NIEDERSACHSEN. Am heutigen Dienstag (9. Februar) findet der internationale „Safer Internet Day“ unter dem Motto „Together for a better internet“ statt. Der Aktionstag hat sich… Weiterlesen »Safer Internet Day zum Thema Fakten und Falschmeldungen – Pistorius: „Fake News sind bewusste Angriffe auf unsere Freiheit und Demokratie“
NIEDERSACHSEN. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Geschwindigkeitsmessung mittels Abschnittskontrolle (Section Control) nicht zur Entscheidung angenommen (1 BvR 2356/20 vom 11.01.2021). Zuvor hatten schon… Weiterlesen »Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Section Control gescheitert
NIEDERSACHSEN. Der wohl bislang weltweit größte illegale Marktplatz mit rund einer halben Million Usern und rund 2.400 Verkäufern im sogenannten Darknet ist jetzt nach einer… Weiterlesen »Aus Niedersachsen koordinierter Schlag gegen weltweit größten illegalen Darknet-Marktplatz
NIEDERSACHSEN. Bei einem mutmaßlich von Linksextremisten begangenen Brandschlag auf Fahrzeuge und Gebäude der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) sind in der vergangenen Nacht u.a. zehn neue… Weiterlesen »Innenminister Pistorius verurteilt linksextremistische Brandanschläge auf Fahrzeuge und Gebäude der Landesaufnahmebehörde aufs Schärfste
NIEDERSACHSEN. Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) werden alle öffentlichen Verwaltungen bis Ende 2022 verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern einen digitalen Zugang zu den jeweiligen Dienstleistungen zu… Weiterlesen »Land Niedersachsen unterstützt die Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung mit 5 Millionen Euro
Region HANNOVER. Am 19. Dezember 2018 begann für „Section Control“ an der Bundesstraße 6 die Pilotphase. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Projekts ist die Abschnittskontrolle… Weiterlesen »„Section Control“ startet in den Regelbetrieb – Niedersachsen betreibt als erstes Land die Abschnittskontrolle zur Verkehrsüberwachung an der B6
HILDESHEIM. Gegen fünf Angehörige und einen ehemaligen Angehörigen der Polizeidirektion Osnabrück besteht der Verdacht, Bilder und Videos mit nationalsozialistischen Bezügen und fremdenfeindlichen Darstellungen über einen… Weiterlesen »Verdacht auf rechtsextreme Gesinnung: Durchsuchungen und Disziplinarverfahren gegen mehrere Polizeibeamte in der Polizeidirektion Osnabrück
PEINE/OSNABRÜCK. Heute gab es einen entscheidenden Ermittlungserfolg gegen Clankriminalität im Raum Osnabrück und in Peine. Dazu äußerte sich der Niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius: „Ich freue… Weiterlesen »Ermittlungserfolg gegen Clankriminalität im Raum Osnabrück und in Peine
NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer (heutigen) Sitzung dem Entwurf zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung zugestimmt und ihn zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Die geplante Änderung… Weiterlesen »Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung
NIEDERSACHSEN.Die EU-Innenminister befassen sich heute mit einer neuen EU-Agenda für Terrorismusbekämpfung. Damit soll die EU besser vor terroristischen Bedrohungen geschützt werden. Vorgesehen ist auch eine… Weiterlesen »EU-Innenminister befassen sich mit Agenda für Terrorismusbekämpfung
NIEDERSACHSEN. Sobald ein Impfstoff gegen COVID-19 zur Verfügung steht, werden in Niedersachsen 50 Impfzentren in den Städten und Landkreisen ihren Betrieb aufnehmen können. Das Niedersächsische… Weiterlesen »50 Impfzentren in ganz Niedersachsen – 49 Standorte stehen fest
NIEDERSACHSEN. Vor dem Hintergrund der Ankündigung des Bundesinnenministeriums, die Deutsche Hochschule der Polizei mit einer dreijährigen Studie zur Arbeit der Polizei zu beauftragen, hier ein… Weiterlesen »Pistorius zur Ankündigung der Polizeistudie durch den Bundesinnenminister
NIEDERSACHSEN. Der zum Schutz vor einer Corona-Infektion notwendige Abstand von 1,5 Metern kann im öffentlichen Personenverkehr häufig nicht eingehalten werden. Daher gilt in Bussen und… Weiterlesen »Statement Dr. Bernd Althusmann und Boris Pistorius zum Aktionstag zur Einhaltung der Maskenpflicht
NIEDERSACHSEN. 38 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen erhalten noch in diesem Jahr Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben. Insgesamt sind rund 19 Millionen Euro vorgesehen. Das Niedersächsische… Weiterlesen »Innenministerium unterstützt 38 besonders finanzschwache Kommunen bei Investitionen
NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat am Donnerstag gemeinsam mit dem Niedersächsischen Landkreistag ein Konzept zum Aufbau der Impfzentren vorgestellt, das nun unmittelbar in die Planung… Weiterlesen »Niedersachsen trifft umfangreiche Vorbereitungen für Covid-Impfung – Bis zu 60 Impfzentren im ganzen Land geplant
