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Landesregierung beschließt Finanzierung für Masterplan Digitalisierung

HANNOVER. Die Landesregierung hat während ihrer Kabinettssitzung am Dienstag den Maßnahmenfinanzierungsplan für das Sondervermögen Digitalisierung beschlossen. Damit werden bis 2023 Investitionen von bis zu 850 Millionen Euro beschlossen, die zur konkreten Umsetzung der in dem Masterplan vorgelegten Strategie für den Gigabit-Ausbau und die Digitalisierung Niedersachsens eingesetzt werden.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: „Der in unserem Masterplan vorgezeichnete Weg in das digitale Zeitalter Niedersachsens ist nun auch im Haushalt konkret hinterlegt – ganz gleich, ob im Ausbau der digitalen Infrastruktur mit Breitband und Mobilfunk, in der Digitalisierung von Mittelstand und Handwerk oder bei innovativen Digitalisierungsprojekten zum autonomen Fahren und der Telemedizin. Dies ist ein wichtiger Schritt, damit wir unsere ehrgeizigen Ziele in die Tat umsetzen können.“

Bis Ende 2019 sollen beispielsweise allein für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Niedersachsen etwa 300 Millionen Euro investiert werden. Die Digitalisierung der Landesverwaltung soll im selben Zeitraum mit mehr als 46 Millionen Euro vorangetrieben werden. Für die Digitalisierung von Mittelstands- und Handwerksbetrieben werden ab 2019 mit einem Digitalbonus über drei Jahre insgesamt 15 Millionen Euro bereitgestellt.

Hintergrund: Für das Gelingen der Digitalisierung in Niedersachsen will die Landesregierung bis 2022 bis zu eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. In einem ersten Schritt werden dem Sondervermögen 2018 gemäß dem im Juni 2018 in Kraft getretenen Sondervermögengesetz 500 Millionen Euro zugeführt. Mit dem Jahresabschlusses 2018 werden weitere bis zu 350 Millionen Euro zugeführt, sodass in Summe bis zu 850 Millionen Euro für die Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen in Niedersachsen eingesetzt werden können.

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