Maskentragepflicht: Über 10.000 registrierte Verstöße, 184 eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren

NIEDERSACHSEN. Am Dienstag (01.09.2020) hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, und dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VdV), Landesgruppe Niedersachsen/Bremen, die Vereinbarung der gemeinsamen Sicherheitspartnerschaft zum Thema „Sicher im ÖPNV: Wir tragen Maske in Bus und Bahn“ unterzeichnet. Im Rahmen dieser Kooperation fanden gestern über den Tag hinweg überall in Niedersachsen Schwerpunktkontrollen der örtlichen Verkehrsbetriebe in Zusammenarbeit mit der Polizei an Haltestellen, Bahnhöfen sowie in Bussen und Bahnen statt. Dabei ging es vor allem um die Sensibilisierung der Fahrgäste, natürlich wurden in Einzelfällen auch darüber hinausgehende Maßnahmen getroffen. Insgesamt wurden dabei 10.124 Verstöße festgestellt und 184 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Verstöße gegen die Trageplicht der Mund-Nasen-Bedeckung gab es überwiegend an den Haltestellen und in den Bahnhöfen. In den Gesprächen mit den Fahrgästen äußerten viele Personen, dass ihnen die Trageverpflichtung an den Haltestellen und in den Bahnhöfen bisher nicht bekannt war.

Der überwiegende Großteil der angesprochenen Fahrgäste zeigte Verständnis für die Kontrollmaßnahmen, lediglich in zwei Fällen kam es durch sog. „Masken-Verweigerer“ zur polizeilichen Ingewahrsamnahme nach Platzverweisen. In einem Fall führte dies letztlich zu einer Widerstandhandlung gegen die polizeiliche Maßnahme.

Der Niedersächsische Minister Boris Pistorius sagt: „Corona ist noch nicht vorbei. Der Schutz vor einer Infektion steht dabei immer im Mittelpunkt der Regelungen und Verordnungen zum Schutz der Allgemeinheit. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist im ÖPNV zwingend notwendig, um die Infektionsgefahr so gering wie möglich zu halten. Das gilt nicht nur in Zügen, Bussen und auf Fähren, sondern auch an Haltestellen und auf den Bahnsteigen. Die Polizei, die Ordnungsdienste der Kommunen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe achten darum sehr genau darauf, dass die Maskenpflicht eingehalten wird. Es ist ein positives Ergebnis der gestrigen Kontrollen, dass die allermeisten Menschen kooperativ und positiv mit den Schwerpunktkontrollen umgegangen sind. Wer sich aber auch nach Aufforderung weigert, eine Maske zu tragen, muss mit den entsprechenden Folgen rechnen.“

Neben den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der örtlichen Verkehrsbetriebe waren über 900 niedersächsische Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte eingesetzt.

PR