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Stadt baut 200 Millionen Euro Liquiditätskredite ab

HILDESHEIM. Die Stadt Hildesheim ist erstmalig seit Ende 1994 nicht mehr mit Liquiditätskrediten belastet und hat seit 2014 über 200 Mio. Euro Schulden abgebaut! Diese positive Nachricht konnten Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer und Ulf Behnel (Kommissarischer Dezernent für Finanzen und Ordnung) am 10. Mai dem Verwaltungsausschuss der Stadt überbringen. „Diese überaus erfreuliche Entwicklung ist auch auf unseren strikten Haushalts-Konsolidierungskurs im Rahmen des Zukunftsvertrages zurückzuführen, den wir in den vergangenen Jahren gemeinsam mit dem Stadtrat konsequent verfolgt haben. Das ist sicher ein Meilenstein in der Entwicklung unseres Finanzhaushalts, aber nichts, auf dem wir uns nun ausruhen könnten. Im Gegenteil: Die kurz- und mittelfristigen Prognosen, die auch von den Auswirkungen der Corona-Pandemie bestimmt sind, deuten auf schweres Fahrwasser hin und weisen den Kurs für die nächsten Jahre: Wir müssen also weiterhin sehr sparsam sein, ohne aber die dringend notwendigen Investitionen zu unterlassen“, bilanziert Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer. „Insoweit setzen wir auch in Zukunft den erfolgreichen Kurs der letzten Jahre fort.“

Liquiditätskredite (oder auch Kassenkredite) sind Kredite, die eine Kommune nur kurzfristig zur Sicherstellung der Liquidität (Zahlungsfähigkeit) aufnimmt. Die Entwicklung seit Inkrafttreten des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen im Jahr 2013, der den städtischen Haushalt gleich um 130 Mio. Euro entlastet hat, verdeutlicht die konsequente Rückführung der Liquiditätskredite (siehe Tabelle unten), die am 7. Mai vollständig abgebaut waren.

Kämmerer Ulf Behnel erklärt die aktuelle Entwicklung zur Rückführung der Kredite wie folgt: „Der vollständige Abbau der Liquiditätskredite ist das Ergebnis konsequenter Haushaltskonsolidierung und gutem Wirtschaften der vergangenen Jahre und kommt somit nicht überraschend, sondern hat sich bereits abgezeichnet. Dieses Ergebnis ist auch vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass es in der Stadt Hildesheim nunmehr seit 2012 keinerlei Erhöhungen der Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer gab. Hilfreich war dabei auch die seit Anfang 2021 erfolgte Umstellung der Zahltermine für die kommunalen Anteile an Einkommenssteuer- und Umsatzsteuer durch Bund und Land. Die Umstellung von vier Zahlungen ab Mai zu monatlichen Zahlungen verhindert insbesondere die verstärke Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten im ersten Halbjahr. Die Entwicklung der städtischen Liquiditätssituation im weiteren Verlauf des Jahres bleibt abzuwarten. Aktuell befinden wir uns noch in der sogenannten vorläufigen Haushaltsführung, in der nur solche Ausgaben geleistet werden dürfen, für die eine rechtliche und sonstige Verpflichtung besteht. Mit der Genehmigung und damit Freigabe des Haushalts für das Jahr 2021 ist in den nächsten Wochen zu rechnen. Nach wie vor hat sich an der pandemiebedingten Einschätzung der wirtschaftlichen Lage seit Haushaltsbeschluss (Dezember 2020) nichts geändert – wir erwarten also weiterhin ein stark negatives Jahresergebnis für das Jahr 2021 mit entsprechenden Auswirkungen auf die Liquidität. Insofern handelt es sich bei der gegenwärtigen Situation um eine Momentaufnahme.“

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