Stephan Weil – Seite 4 – Hildesheimer Presse

Rundfunkbeitrag darf um 86 Cent steigen

5. August 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Rundfunkbeitrag angehoben werden darf. Die öffentlich-rechtlichen Sender hatten Klage eingereicht, als zuvor das Land Sachsen-Anhalt der Erhöhung nicht zustimmen wollte. Diese Blockade war vom Gericht als verfassungswidrig eingestuft worden. Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, begrüßte das Urteil zu der bedarfsgerechten Rundfunkfinanzierung in seinem Statement. „Mit seinem… Weiterlesen: Rundfunkbeitrag darf um 86 Cent steigen

Vorsichtige Schritte in Richtung Normalität

4. Mai 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In Niedersachsen sinkt die Zahl der Neuinfizierten nun bereits seit einigen Wochen kontinuierlich. „Landesweit wurde jetzt endlich wieder die Hundertergrenze unterschritten, etwa zwei Drittel der Landkreise und Kommunen liegen unter 100″, so Ministerpräsident Stephan Weil. „Das ist eine ermutigende Entwicklung, die wir den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land verdanken. Obwohl es ihnen sicherlich… Weiterlesen: Vorsichtige Schritte in Richtung Normalität

Gleiche Rechte für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete

28. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Sozialministerin Daniela Behrens sieht die Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrates als Leitschnur, die gleiche Rechte für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete vorsieht. Die Rede der Sozialministerin im Wortlaut: „Seit Beginn der Pandemie müssen wir abwägen zwischen Risiken, Einschränkungen, Freiheiten und Rechten der Bürgerinnen und Bürger. Welche Maßnahmen sind wirkungsvoll und angemessen, um das Infektionsrisiko zu… Weiterlesen: Gleiche Rechte für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete

Jubiläumsjahr – „75 Jahre Niedersachsen“

27. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Land Niedersachsen wurde am 1. November 1946 auf Anordnung der britischen Militärregierung gegründet und feiert somit in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Das Jubiläum soll trotz der derzeit schwierigen Rahmenbedingungen begangen und – wenn möglich – auch gefeiert werden. Am heutigen Dienstag hat Ministerpräsident Stephan Weil zusammen mit dem zuständigen Protokollchef, Dr. Matthias… Weiterlesen: Jubiläumsjahr – „75 Jahre Niedersachsen“

Weil und Schröder-Köpf wünschen allen Musliminnen und Muslimen zum diesjährigen Fastenmonat Ramadan vor allem Gesundheit und Zuversicht

13. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Fasten im neunten Monat Ramadan beginnt in diesem Jahr am 13. April und endet am 12. Mai. Danach beginnt das dreitägige Fest „Eid al-Fitr“, auch Ramadan oder Zuckerfest genannt, das den feierlichen Abschluss des Fastens markiert. Ministerpräsident Stephan Weil und die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, senden allen Musliminnen und Muslimen… Weiterlesen: Weil und Schröder-Köpf wünschen allen Musliminnen und Muslimen zum diesjährigen Fastenmonat Ramadan vor allem Gesundheit und Zuversicht

Ministerpräsident Weil zum diskutierten Bundes-Lockdown

8. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Aufgrund zahlreicher Nachfragen nimmt Ministerpräsident Stephan Weil zur aktuellen Debatte um einen Lockdown und mehr Bundesrechte im Infektionsschutzgesetz Stellung. Veröffentlichung im Wortlaut: „Ich kann derzeit nicht erkennen, wie mehr rechtliche Bundeskompetenzen zu einer besseren Eindämmung der Pandemie führen sollen – und darum muss es uns allen doch gehen. Es drängt sich mittlerweile viel mehr… Weiterlesen: Ministerpräsident Weil zum diskutierten Bundes-Lockdown

Land wählt 14 Kommunen für Corona-Modellprojekte aus

4. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. 14 Kommunen in Niedersachsen können ab kommende Woche Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten. Die Anforderungen an solche Projekte sind hoch. Ein überzeugendes Testregime, eine einsatzfähige digitale Kontaktnachverfolgung und die Untersuchung der Infektionsentwicklung vor Ort sind die entscheidenden Kriterien. Angesichts der Pandemielage und den Risiken einer dritten Infektionswelle in Niedersachsen wurden… Weiterlesen: Land wählt 14 Kommunen für Corona-Modellprojekte aus

Impfungen mit AstraZenca: Niedersachsen folgt STIKO-Empfehlung

31. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In Niedersachsen wird der Impfstoff von AstraZeneca ab dem 31. März 2021 nur noch für Menschen ab 61 Jahren, die den Priorisierungsgruppen 1 und 2 angehören, zur Verfügung stehen. Damit folgt die Landesregierung der jüngsten Empfehlung der STIKO. Als Grund für die Empfehlung weist die STIKO auf Gerinnungsstörungen hin, die im zeitlichen Zusammenhang mit… Weiterlesen: Impfungen mit AstraZenca: Niedersachsen folgt STIKO-Empfehlung

Kontakte über Ostern herunterfahren und die Welle brechen

28. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Osterruhe ist vom Tisch, die Notwendigkeit, den starken Anstieg der Infektionszahlen abzumildern, aber bleibt bestehen. Die hoch ansteckende und gefährliche Virusmutation B1.1.7 ist inzwischen auch in Niedersachsen vorherrschend. Die 7-Tages-Inzidenz liegt heute landesweit bei 113,8 (zum Vergleich, vor einer Woche lag sie bei 93,3). Schon jetzt ist in mehr als der Hälfte der… Weiterlesen: Kontakte über Ostern herunterfahren und die Welle brechen

Neues Kapitel in der Pandemiebekämpfung: Harter Lockdown über Ostern, dann gezielte Freiheiten durch Testen!

23. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ostern steht vor der Tür, das zweite Ostern in der Corona Pandemie. Schon sehr lange müssen die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland jetzt harte Einschränkungen ertragen. Dennoch steigt die Zahl der Neuinfektionen aktuell deutschlandweit wieder stark an. Verantwortlich dafür ist insbesondere die Virusmutation B1.1.7. – eine sehr ansteckende und offenbar auch im Krankheitsverlauf… Weiterlesen: Neues Kapitel in der Pandemiebekämpfung: Harter Lockdown über Ostern, dann gezielte Freiheiten durch Testen!

Konkretisierung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz für Niedersachsen

5. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz haben sich Koalitionsausschuss und Kabinett mit der Konkretisierung der gestrigen Beschlüsse für das Land Niedersachsen befasst. Hier die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen: Niedersachsen wird die in der MPK getroffenen Vereinbarungen zeitnah umsetzen. Die wesentlichen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung werden verlängert bis zum 28. März 2021. Die folgenden Änderungen treten ab Montag,… Weiterlesen: Konkretisierung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz für Niedersachsen

Fortentwicklung der Strategie im Kampf gegen die Pandemie

4. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ministerpräsident Stephan Weil: „Das waren lange und anstrengende Beratungen aber der Einsatz hat sich gelohnt! Bund und Länder haben sich auf eine wirkliche Fortentwicklung der bisherigen Strategie im Kampf gegen die Pandemie geeinigt.“ Die Beratungen standen vor dem Hintergrund einer gegenläufigen Entwicklung: Einerseits sind sich Bund und Länder über das erhöhte Risiko durch die… Weiterlesen: Fortentwicklung der Strategie im Kampf gegen die Pandemie

Die Linke: „Verfehlte Gesundheitspolitik beenden – Neustart einleiten“

3. März 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Wie groß die ‚ausgesprochene Organisationskompetenz und Durchsetzungsfähigkeit‘, mit der Ministerpräsident Weil die angehende neue Sozialministerin Daniela Behrens vorab bewirbt, wirklich sind, muss sie jetzt schnellstmöglich unter Beweis stellen. Die nächsten Tage werden darüber entscheiden, ob Niedersachsen beim Impfen weiter vorankommt oder weiter Schlusslicht bei der Impfung der Bevölkerung bleibt und Impfwillige weiter in Endlos-Warteschleifen… Weiterlesen: Die Linke: „Verfehlte Gesundheitspolitik beenden – Neustart einleiten“

Daniela Behrens soll neue Sozial- und Gesundheitsministerin werden

2. März 2021 | Hildesheim

NIEDERSACHSEN. Ministerpräsident Stephan Weil hat am (heutigen) Dienstag das Kabinett darüber informiert, dass Daniela Behrens Nachfolgerin der gestern aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Sozialministerin Carola Reimann werden soll. „Ich freue mich sehr,“ so Weil, „dem Landtag mit Daniela Behrens eine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretende Sozialministerin vorschlagen zu können.“ Daniela Behrens war von Februar… Weiterlesen: Daniela Behrens soll neue Sozial- und Gesundheitsministerin werden

Sozialverband stellt Forderungskatalog auf: dezentrale Impfvergabe, mobile Impfteams, erweiterte Impfstrategie

25. Februar 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Sozialverband Niedersachsen-Bremen e.V. hat dem Ministerpräsidenten Stephan Weil, der Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann und weiteren Politikern einen Forderungskatalog übergeben. Das Ziel ist die schnellere Umsetzung von Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung. Der Sozialverband fasste in dem Brief zusammen, was die über 95.000 Mitglieder in Niedersachen und Bremen besonders bewegt: Einrichtung einer Härtefallkommission Der Gesundheitsminister Jens… Weiterlesen: Sozialverband stellt Forderungskatalog auf: dezentrale Impfvergabe, mobile Impfteams, erweiterte Impfstrategie