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Innenministerin Behrens besichtigt Notunterkunft der Landesaufnahmebehörde für bis zu 1.000 Geflüchtete auf dem Hildesheimer Volksfestplatz

Am heutigen Freitag (24.11.2023) besichtigt die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, die Notunterkunft der Landesaufnahmebehörde für bis zu 1.000 Geflüchtete auf dem… Weiterlesen »Innenministerin Behrens besichtigt Notunterkunft der Landesaufnahmebehörde für bis zu 1.000 Geflüchtete auf dem Hildesheimer Volksfestplatz

Straßenverkehrsgesetz und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: Statements von Olaf Lies zur Bundesratssitzung

Der Bundesrat hat heute die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes abgelehnt. Niedersachsen hatte sich dafür eingesetzt, die Weiterentwicklung der Gesellschaft auch in der Verkehrspolitik abzubilden, denn im… Weiterlesen »Straßenverkehrsgesetz und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: Statements von Olaf Lies zur Bundesratssitzung