Celle

Mord an bulgarischer Journalistin: Festnahme in Stade – Generalstaatsanwaltschaft beantragt Haftbefehl

10. Oktober 2018 | Celle

CELLE/STADE. Zielfahnder des Landeskriminalamtes (LKA) Niedersachsen haben am Dienstagabend einen 20-jährigen bulgarischen Staatsangehörigen aufgespürt, der die bulgarische TV-Journalistin Viktoria Marinova vergewaltigt, beraubt und ermordet haben soll. MEK-Kräfte des LKA haben den Mann dann kurze Zeit später in Stade festgenommen. Maßgeblich beteiligt waren auch Kräfte der Polizeidirektion Lüneburg. „Das ist ein toller Ermittlungserfolg für unsere Kräfte“,… Weiterlesen

Elterngeldberechnung nach Arbeitsplatzverlust – LSG stärkt Rechte von Müttern

24. September 2018 | Celle

CELLE. Die Berechnung des Elterngeldes erfolgt grundsätzlich nach dem Durchschnittseinkommen der letzten zwölf Monate vor dem Mutterschutz. Dieser Zeitraum verschiebt sich ausnahmsweise bei schwangerschaftsbedingtem Einkommensverlust. Wo die Grenze zum kündigungsbedingten Einkommensverlust verläuft, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) nun klargestellt. Geklagt hatte eine Hotelfachfrau aus der Region Hannover, deren Arbeitsplatz nach langer Mobbingsituation gekündigt wurde. Die… Weiterlesen

Keine Genehmigungsfiktion bei Fettabsaugung

10. September 2018 | Celle

CELLE.  Wenn die Krankenkasse einen Antrag nicht rechtzeitig bearbeitet, gilt er als genehmigt. Diese neue gesetzliche Regelung darf aber nicht zu Rechtsmissbrauch führen, hat nun das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschieden. Zugrunde lag das Eilverfahren einer 53-jähigen Frau aus dem Landkreis Osterholz, die mit der sog. Genehmigungsfiktion eine Liposuktion von ihrer Krankenkasse begehrte. Die Frau litt… Weiterlesen

Wie lange muss das Jobcenter für teure Wohnungen zahlen?

20. August 2018 | Celle

NIEDERSACHSEN/CELLE. Für große und teure Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern muss das Jobcenter nicht die volle Miete tragen. Dieser Grundsatz gilt aber nicht unbegrenzt, wie das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen nun entschieden hat. Wer zwischenzeitlich gearbeitet hat und danach erneut Grundsicherungsleistungen erhält, kann ggf. eine zweite Übergangsfrist beanspruchen. Zugrunde lag das Eilverfahren eines 51-jährigen Hannoveraners, der seit dem… Weiterlesen

Nikotinbaby: Ist Tabak keine Droge?

9. Juli 2018 | Celle

CELLE. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Tabak keine Droge im Sinne der Abrechnungsbestimmungen zum Krankenhausvergütungsrecht ist. Zugrunde lag die Behandlung eines Frühchens, das in der 30. Schwangerschaftswoche von seiner damals 38jährigen Mutter im AKH Celle zur Welt gebracht wurde. Das Geburtsgewicht betrug 1060 Gramm. Die Mutter hatte das Kind während der Schwangerschaft durch… Weiterlesen