Reifenkennzeichnung: Neues EU-Reifenlabel ab 01. Mai 2021

30. April 2021 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Am 01. Mai 2021 tritt die neue europäische Reifenkennzeichnungsverordnung in Kraft, informiert der ACE, Deutschlands zweitgrößter Auto Club.Dem EU-Parlament zufolge könnte das neue System zur Reifenkennzeichnung dazu beitragen, die CO2-Emissionen deutlich zu verringern. Das Reifenlabel soll nun mehr Informationen über die Eigenschaften eines Reifens bieten und die Auswahl energiesparender Modelle erleichtern. Mehr Informationen zu… Weiterlesen: Reifenkennzeichnung: Neues EU-Reifenlabel ab 01. Mai 2021

Grünes Licht aus Brüssel für landeseigene Mobilfunk-Förderung

11. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit einem landeseigenen Förderprogramm will das Niedersächsische Wirtschaftsministerium den Ausbau der Mobilfunkversorgung im Land spürbar voranbringen: Mit der nun erfolgten Genehmigung der Niedersächsischen Mobilfunkrichtlinie durch die EU-Kommission können die ersten Mobilfunkinfrastruktur-Projekte an den Start gehen. In dem Förderprogramm können Kommunen Zuwendungen von bis zu 90 Prozent erhalten, um bislang unversorgte Gebiete zu erschließen und… Weiterlesen: Grünes Licht aus Brüssel für landeseigene Mobilfunk-Förderung

10 Jahre Fukushima: GRÜNE fordern Atomkraft in Europa aufzugeben und mehr Tempo bei erneuerbaren Energien

10. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zum zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima am 11. März erinnern die niedersächsischen GRÜNEN an die Risken und Gefahren der Nutzung von Atomenergie. Der niederländische Premierminister Mark Rutte missachte trotz der Katastrophe von Fukushima gerade mit seinem Vorstoß, neue Atomkraftwerke bauen zu wollen, die Risiken der Atomtechnologie. Rutte hatte den Standort Eemshaven nahe der… Weiterlesen: 10 Jahre Fukushima: GRÜNE fordern Atomkraft in Europa aufzugeben und mehr Tempo bei erneuerbaren Energien

Eine Vision für die ländlichen Räume – Niedersachsens Impulse für die regionale Entwicklung ländlicher Räume

10. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé hat von der EU eine breiter angelegte Förderung der ländlichen Räume gefordert. „Alle Fonds für die ländlichen Räume sollten mehr auf die gesamte ländliche Wirtschaft und die ländliche Bevölkerung ausgerichtet sein“, sagte Honé am Dienstagabend bei einer Online-Veranstaltung der niedersächsischen Landesvertretung bei der Europäischen Union. Zu dem europapolitischen… Weiterlesen: Eine Vision für die ländlichen Räume – Niedersachsens Impulse für die regionale Entwicklung ländlicher Räume

Großes Interesse an niedersächsischem Dialog zur EU-Förderung in ländlichen Räumen

26. Februar 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Welche neuen Akzente wollen Niedersachsen und Bremen künftig für die Förderung der ländlichen Räume mit dem Förderinstrument ELER setzen? Diese Frage stand am 24. und 25. Februar im Zentrum von Diskussionen und Werkstattgesprächen zur Ausrichtung der Förderperiode 2023 bis 2027, die das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung ausrichtete. Die Online-Konferenz… Weiterlesen: Großes Interesse an niedersächsischem Dialog zur EU-Förderung in ländlichen Räumen

Aufruf der Gesellschaft für bedrohte Völker: „Gestrandeten Menschen helfen“

10. Januar 2021 | Europa

EUROPA. „Es ist Zeit, den in Bosnien und Herzegowina gestrandeten Menschen zu helfen! Ein Aufruf an die bosnisch-herzegowinische, kroatische und gesamteuropäische Öffentlichkeit“, mit diesem Aufruf wendet sich die Gesellschaft für bedrohte Völker an die Öffentlichkeit: „Wir, die Unterzeichner*innen dieses Aufrufs, wollen unseren Unmut und unser Bedauern über die verheerende Situation ausdrücken, in der sich Menschen… Weiterlesen: Aufruf der Gesellschaft für bedrohte Völker: „Gestrandeten Menschen helfen“

Thümler und Honé drängen nach Brexit und Erasmus-Aus auf Hochschul-Austausch

10. Januar 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Landesregierung zeigt sich besorgt über das Auslaufen des „Erasmus“-Austauschprogramms zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. „Ich bedauere den geplanten Ausstieg der Briten aus dem Programm sehr“, sagte Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler. „Es ist ein Anachronismus, wenn jungen Menschen in einer Zeit, in der die Welt zusammenwächst, beim internationalen Austausch Steine in… Weiterlesen: Thümler und Honé drängen nach Brexit und Erasmus-Aus auf Hochschul-Austausch

Die Einigung ist da – Was bedeutet der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen?

29. Dezember 2020 | Deutschland

DEUTSCHLAND/EUROPA. Mit der Einigung vom 24.12. haben die EU und das Vereinigte Königreich ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. In knapp einjährigen intensiven Verhandlungen ist es gelungen, das zukünftige Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich umfassend neu zu gestalten. Die deutsche Ratspräsidentschaft setzt sich nun dafür ein, dass der Partnerschaftsvertrag am 1.… Weiterlesen: Die Einigung ist da – Was bedeutet der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen?

Brexit: Europaministerin Honé begrüßt Einigung zwischen Großbritannien und EU

25. Dezember 2020 | Europa

EUROPA. Zum Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich über die zukünftigen Beziehungen nach dem Brexit erklärt die Niedersächsische Europaministerin Birgit Honé: „Ich begrüße, dass es zu Heiligabend jetzt doch noch zu einer Einigung gekommen ist. Eine enge, fair geregelte Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist in beidseitigem… Weiterlesen: Brexit: Europaministerin Honé begrüßt Einigung zwischen Großbritannien und EU

Grüne Statements zum Handelsabkommen

25. Dezember 2020 | Europa

EUROPA. Zur Einigung zwischen der EU und Großbritannien auf ein Brexit-Handelsabkommen erklären Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik: „Die 27 EU-Staaten haben sich im vorerst letzten Akt des Brexit-Dramas nicht von Johnsons durchsichtigem Pokerspiel auseinandertreiben lassen. Es hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, dass die EU bei diesen Verhandlungen bis zum… Weiterlesen: Grüne Statements zum Handelsabkommen

EU-Innenminister befassen sich mit Agenda für Terrorismusbekämpfung

14. Dezember 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN.Die EU-Innenminister befassen sich heute mit einer neuen EU-Agenda für Terrorismusbekämpfung. Damit soll die EU besser vor terroristischen Bedrohungen geschützt werden. Vorgesehen ist auch eine Überarbeitung des Mandats von Europol, der EU-Agentur für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung, um eine bessere Unterstützung der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport… Weiterlesen: EU-Innenminister befassen sich mit Agenda für Terrorismusbekämpfung

Neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften gefährdet Rechtsstellung der Staatsanwaltschaften in Deutschland

1. Dezember 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich in einer Entscheidung der Großen Kammer vom 24. November 2020 (C-510/19 – siehe anliegende Pressemitteilung) erneut zur Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften in Europa geäußert. Wenngleich sich die Entscheidung mit Befugnissen der niederländischen Staatsanwaltschaft befasst, hat sie mittelbar auch Auswirkungen auf die Situation in Deutschland. Denn der EuGH hat die… Weiterlesen: Neue Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften gefährdet Rechtsstellung der Staatsanwaltschaften in Deutschland

„Invisible Waste: Abfälle, die wir nicht sehen – schau genau hin!“

20. November 2020 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Am Samstag, den 21. November, startet zum elften Mal die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV). Bis zum 29. November finden in ganz Deutschland über 1.000 Aktionen rund um das Thema Abfallvermeidung statt. In diesem Jahr steht die Woche unter dem Motto „Invisible Waste: Abfälle, die wir nicht sehen – schau genau hin!“. Aufgrund des… Weiterlesen: „Invisible Waste: Abfälle, die wir nicht sehen – schau genau hin!“

Lockdown in Europa: So unterschiedlich regeln ihn die Länder

18. November 2020 | Berlin

BERLIN. “Treffen Sie niemanden!” und “Jeder Kontakt ist einer zuviel”: Das sind die harten Devisen, die Österreichs Kanzler Sebastian Kurz mit der Verschärfung des Lockdowns geltend macht. Dort werden ab dem 17. November – nach den bereits geschlossenen Bereichen Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport – auch der Betrieb der Schulen und des nicht der Grundversorgung… Weiterlesen: Lockdown in Europa: So unterschiedlich regeln ihn die Länder

EU-Klimaziele: 60 Prozent weniger Klimagase bis 2030 sind möglich

29. Oktober 2020 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Das Umweltbundesamt (UBA) hält es für möglich, die Klimaemissionen in der EU bis 2030 um mindestens 60 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Zentral ist dabei eine schnelle Reform des EU-Emissionshandels: „Der Emissionshandel gehört zu den effizientesten EU-Klimaschutzinstrumenten. Ein Großteil der bis 2030 erforderlichen Emissionsminderungen kann und sollte durch ihn erfolgen. Gleichzeitig sind jedoch größere… Weiterlesen: EU-Klimaziele: 60 Prozent weniger Klimagase bis 2030 sind möglich