließlich 27.11.2020 Fördergelder aus diesem Programm beantragt haben, erhalten die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn.

Hintergrund: Das Programm „Neustart Niedersachsen Investition“ konnte über einen Zeitraum von rund zehn Wochen bis zum 30.11.2020 beantragt werden. Der voraussichtliche Mittelbedarf wurde auf Grundlage des Antragseingangs bis Mitte November 2020 hochgerechnet. Kurz vor Ablauf der Antragsfrist wurden nochmals so viele Anträge gestellt wie in den neun Wochen zuvor, so dass der errechnete Mittelbedarf deutlich übertroffen wurde.

PR

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