Bundeswehrfördergesetz: Niedersachsen schafft Bauhürden für Maßnahmen der Landes- und Bündnisverteidigung ab

Bundeswehrfördergesetz: Niedersachsen schafft Bauhürden für Maßnahmen der Landes- und Bündnisverteidigung ab

| Niedersachsen

Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer (heutigen) Kabinettssitzung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung bauordnungsrechtlicher Vorschriften und des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes zur Sicherung von Belangen der Landesverteidigung zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Mit dem Gesetzentwurf reagiert Niedersachsen auf die veränderte sicherheitspolitische Lage in Europa und setzt zugleich Vereinbarungen der Föderalen Modernisierungsagenda von Bund und Ländern um. Ziel des… Weiterlesen: Bundeswehrfördergesetz: Niedersachsen schafft Bauhürden für Maßnahmen der Landes- und Bündnisverteidigung ab

Verkehrsminister Tonne begrüßt Absenkung der Luftverkehrssteuer

Verkehrsminister Tonne begrüßt Absenkung der Luftverkehrssteuer

| Niedersachsen

Der Deutsche Bundestag hat die Senkung der Luftverkehrsteuer beschlossen. Mit dem Gesetz wird die zum 1. Mai 2024 eingeführte Steuererhöhung teilweise zurückgenommen. Die Steuersätze werden demnach je Fluggast auf 13,03 Euro für Kurzstrecken, 33,01 Euro für Mittelstrecken und 59,43 Euro für Langstreckenflüge abgesenkt. Ziel der Bundesregierung ist es, die Luftverkehrswirtschaft zu entlasten und die Wettbewerbsfähigkeit… Weiterlesen: Verkehrsminister Tonne begrüßt Absenkung der Luftverkehrssteuer

Wirtschaftsminister Tonne: „Ölpreise fallen – jetzt müssen auch die Spritpreise sofort sinken“

Wirtschaftsminister Tonne: „Ölpreise fallen – jetzt müssen auch die Spritpreise sofort sinken“

| Niedersachsen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne eine sofortige und spürbare Senkung der Kraftstoffpreise gefordert. Nach der vereinbarten Waffenruhe im Iran-Konflikt und der angekündigten Öffnung der Straße von Hormus sind die Ölpreise auf den Weltmärkten deutlich gefallen. „Die Lage hat sich kurzfristig entspannt – und das sieht… Weiterlesen: Wirtschaftsminister Tonne: „Ölpreise fallen – jetzt müssen auch die Spritpreise sofort sinken“

VCD kritisiert Pläne für Billig-Führerschein

VCD kritisiert Pläne für Billig-Führerschein

| Niedersachsen

Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) forderte nun gegenüber der HAZ „eine umfassende und zügige Umsetzung der geplanten Reform der Fahrschulausbildung“. Der VCD Niedersachsen kritisiert den distanzlosen Gleichklang mit seinem Berliner Amtskollegen Patrick Schnieder (CDU) und warnt vor negativen Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. Der VCD verfolgt das Ziel „Vision Zero“, das bereits Bestandteil… Weiterlesen: VCD kritisiert Pläne für Billig-Führerschein

Avacon und enviaM-Gruppe eröffnen neues Rechenzentrum im Raum Hannover

Avacon und enviaM-Gruppe eröffnen neues Rechenzentrum im Raum Hannover

| Sehnde

Gemeinsam mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne haben die Energieunternehmen Avacon- und enviaM-Gruppe nach nur rund 18 Monaten Bauzeit heute ihr neues Rechenzentrum in Sehnde bei Hannover offiziell in Betrieb genommen. Rund 40 Millionen Euro haben beide Unternehmen in den Standort investiert. Das Data Center verfügt über eine Fläche von rund 2.000 Quadratmetern, bietet Platz… Weiterlesen: Avacon und enviaM-Gruppe eröffnen neues Rechenzentrum im Raum Hannover

Effizienter planen, schneller bauen: Land setzt auf DiPlanung

Effizienter planen, schneller bauen: Land setzt auf DiPlanung

| Niedersachsen

Niedersachsen setzt beim digitalen Bauen auf eine gemeinsame Plattform und den Onlinedienst DiPlanung. Damit macht das Land einen großen Schritt in Richtung vollständig digitaler Bauleitplanung. Künftig können niedersächsische Kommunen alle Schritte des Verfahrens zentral und transparent im Portal abbilden. DiPlanung wurde von der Freien und Hansestadt Hamburg entwickelt und steht anderen Ländern nach dem Einer-für-Alle-Prinzip… Weiterlesen: Effizienter planen, schneller bauen: Land setzt auf DiPlanung

Grant Hendrik Tonne: „Führerschein darf kein Luxusgut werden“

Grant Hendrik Tonne: „Führerschein darf kein Luxusgut werden“

| Niedersachsen

Die Verkehrsminister der Länder wollen den Erwerb des Pkw-Führerscheins günstiger machen. Das geht aus einem Beschluss der Verkehrsministerkonferenz (VMK) zur Novelle der Fahrschulausbildung hervor, der heute in Straubing verabschiedet wurde. So soll der Bundesverkehrsminister die vorliegenden Eckpunkte „unter Einbeziehung der Länder sowohl im Hinblick auf die Kosteneindämmung als auch im Hinblick auf die Qualitätswahrung prüfen… Weiterlesen: Grant Hendrik Tonne: „Führerschein darf kein Luxusgut werden“

Bauministerkonferenz: Niedersachsen fordert weitere Maßnahmen gegen hohe Mieten

Bauministerkonferenz: Niedersachsen fordert weitere Maßnahmen gegen hohe Mieten

| Niedersachsen

Niedersachsens Bauminister Grant Hendrik Tonne zieht nach der Sonder-Bauministerkonferenz in Berlin ein positives Fazit. Grant Hendrik Tonne: „Ich habe nach unserem heutigen Austausch den Eindruck, dass die Bundesbauministerin Verena Hubertz den Ernst der Lage sehr genau erkannt hat und ein gemeinsames und entschlossenes Handeln der Länder und des Bundes anstrebt und anbietet. Das ist gut,… Weiterlesen: Bauministerkonferenz: Niedersachsen fordert weitere Maßnahmen gegen hohe Mieten

200.000 Euro für Sicherheit: Niedersachsen startet Netzwerk „Wehr- und Sicherheitstechnik“

200.000 Euro für Sicherheit: Niedersachsen startet Netzwerk „Wehr- und Sicherheitstechnik“

| Niedersachsen

Im Rahmen des vierten Minister-Dialoges mit Unternehmen der niedersächsischen Verteidigungsindustrie hat Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne heute einen Förderbescheid für das neue Netzwerk „Wehr- und Sicherheitstechnik“ an die Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) übergeben. Das Land unterstützt den Aufbau des Netzwerks in den kommenden drei Jahren mit einer Fördersumme von knapp 177.000 Euro. Das Netzwerk soll Unternehmen der… Weiterlesen: 200.000 Euro für Sicherheit: Niedersachsen startet Netzwerk „Wehr- und Sicherheitstechnik“

Wirtschaftsminister Tonne besucht BBZ

Wirtschaftsminister Tonne besucht BBZ

| Hildesheim

Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne hat heute das Berufsbildungszentrum (BBZ) der Handwerkskammer Hildesheim-Südniedersachsen besucht. Im Mittelpunkt des Besuchs standen die Ausbildungsqualität im Handwerk sowie die Herausforderungen, die sich im Zuge technologischer Entwicklungen und der Transformation für Betriebe und Berufsnachwuchs ergeben. Bei einem Rundgang durch die modern ausgestatteten Werkstätten informierte sich der Minister über aktuelle Entwicklungen… Weiterlesen: Wirtschaftsminister Tonne besucht BBZ

Niedersachsen kritisiert EU-Pläne für jährlichen TÜV bei älteren Fahrzeugen

Niedersachsen kritisiert EU-Pläne für jährlichen TÜV bei älteren Fahrzeugen

| Niedersachsen

Am morgigen Freitag (11. Juli) berät der Bundesrat über einen Vorschlag der EU-Kommission, wonach Fahrzeuge ab dem zehnten Jahr nach Erstzulassung künftig jährlich zur Hauptuntersuchung (HU) müssen. Niedersachsens Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne äußert sich kritisch zu den Plänen: „Verkehrssicherheit und Umweltschutz sind wichtige und gemeinsame Ziele, die wir in Niedersachsen voll unterstützen. Allerdings bringt eine… Weiterlesen: Niedersachsen kritisiert EU-Pläne für jährlichen TÜV bei älteren Fahrzeugen

Kriegsgräber mahnen zum Frieden

Kriegsgräber mahnen zum Frieden

| Niedersachsen

Seit mehr als einem Jahr zerstört der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg die Ukraine. Soldatinnen und  Soldaten fallen, ukrainische Bürgerinnen und Bürger sterben zu Tausenden, Kinder werden verschleppt. Die Bilder  von der Front rufen Erinnerungen an die Weltkriege hervor. Dies verdeutlicht auf tragische Weise die Aktualität  des Auftrags der Kriegsgräberfürsorge.   Gräber gehören zu den wichtigen Zeugnissen der… Weiterlesen: Kriegsgräber mahnen zum Frieden

Landtagsabgeordnete für einen Tag – Schülerinnen aus Wahlkreis Alfeld besuchen Abgeordnete Andrea Prell im Landtag

Landtagsabgeordnete für einen Tag – Schülerinnen aus Wahlkreis Alfeld besuchen Abgeordnete Andrea Prell im Landtag

| Alfeld

Was heißt es, Mitglied des Niedersächsischen Landtages zu sein? Diese Frage konnten sich heute 105 Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen in der SPD-Fraktion beantworten. Mit dabei waren auch zwei Schülerinnen aus Freden und Gronau OT-Betheln. Im Rahmen des Zukunftstages 2023 lernten sie die Arbeit im Landtag von innen kennen. „Junge Menschen haben mehr Interesse… Weiterlesen: Landtagsabgeordnete für einen Tag – Schülerinnen aus Wahlkreis Alfeld besuchen Abgeordnete Andrea Prell im Landtag

Infektionsschutzgesetz: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht wieder die Leidtragenden der Pandemie sein

Infektionsschutzgesetz: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht wieder die Leidtragenden der Pandemie sein

| Niedersachsen

Gesundheitsministerin Behrens und Kultusminister Tonne zum neuen Infektionsschutzgesetz: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht wieder die Leidtragenden der Pandemie sein – Rückkehr in Schule und Kita nach überstandener COVID-Infektion mit negativem Selbsttest möglich“. Das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, das am morgigen Freitag auf der Tagesordnung des Bundesrats steht, sieht in Paragraph 34 vor, dass Schülerinnen und Schüler und… Weiterlesen: Infektionsschutzgesetz: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht wieder die Leidtragenden der Pandemie sein

BBZ-Hildesheim: Kultusminister übergibt Bewilligungsbescheide

BBZ-Hildesheim: Kultusminister übergibt Bewilligungsbescheide

| Hildesheim

HILDESHEIM. Im Rahmen der Woche der beruflichen Bildung (28. März bis 01. April) stattete Kultusminister Grant Hendrik Tonne am 30. März 2022 dem Berufsbildungszentrum am Standort Hildesheim einen Besuch ab. In diesem Zusammenhang ließ es sich der Minister nicht nehmen, zwei Bewilligungsbescheide zur Unterstützung der Überbetrieblichen Ausbildung in Höhe von rund 933.000 Euro persönlich an… Weiterlesen: BBZ-Hildesheim: Kultusminister übergibt Bewilligungsbescheide