Zur Abstimmung im Bundesrat zum Cannabisgesetz erklären die Grünen Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kirsten Kappert-Gonther, Mitglied im Gesundheitsausschuss: Die Teillegalisierung von Cannabis wird Wirklichkeit. Mit dem… Weiterlesen »Grüne: Neue Cannabisregulierung überwindet die schädliche Prohibition
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat sich enttäuscht und verärgert zum Verhalten der unionsgeführten Länder beim Cannabis-Gesetz im Bundesrat gezeigt. Der DPolG Bundesvorsitzende Rainer Wendt erklärte… Weiterlesen »Cannabis-Legalisierung – DPolG: „Weitreichende Fehlentscheidung statt Schaden abzuwenden“
Heute hat der Haushaltsausschuss des Bundestages Mittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen Sport, Jugend, Kultur“ freigegeben. Der Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Ottmar von Holtz (Grüne) freut… Weiterlesen »MdB Ottmar von Holtz: „Alfeld bekommt Unterstützung aus Berlin zur Sanierung der Dohnser Sporthalle“
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal: „Ich begrüße die heutige Ankündigung des Bundeministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sehr, dass jetzt das… Weiterlesen »Statement von Bernd Westphal zum Start der Klimaschutzverträge
Zum siebten Mal reisten Vertreterinnen und Vertreter von Hildesheim Marketing nach Berlin, um in erfolgreicher Kooperation mit dem Dommuseum Hildesheim und dem UNESCO-Welterbe Fagus-Werk in… Weiterlesen »Hildesheim-Botschafter auf ITB in Berlin
Nach Ablauf der Erklärungsfrist steht das Ergebnis der Tarifverhandlung für Medizinische Fachangestellte (MFA) fest. Die Tarifparteien – der Verband medizinischer Fachberufe e.V. und die Arbeitsgemeinschaft… Weiterlesen »Tarifergebnis für MFA: Ab 1. März 7,4 Prozent plus
Nach aktuellen Zahlen hungert jeder zehnte Mensch auf der Erde – mehr als zwei Milliarden Menschen können sich keine gesunde Ernährung leisten. Eine Welt ohne… Weiterlesen »Grüne Woche bietet Raum für Austausch – Berlin wird zur Drehscheibe der Landwirtschaft und der Ernährung
Vier deutsche Bischöfe haben die politische Einigung von Kommission, Rat und Parlament auf die Inhalte des EU-Lieferkettengesetzes begrüßt. „Mit dem EU-Lieferkettengesetz kann die EU ein… Weiterlesen »Deutsche Bischöfe unterstützen Kompromiss zum EU-Lieferkettengesetz
Die Bundespolizeidirektion Hannover hat am heutigen Tag im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hannover in den Bundesländern Niedersachsen, mit Schwerpunkt im Großraum Hannover, und Berlin einen Festnahme-… Weiterlesen »Großeinsatz der Bundespolizei zur Bekämpfung der gewerbsmäßigen Schleusungskriminalität
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sieht herbe Einschnitte für den Bereich der Pflege und Familiengesundheit vor. Sowohl der Zuschuss für die soziale Pflegeversicherung als auch die… Weiterlesen »Kein Sparen auf Kosten von Pflege und Familiengesundheit: AWO fordert bedarfsgerechte Finanzierung für die Pflegeversicherung und Mutter-/Vater-Kind-Kliniken
Der Terrorkrieg der Hamas gegen Israel und vor allem die Brutalität gegen die Zivilbevölkerung übertrifft alles Vorstellbare. Unschuldige Menschen, ob jung oder alt, werden dahingeschlachtet,… Weiterlesen »Solidarität mit Israel: Der Terrorkrieg der Hamas muss klare Konsequenzen haben
„Heute wurde ich erneut zum wirtschaftspolitischen Sprecher und in den Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt“, erklärt der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal. „Ich freue mich sehr über… Weiterlesen »Bernd Westphal erneut zum wirtschaftspolitischen Sprecher und in den Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt
Die beiden Stadtstaaten Berlin und Hamburg sind derzeit die günstigsten Bundesländer beim Tanken. Während Berlin die im Schnitt niedrigsten Benzinpreise unter allen deutschen Bundesländern aufweist,… Weiterlesen »Niedrigste Kraftstoffpreise in Berlin und Hamburg
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt und damit die zuvor in den Leitplanken beschlossenen Änderungen am… Weiterlesen »Einigung zum Gebäudeenergiegesetz: Koalitionsfraktionen erzielen Kompromiss für Klimaschutz und sozialen Ausgleich
Die Schwimmhalle im Berliner Europasportpark war in diesem Jahr wieder Austragungsort der Deutschen Jahrgangsmeisterschaften. Aus 289 Vereinen konnten sich 1449 Schwimmer*innen der Jahrgänge 2010-2005 für… Weiterlesen »Finn Wendland wird vier mal Deutscher Jahrgangsmeister
