Hartz IV – Hildesheimer Presse

Vereinfachter Zugang zu Hartz IV und Grundsicherung verlängert

4. März 2021 | Hildesheim

HILDESHEIM. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden im vergangenen Jahr Regelungen für einen vereinfachten Zugang zu Hartz IV und Leistungen der Grundsicherung eingeführt. Diese werden jetzt bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hildesheim informiert über die Sonderregelungen. Der im vergangenen Jahr eingeführte vereinfachte Zugang zu Hartz IV und Grundsicherung wurde bis zum… Weiterlesen: Vereinfachter Zugang zu Hartz IV und Grundsicherung verlängert

Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

8. Februar 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Während der Corona-Pandemie soll eine Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen nur noch bei erheblichem Vermögen stattfinden. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, dass die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Bestimmung des Vermögensfreibetrags nicht gesetzeskonform sind. Zugrunde lag das Eilverfahren einer Juristin (geb. 1980) aus Hannover, die im Mai 2020 erstmals Grundsicherungsleistungen beantragt hatte. Im… Weiterlesen: Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

2. November 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Schüler einer iPad-Klasse keinen Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten eines Tablets durch den Grundsicherungsträger haben. Zugrunde lag das Verfahren einer Sechstklässlerin aus der Region Hannover, deren Familie Hartz IV bezieht. Mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres war durch die Schule die unterstützende Nutzung eines iPads vorgesehen, das von… Weiterlesen: Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten

19. Oktober 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ob Hartz-IV-Empfänger in einer zu teuren Wohnung leben und nur die angemessenen Mietkosten übernommen werden, soll durch die Sonderregelungen des Sozialschutzpakets vorübergehend nicht geprüft werden um Corona bedingte Wohnungsverluste zu vermeiden. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat hierzu entschieden, dass diese Regelungen nicht nur für Bestandsmietverträge gelten, sondern auch für Neuanmietungen. In der Sache ging… Weiterlesen: Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten

Corona-Regeln für Hartz-IV nicht grenzenlos

19. Oktober 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit dem Sozialschutzpaket hat der Gesetzgeber die Weiterbewilligung von Hartz-IV-Leistungen in Corona-Zeiten vereinfacht, indem er eine abermalige Anspruchsprüfung bis zum Jahresende ausgesetzt hat. Dass diese neue Sonderregelung jedoch nicht grenzenlos gilt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) nun erstmalig aufgezeigt. Zugrunde lag das Verfahren eines Mannes (geb. 1966) aus dem Landkreis Uelzen, der bereits seit… Weiterlesen: Corona-Regeln für Hartz-IV nicht grenzenlos

SoVD gibt Tipps zu Hartz IV in der Corona-Krise

11. Juni 2020 | Hildesheim

HILDESHEIM. Von Angestellten in Kurzarbeit bis hin zu Solo-Selbstständigen, die ihr Geschäft derzeit nicht ausüben können: Die Corona-Krise führt bei vielen Menschen zu erheblichen Einkommenseinbußen. Für alle, die jetzt auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind, gelten deshalb einige Erleichterungen. Darauf weist der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hildesheim hin und steht Betroffenen in seinem Beratungszentrum in der Von-Voigts-Rhetz-Str.… Weiterlesen: SoVD gibt Tipps zu Hartz IV in der Corona-Krise

Kein Grund zum Feiern: Hartz-IV ist und bleibt Armut per Gesetz

13. März 2020 | Hildesheim

HILDESHEIM. „Während Arbeitsagentur-Chefin Evelyne Beger und jobcenter-Chef Ulrich Nehring in nostalgischen Erinnerungen zur Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe schwelgen und ‚Hartz-IV als Erfolgsgeschichte‘ feiern, sind die dramatischen Folgen des bisher schwersten Angriffs auf den Sozialstaat auch im Landkreis Hildesheim nicht zu übersehen. So leben rund 7.200 Kinder in Familien, die Hartz IV beziehen. Diese Zahlen… Weiterlesen: Kein Grund zum Feiern: Hartz-IV ist und bleibt Armut per Gesetz

Hartz IV trotz Immobilie in Thailand?

16. Juli 2019 | Celle

CELLE. Wer Hartz IV-Leistungen beziehen will, muss Immobilienvermögen vorher verwerten und von dem Erlös leben. Ausnahmsweise kann jedoch eine akute Notlage zu vorläufigen Leistungen führen – dies hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem Eilbeschluss aufgezeigt. Zugrunde lag das Verfahren eines deutsch-thailändisches Ehepaars aus dem Landkreis Wolfenbüttel. Die Frau besitzt ein Einfamilienhaus in Thailand, das… Weiterlesen: Hartz IV trotz Immobilie in Thailand?

Linke: Strafen und Sanktionen bei Hartz IV streichen

15. April 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Während die Bundesagentur für Arbeit von sinkenden Sanktionsquoten bei Hartz IV spricht, ist sie jedoch leicht gestiegen. Im Jahr 2018 wurden bundesweit knapp 904.000 Sanktionen ausgesprochen. Das waren zwar rund 50.000 Sanktionen weniger als in 2017. Tatsächlich stieg aber die Quote von 3,1 auf 3,2 Prozent an. In Niedersachsen zeigt sich ein ähnliches Bild.… Weiterlesen: Linke: Strafen und Sanktionen bei Hartz IV streichen

Zahl der Sanktionen gesunken – Meldeversäumnisse häufigster Grund

10. April 2019 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 904.000 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (sog. „Hartz IV-Empfänger“) aussprechen. Die Zahl der Leistungsminderungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 49.000 gesunken. Mit 77 Prozent entfällt ein Großteil der Sanktionen auf Meldeversäumnisse. 693.000 solcher Sanktionen mussten die Jobcenter im letzten Jahr aussprechen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund… Weiterlesen: Zahl der Sanktionen gesunken – Meldeversäumnisse häufigster Grund

Hartz-IV bei Haftunterbrechung

18. März 2019 | Celle

CELLE/HILDESHEIM. Strafgefangene haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen, da sie im Gefängnis versorgt sind. Was aber bei Haftunterbrechungen geschieht, hat nun das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) geklärt. Geklagt hatte ein 50-jähriger Langzeithäftling aus Südniedersachsen, der vor seiner Inhaftierung obdachlos war. Im Jahre 2016 wurde er herzkrank und brauchte eine Bypass-Operation im Uni-Klinikum Göttingen. Krankenhausbehandlung und Reha… Weiterlesen: Hartz-IV bei Haftunterbrechung

DIE LINKE. Niedersachsen fordert sofortige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV

14. Januar 2019 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe entscheidet am 15. Januar über die Sanktionen bei Hartz IV. Das Gothaer Sozialgericht stellt dem Bundesverfassungsgericht die Frage, ob Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II verfassungsgemäß sind. Für eine Stellungnahme, wurden neben Verbänden, die Bundesagentur für Arbeit und der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. aus Wuppertal angefragt. Hierzu erklärt Inge Hannemann, Mitglied im Kreisvorstand… Weiterlesen: DIE LINKE. Niedersachsen fordert sofortige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV

Kinderarmut endlich den Kampf ansagen

27. November 2018 | Hildesheim

HILDESHEIM. „Die Zahl der Kinder, die im Landkreis Hildesheim in Hartz IV leben, ist beschämend. So leben rund 7.200 Kinder in Familien, die Hartz IV beziehen. Diese Zahlen dokumentieren leider eindrucksvoll die Verarmung breiter Bevölkerungsteile und das Versagen der verschiedenen Bundesregierungen Armut zu bekämpfen. Kommunalpolitische Maßnahmen können die Armut der Betroffenen nicht beseitigen, da die… Weiterlesen: Kinderarmut endlich den Kampf ansagen

Schönreden hilft nicht – Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz

20. November 2018 | Hildesheim

NIEDERSACHSEN. „Während sich im Bund in der SPD-Spitze langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass Hartz IV extrem ungerecht ist und abgeschafft werden muss, stellt Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) auf stur und meint ‚wesentliche Teile von Hartz IV hätten sich bewährt und dürfen nicht infrage gestellt werden‘. Dabei sind die dramatischen Folgen des bisher schwersten Angriffs auf… Weiterlesen: Schönreden hilft nicht – Hartz IV ist und bleibt Armut per Gesetz