Wahlplakat der Partei „DIE RECHTE“: Generalstaatsanwaltschaft Celle weist Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens zurück

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat eine Beschwerde gegen die Einstellung eines gegen Verantwortliche der Partei „DIE RECHTE“ geführten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung durch die Staatsanwaltschaft Hannover als unbegründet zurückgewiesen. Anlass der Ermittlungen war ein Wahlplakat, das die Partei „DIE RECHTE“ im Europawahlkampf 2019 verwendet hatte. Hierin hieß es: „ZIONISMUS STOPPEN: ISRAEL… Weiterlesen: Wahlplakat der Partei „DIE RECHTE“: Generalstaatsanwaltschaft Celle weist Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens zurück

Linkes Forum mit Hakenkreuzen beschmiert

Linkes Forum mit Hakenkreuzen beschmiert

| Hildesheim

HILDESHEIM. Das Linke Forum, in dem sich auch das Büro der Partei DIE LINKE Hildesheim befindet, wurde erneut von Rechtsextremisten beschmiert. Dieses mal handelt es sich um ein Hakenkreuz mit dem Beschriftung „DIE RECHTE“. „Die Nazis in Hildesheim und Umgebung werden umtriebiger. Unser Büro wird häufiger Ziel von Klebeaktionen oder Rechter Schmierereien. Die wollen uns… Weiterlesen: Linkes Forum mit Hakenkreuzen beschmiert

NPD sieht die Demonstrationsziele in Hannover erreicht

NPD sieht die Demonstrationsziele in Hannover erreicht

| Hannover

HANNOVER. Am Samstag hatten ca. 120 Teilnehmer der NPD in Hannover demonstriert und somit zeitgleich über 7.000 Gegendemonstranten auf die Straße gebracht. Die Polizeidirektion Hannover hatte kurz zuvor noch versucht die Demonstration zu verbieten, scheiterte jedoch im Nachhinein vor dem Verwaltungsgericht in Hannover und dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Dennoch zieht die NPD eine positive Bilanz… Weiterlesen: NPD sieht die Demonstrationsziele in Hannover erreicht

DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Gegen Rechtsextreme am Samstag auf die Straße

DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Gegen Rechtsextreme am Samstag auf die Straße

| Hildesheim

HILDESHEIM. Auch die Stadtratsfraktion der LINKEN. ist mit dabei im Bündnis gegen Rechts, welches für den kommenden Samstag eine Gegenkundgebung angemeldet hat. Die Partei ruft alle Menschen dazu auf, sich an diesen bunten Protesten zu beteiligen. Am kommenden Samstag um 12:00 Uhr wird die Gegenkundgebung am Angoulemeplatz starten. Alle Zusammen gegen den Faschismus, daher unterstützt… Weiterlesen: DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Gegen Rechtsextreme am Samstag auf die Straße