Belehrungen zum Infektionsschutz jetzt online möglich

19. September 2024 | Landkreis Hildesheim

Das Gesundheitsamt Hildesheim bietet die Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz zum gewerblichen Umgang mit Lebensmitteln ab sofort auch online an. Benötigt werden lediglich ein Notebook, ein PC, ein Tablet oder ein Smartphone, eine stabile Internetverbindung sowie ein Online-Bezahlsystem (PayPal oder Giropay), um die Online-Belehrung bequem und jederzeit von zu Hause oder einem anderen Ort durchzuführen. Der… Weiterlesen

Quitterer: „Ex-Post-Triage nicht verbieten“

11. November 2022 | Deutschland

Der Bundestag hat am 10. November mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) unter anderem beschlossen, die Ex-Post-Triage zu verbieten. Eine bereits begonnene intensivmedizinische Behandlung dürfte demzufolge nicht mehr unterbrochen werden, um alternativ einen anderen Patienten mit höheren Überlebenschancen intensivmedizinisch zu behandeln. Dr. Gerald Quitterer, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer, kritisierte diese Entscheidung: „Die aktuelle Überlebenswahrscheinlichkeit lässt… Weiterlesen

Infektionsschutzgesetz: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht wieder die Leidtragenden der Pandemie sein

15. September 2022 | Niedersachsen

Gesundheitsministerin Behrens und Kultusminister Tonne zum neuen Infektionsschutzgesetz: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht wieder die Leidtragenden der Pandemie sein – Rückkehr in Schule und Kita nach überstandener COVID-Infektion mit negativem Selbsttest möglich“. Das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, das am morgigen Freitag auf der Tagesordnung des Bundesrats steht, sieht in Paragraph 34 vor, dass Schülerinnen und Schüler und… Weiterlesen

Beantragung von Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz auch online möglich

16. Juni 2022 | Landkreis Hildesheim

Der Landkreis Hildesheim weist darauf hin, dass Anträge auf Entschädigungen nach § 56 Abs. 1 oder 1a des Infektionsschutzgesetzes auch online gestellt werden können. Hierfür steht das Internetportal des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zur Verfügung. Dort sind neben grundlegenden Informationen auch direkte Zugänge zur Online-Beantragung aufrufbar. Ein Link zu dem Portal ist… Weiterlesen

Hotspot-Regelung: Niedersachsen muss handeln

18. März 2022 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Marburger Bund warnt vor einem unkontrollierten Umgang mit der Corona-Pandemie. Alle möglichen Maßnahmen müssen ergriffen werden, auch, um das Personal in den Krankenhäusern vor Überlastungen zu schützen, fordert die Ärztevereinigung. „Die Landesregierung muss die Hotspot-Regelung für ganz Niedersachsen beschließen, damit die Bürger*innen auch ab dem 3. April durch entsprechende Maßnahmen geschützt werden können.… Weiterlesen

Zweigleisig heraus aus der Pandemie – die Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz und die Folgeänderungen in der Niedersächsischen Corona-Verordnung

26. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Am Sonnabend, 24. April 2021, sind die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft getreten – gleichzeitig mit den dadurch notwendig gewordenen Änderungen in der niedersächsischen Corona-Verordnung. Zukünftig fährt Niedersachsen im Hinblick auf die Rechtsgrundlagen zweigleisig aus der Pandemie heraus. Die neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes greifen überall dort, wo an… Weiterlesen

Neues Infektionsschutzgesetz: Zugfahren nur noch mit FFP2 Maske

23. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung gilt auch in den Zügen des metronom, erixx und enno ab sofort die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske vom Typ FFP2 oder KN95. Andere medizinische Masken, wie zum Beispiel OP-Masken, sind ab sofort nicht mehr ausreichend. Dies gilt während der gesamten Fahrt, aber auch während des Aufenthalts… Weiterlesen

Änderung im Infektionsschutzgesetz geplant: HDE fordert zielgenaue und transparente Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Welle

11. April 2021 | Deutschland

DEUTSCGLAND. Mit Blick auf die für die kommende Woche angekündigte Änderung im Infektionsschutzgesetz fordert der Handelsverband Deutschland (HDE), die dritte Welle mit zielgenauen Maßnahmen wirksam einzudämmen. Einen möglichen weiteren Lockdown mit Geschäftsschließungen infolge regionaler Notbremsen bei hohen Inzidenzen sieht der Verband kritisch, auch weil der Einkauf mit Hygienekonzept nachgewiesenermaßen kein Treiber der Pandemie ist. Positiv… Weiterlesen

Änderungen in der Corona-Verordnung ab dem 16. Dezember 2020

16. Dezember 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit den Änderungen zur Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus werden die am 13. Dezember 2020 in der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder getroffenen Vereinbarungen in Landesrecht umgesetzt. Auch diese Verordnungsänderungen sind – wie in § 28 a Absatz 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorgeschrieben – mit einer Begründung… Weiterlesen

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung – Statement von Bernd Westphal

18. November 2020 | Hildesheim

„Der Deutsche Bundestag hat heute die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Koalition hat sich auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt. Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im Gesetz definiert, was zu mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beitragen wird.… Weiterlesen

Entschädigungsleistungen nach häuslicher Quarantäne

25. Juni 2020 | Landkreis Hildesheim

Landkreis HILDESHEIM. Arbeitnehmer und Selbstständige bzw. Freiberufler können eine Entschädigung für Verdienstausfälle beantragen, wenn sie aufgrund einer vom Gesundheitsamt angeordneten häuslichen Quarantäne nicht arbeiten konnten. Auch erwerbstätige Eltern von Kindern unter 12 Jahren können einen solchen Anspruch geltend machen, wenn sie während der angeordneten (teilweisen) Schließung von Kitas und Schulen ihre Kinder selbst betreuen mussten,… Weiterlesen