Bürgermeister für den Frieden: Hildesheim zeigt Flagge gegen Atomwaffen

HILDESHEIM. Am 8. Juli wird die Stadt Hildesheim auf dem Rathaus wieder die Flagge des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace hissen. Dieses Jahr begehen die deutschen Mayors for Peace an diesem Flaggentag ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau zehn Jahren den sogenannten „Flaggentag“ in Deutschland ein. Mittlerweile beteiligen sich deutschlandweit immer mehr Städte an der Aktion, rund 400 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zeigen am 8. Juli Flagge gegen Atomwaffen. Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten diesen Tag mit vielfältigen Aktionen.

In diesem Jahr steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag im Fokus des Flaggentages. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, so auch in Hildesheim an diesem Flaggentag. „Wir wollen am 8. Juli wieder ein sichtbares Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen setzen. Deshalb fordern wir die Abschaffung der Atomwaffen und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen“, so Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer.

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima (Japan) gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.

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Foto: Stadt Hildesheim