„Deutschland probt den Krieg“

„Deutschland probt den Krieg“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zur großangelegten Kriegsübung, die von NATO-Staaten im Osten Europas durchgeführt wird, äußern sich Politiker der LINKEN. Niedersachsen mit scharfer Kritik. „Unter Federführung des US-Militärs und mit reger Beteiligung der Bundeswehr führen NATO-Staaten eine ungeheure Kriegsübung in Osteuropa aus. Das Manöver trägt den Namen Defender, was wohl nahelegen soll, es ginge um einen Akt der… Weiterlesen: „Deutschland probt den Krieg“

Pflegekammer: Nach der Beitragsfreiheit muss das Ende der Zwangsmitgliedschaft folgen

Pflegekammer: Nach der Beitragsfreiheit muss das Ende der Zwangsmitgliedschaft folgen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 stimmten die Fraktionen der Landesregierung SPD und CDU dafür, dass die Pflegekammer in Niedersachsen künftig beitragsfrei gestellt wird. Die Mitglieder der Kammer sollen zudem ihre bereits bezahlten Beiträge zurückerhalten. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Die Abschaffung der Zwangsbeiträge ist ein erster Schritt in… Weiterlesen: Pflegekammer: Nach der Beitragsfreiheit muss das Ende der Zwangsmitgliedschaft folgen

Konzertierte Aktion Pflege: Stückwerk statt abgestimmter Aktion

Konzertierte Aktion Pflege: Stückwerk statt abgestimmter Aktion

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Was die rot-schwarze Landesregierung als umfangreiches Paket zur Verbesserung der Situation der Pflegekräfte und auch der Pflegebedürftigen in Niedersachsen verkaufen will, ist kaum geeignet auch nur eines der vielfältigen Probleme des Landes in der Pflege zu lösen. Dafür ist die ‚Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen‘ (KAP.Ni) zu schwammig. „Konzertierte Aktion Pflege – drunter machen es… Weiterlesen: Konzertierte Aktion Pflege: Stückwerk statt abgestimmter Aktion

Pflegekammer: Unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Pflegekräfte beenden

Pflegekammer: Unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Pflegekräfte beenden

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Aktuell fürchtet die niedersächsische Pflegekammer, aufgrund des Versendens der Beitragsbescheide 2019 sowie der Zahlungserinnerungen erneut mit einer verstärkten Wahrnehmung der Beitragsthematik und vermehrten Unmutsäußerungen von Teilen ihrer Mitgliedschaft“, kommentiert Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, ein Informationsschreiben der Kammer an die Landtagsfraktionen. Zimmermann weiter: „Während sich die Pflegekammer nach außen hin gerne… Weiterlesen: Pflegekammer: Unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Pflegekräfte beenden

Linke: Schmierenkomödie Pflegekammer endlich beenden

Linke: Schmierenkomödie Pflegekammer endlich beenden

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Während sich die Pflegekammer nach außen hin gerne als starke Stimme für alle Pflegekräfte darstellt, kämpft sie weiter gegen ihre Mitglieder. Nach dem Debakel mit den Beitragsbescheiden, geht die Kammer nun intern rigoros gegen Kritiker vor und versucht, diese anwaltlich mundtot zu machen. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang“, kritisiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen… Weiterlesen: Linke: Schmierenkomödie Pflegekammer endlich beenden

Pflegenotstand: Sozialministerin Reimann sitzt Probleme einfach weiter aus

Pflegenotstand: Sozialministerin Reimann sitzt Probleme einfach weiter aus

| Hannover

HANNOVER. Mit mehreren Mahnwachen protestieren Pflegekräfte eine Woche lang in Hannover weiter gegen die Zwangsverkammerung und den Pflegenotstand. Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, und Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, haben die gestrige Mahnwache am Kröpcke besucht. „Mit ihrem kreativen Protest machen die Pflegekräfte auf die offensichtlichen Missstände in der Pflege aufmerksam… Weiterlesen: Pflegenotstand: Sozialministerin Reimann sitzt Probleme einfach weiter aus

Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Viele Bürgerinnen und Bürger auf dem Land sorgen sich zu Recht um die medizinische Versorgung, weil das kleine Krankenhaus vor Ort vor dem Aus steht. Daher ist die finanzielle Unterstützung kleinerer Klinikstandorte ein erster richtiger Schritt. Doch, was uns Gesundheitsminister Spahn als ‚unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe für den ländlichen Raum‘ verkaufen will, ist… Weiterlesen: Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

In Hannover formiert sich der Pflegeaufstand

In Hannover formiert sich der Pflegeaufstand

| Hannover

HANNOVER. Gut 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich am Samstag in Hannover über Strategien und Aktionsideen gegen den Pflegenotstand aus. Für DIE LINKE Niedersachsen als Veranstalter ist das einerseits ein voller Erfolg und andererseits eine Aufgabe für weiteres Engagement. „Bei den Pflegekräften gärt es schon lange nicht mehr nur unter der Oberfläche. Sie gehen auf… Weiterlesen: In Hannover formiert sich der Pflegeaufstand

Aktionskonferenz Pflege in Niedersachsen der Partei DIE LINKE Landesverband Niedersachsen

Aktionskonferenz Pflege in Niedersachsen der Partei DIE LINKE Landesverband Niedersachsen

| Hannover

HANNOVER. „Alle reden vom Pflegenotstand, aber wenn wir was ändern wollen, brauchen wir einen Pflegeaufstand“, kündigt Pia Zimmermann, Sprecherin der Pflegekampagne DIE LINKE Niedersachsen und Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die Aktionskonferenz Pflege in Niedersachsen am kommenden Samstag, 11. Mai, in Hannover an. DIE LINKE vernetzt sich an diesem Tag mit… Weiterlesen: Aktionskonferenz Pflege in Niedersachsen der Partei DIE LINKE Landesverband Niedersachsen

Pflegekammer: Sozialministerin Reimann darf Druck der Straße nicht weiter ignorieren

Pflegekammer: Sozialministerin Reimann darf Druck der Straße nicht weiter ignorieren

| Hannover

NIEDERSACHSEN. „Die landesweiten Proteste der Pflegekräfte fanden am vergangenen Samstag ihren vorläufigen Höhepunkt. Bis zu 5000 Menschen versammelten sich auf dem Opernplatz in Hannover, um gegen die Pflegekammer zu demonstrieren. Dabei ist der Fehler bei der Beitragsfestsetzung der Bescheide, die im Dezember verschickt wurden, nur die Spitze des Eisbergs. Wenn die Landesregierung denkt, mit einer… Weiterlesen: Pflegekammer: Sozialministerin Reimann darf Druck der Straße nicht weiter ignorieren

Linken-Spitze in Niedersachsen wieder komplett

Linken-Spitze in Niedersachsen wieder komplett

| Eime

NIEDERSACHSEN/EIME. Der 40-jährige Lars Leopold, Kaufmann im Groß- und Einzelhandel aus Eime bei Hildesheim, wurde vom Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN am letzten Samstag als Nachfolger der im Juni wegen Arbeitsüberlastung vom Landesvorsitz zurückgetretenen Bundestagsabgeordneten Pia Zimmermann zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. „Damit sind wir wieder komplett“ so die Landesvorsitzende Anja Stoeck aus Winsen und freut sich… Weiterlesen: Linken-Spitze in Niedersachsen wieder komplett