Landeswahlausschuss prüft 22 Parteien für Kommunalwahl 2026

Landeswahlausschuss prüft 22 Parteien für Kommunalwahl 2026

| Bericht

Vor den Kommunalwahlen am 13. September 2026 wird der Niedersächsische Landeswahlausschuss über die Anerkennung von 22 politischen Vereinigungen als Parteien entscheiden. Die entsprechende Sitzung findet am 3. Juli in Hannover statt. Das teilte Landeswahlleiter Markus Steinmetz mit. Hintergrund ist das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz. Parteien, die weder im Niedersächsischen Landtag noch im Deutschen Bundestag aufgrund eigener Wahlvorschläge… Weiterlesen: Landeswahlausschuss prüft 22 Parteien für Kommunalwahl 2026

Neuer Landeswahlleiter in Niedersachsen ist Markus Steinmetz – Vorgängerin Ulrike Sachs in den verdienten Ruhestand verabschiedet

Neuer Landeswahlleiter in Niedersachsen ist Markus Steinmetz – Vorgängerin Ulrike Sachs in den verdienten Ruhestand verabschiedet

| Niedersachsen

Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, hat den bisherigen stellvertretenden Landeswahlleiter, Herrn Leitenden Ministerialrat Markus Steinmetz, zum neuen Landeswahlleiter berufen. Neben seinem Amt als Landeswahlleiter ist der 55-jährige Jurist und Leiter des Referates 31 (Kommunale Verfassung, Wahlen und Datenschutz) im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport. Neuer Stellvertreter ist Martin Leuschner –… Weiterlesen: Neuer Landeswahlleiter in Niedersachsen ist Markus Steinmetz – Vorgängerin Ulrike Sachs in den verdienten Ruhestand verabschiedet