FFP2-Maskenpflicht setzt kostenfreie Abgabe und Verfügbarkeit für alle Menschen voraus

FFP2-Maskenpflicht setzt kostenfreie Abgabe und Verfügbarkeit für alle Menschen voraus

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Nach dem Aus für 2G ist in Niedersachsens Einzelhandel ab heute das Tragen einer FFP2-Maske verpflichtend. Die Maskenpflicht gilt jetzt landesweit beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln, eine sogenannte OP-Maske reicht hier nicht mehr. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Besser spät als nie! Die Vereinheitlichung der Maskenpflicht ist grundsätzlich begrüßenswert. Es… Weiterlesen: FFP2-Maskenpflicht setzt kostenfreie Abgabe und Verfügbarkeit für alle Menschen voraus

Corona-Winter: Impfzentren wieder öffnen und niedrigschwellige Impfangebote ausbauen

Corona-Winter: Impfzentren wieder öffnen und niedrigschwellige Impfangebote ausbauen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sieht Niedersachsen bei Corona-Impfungen durch Hausarztpraxen und mobilen Teams gut aufgestellt und reagiert verschnupft auf den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Spahn, die Impfzentren zu reaktivieren. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Die voreilige Schließung der regionalen Impfzentren war ein Fehler, den vor allem der Bundesgesundheitsminister zu verantworten hat. Wer… Weiterlesen: Corona-Winter: Impfzentren wieder öffnen und niedrigschwellige Impfangebote ausbauen

Küstenschutz: Mehr Geld allein wird nicht helfen

Küstenschutz: Mehr Geld allein wird nicht helfen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Umweltminister Lies (SPD) fordert mehr Geld für den Deichbau und will, dass der bisherige Etat von 65 Millionen Euro pro Jahr auf 100 Millionen Euro aufgestockt wird. „Mehr Geld für den Deichbau einzuplanen, ist grundsätzlich begrüßenswert. Doch wenn geplante Deichbaumaßnahmen nicht rechtzeitig starten können, weil etwa die Bewilligung der Gelder von Seiten des Landes… Weiterlesen: Küstenschutz: Mehr Geld allein wird nicht helfen

LINKE. Niedersachsen steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten im Einzelhandel

LINKE. Niedersachsen steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten im Einzelhandel

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Seit Monaten ringt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit den Arbeitgebern im Einzelhandel um einen Tarifvertrag. Ver.di fordert für die Angestellten im Einzelhandel unter anderem 4,5 Prozent mehr Gehalt, 45 Euro mehr im Monat sowie endlich eine Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen. „DIE LINKE. Niedersachsen unterstützt die mehr als berechtigten Forderungen der Beschäftigten im Einzelhandel nach mehr Gehalt.… Weiterlesen: LINKE. Niedersachsen steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten im Einzelhandel

Windenergie: Landesregierung fährt weiter mit angezogener Handbremse

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Bis 2040 soll Niedersachsen seinen kompletten Energiebedarf aus erneuerbaren Quellen beziehen. Dafür sollen laut Windenergie-Erlass, den Umweltminister Olaf Lies (SPD) am Dienstag vorgestellt hat, u.a. künftig 2,1 Prozent der Landesfläche 2030 für Windkraftanlagen reserviert werden. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Nicht nur der Bundeswirtschaftsminister geht von einem deutlich steigendem Strombedarf bis… Weiterlesen: Windenergie: Landesregierung fährt weiter mit angezogener Handbremse

Coronavirus: Schulen pandemiefest machen

Coronavirus: Schulen pandemiefest machen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Schön, dass sich die Kultusministerkonferenz sich Gedanken gemacht hat, wie es für die Schulen nach den Sommerferien weitergehen soll. Allerdings werden die Schulen weiterhin nicht mit Luftfiltern unterstützt, sondern mit Lüften und Maskenpflicht sich selbst überlassen. Hier müssen die Kultusministerien endlich mal ihre Hausaufgaben machen. Schon der letzte Sommer wurde nicht genutzt, um die… Weiterlesen: Coronavirus: Schulen pandemiefest machen

LINKE fordert Maßnahmen für sozialverträglichen Umbau der Tierhaltung

LINKE fordert Maßnahmen für sozialverträglichen Umbau der Tierhaltung

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Aus dem von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) entwickelten freiwilligen Tierwohllabel für Schweinefleisch wird nichts, weil die SPD im Bundestag eine notwendige Abstimmung verhinderte. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Offenbar hat die SPD im Bund endlich begriffen, dass freiwillige Maßnahmen für mehr Tierschutz ‚keinem Schwein helfen‘. Nur die CDU hält im Bund… Weiterlesen: LINKE fordert Maßnahmen für sozialverträglichen Umbau der Tierhaltung

Schulstart: Landesregierung organisiert Chaos mit Ansage

Schulstart: Landesregierung organisiert Chaos mit Ansage

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit Beginn des Schulbetriebs nach den Osterferien in Niedersachsen müssen sich Schülerinnen und Lehrerinnen seit Montag selbst auf das Coronavirus testen. Zum Start der verpflichtenden Maßnahme, den der Schulleitungsverband als ‚chaotisch‘ beschreibt, erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Es ist absolut richtig, dass auch Schüler*innen und Schulpersonal regelmäßig auf das Corona-Virus getestet werden… Weiterlesen: Schulstart: Landesregierung organisiert Chaos mit Ansage

Tierwohlabgabe rechtlich möglich, aber sozial ungerecht

Tierwohlabgabe rechtlich möglich, aber sozial ungerecht

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Bereits vor über einem Jahr hat eine von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ins Leben gerufene Kommission Vorschläge für eine Tierwohlabgabe in Form von grundsätzlichen Preiserhöhungen oder Erhöhung der Mehrwertsteuer gemacht. Jetzt hat eine aktuelle Studie einer Anwaltskanzlei festgestellt, dass auch rechtlich alle möglich sind. „Was rechtlich möglich ist, ist noch lange nicht auch sozial… Weiterlesen: Tierwohlabgabe rechtlich möglich, aber sozial ungerecht

Faire Erzeugerpreise bis zur letzten Milchkanne

Faire Erzeugerpreise bis zur letzten Milchkanne

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Aus Protest gegen existenzgefährdende Billigpreise und unlautere Praktiken der Handelskonzerne im Lebensmittelhandel haben erneut Hunderte Landwirte Lager von Lebensmittel-Discountern blockiert. Ziel war unter anderem das Aldi-Zentrallager in Hesel (Landkreis Leer), aber auch in Salzgitter und Weyhe (Landkreis Diepholz) und in Rinteln (Landkreis Schaumburg) gab es Aktionen. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN:… Weiterlesen: Faire Erzeugerpreise bis zur letzten Milchkanne