Konsequentes Vorgehen gegen Clankriminalität: Weiterer Schlag gegen Kriminelle in Niedersachsen

30. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Bei einem gemeinsamen erfolgreichen Einsatz der Polizei und der Finanzbehörde gegen kriminelle Clanstrukturen im Bereich der Polizeidirektion Lüneburg haben die Ermittlerinnen und Ermittler unter anderem Geschäfts- und Wohnhäuser durchsucht. Dabei wurden diverse Gegenstände und Akten beschlagnahmt. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Ich bedanke mich bei allen eingesetzten Beamtinnen und… Weiterlesen

Hoher Sachaschaden nach Verkehrsunfall in Lamspringe

12. April 2021 | Lamspringe

LAMSPRINGE. Am heutigen Vormittag, gegen 09:30 Uhr, befuhr ein 77jähriger Bad Salzdetfurther die Hauptstraße in Rtg. Kreisel. In Höhe der Nr. 124, in einer Rechtskurve ein Stück hinter der Waldstraße, kam der Bad Salzdetfurther nach links von der Fahrbahn ab und prallte in insgesamt drei geparkte Fahrzeuge. Die Pkw wurden alle nicht unerheblich beschädigt. Der… Weiterlesen

Land wählt 14 Kommunen für Corona-Modellprojekte aus

4. April 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. 14 Kommunen in Niedersachsen können ab kommende Woche Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten. Die Anforderungen an solche Projekte sind hoch. Ein überzeugendes Testregime, eine einsatzfähige digitale Kontaktnachverfolgung und die Untersuchung der Infektionsentwicklung vor Ort sind die entscheidenden Kriterien. Angesichts der Pandemielage und den Risiken einer dritten Infektionswelle in Niedersachsen wurden… Weiterlesen

Ampeln an der Sternkreuzung für rund drei Stunden außer Betrieb

26. März 2021 | Lüneburg

LÜNEBURG. Die Ampeln an der Kreuzung Lindenstraße/Uelzener Straße/Sülztorstraße, auch bekannt als Sternkreuzung, sind am Dienstag, 30. März 2021, zeitweise außer Betrieb. In der Zeit von 9 bis 12 Uhr tauscht der Energieversorger Avacon einen Stromschrank an der Kreuzung aus. Es gelten die üblichen Verkehrsregeln. PR

Waagestraße wird in dieser Woche doch nicht gesperrt

8. März 2021 | Lüneburg

LÜNEBURG. Die für diese Woche geplante Vollsperrung im Eingangsbereich zur Fußgängerzone in der Waagestraße kommt nicht zustande. Wegen des Wetters hat der Kunde die Arbeiten verschoben, teilt das beauftragte Unternehmen mit. Eigentlich sollte die Straße am Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag, 8., 9., 11. und 12. März 2021, gesperrt sein. Ein neuer Termin für die… Weiterlesen

metronom: Aktuelle Informationen für das (Winter-)Wochenende

7. Februar 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Auf folgenden Strecken gibt es am Sonntag Einschränkungen im Zugverkehr: metronom: RE2/3 Hannover – Uelzen: kein Zug-Verkehr möglich, eingestellt RE2 Hannover – Göttingen: kein Verkehr möglich, eingestellt RE4 Hamburg – Rotenburg-Bremen: Züge fahren, teilweise Verspätungen RE3 Uelzen – Lüneburg – Hamburg: Züge fahren, teilweise Verspätungen erixx: RB47 Braunschweig-Gifhorn-Uelzen: kein Zug-Verkehr möglich, eingestellt RE10 Bad Harzburg… Weiterlesen

Niedersachsen finanziert 79 Projekte zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur

29. Dezember 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Unmittelbar nach den Beschlüssen des Niedersächsischen Landtags zum Haushalt 2021 hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung das Jahresbauprogramm 2021 zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Landkreisen, Städten und Gemeinden veröffentlicht. Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Auch im nächsten Jahr stehen wieder 75 Millionen Euro im Landeshaushalt bereit, mit denen wir… Weiterlesen

Corona: Sperrstunde in Gaststätten – OVG Lüneburg hat Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt

30. Oktober 2020 | Landkreis Hildesheim

Landkreis HILDESHEIM. Das OVG Lüneburg hat am 29.10.2020 die Sperrzeit und das Verbot von Außer-Haus-Verkauf von Alkohol für gastronomische Betriebe in Landkreisen und kreisfreien Städten mit hohen 7-Tages-Inzidenzen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die entsprechenden Regelungen der Corona-Verordnung des Landes sind mit der Entscheidung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die neue Corona-Verordnung des Landes sieht in Absprache… Weiterlesen

OVG Lüneburg setzt Sperrzeit und Verbot von Außer-Haus-Verkauf von Alkohol für gastronomische Betriebe vorläufig außer Vollzug

29. Oktober 2020 | Lüneburg

LÜNEBURG. Die Landesregierung nimmt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg zur Sperrzeit und dem Verbot des Außer-Haus-Verkaufs von Alkohol für gastronomische Betriebe in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 35 bzw. 50 zur Kenntnis. Die entsprechenden Regelungen der Corona-Verordnung des Landes sind mit der Entscheidung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Land wird die… Weiterlesen

OVG Lüneburg setzt Beherbergungsverbot in Niedersachsen außer Vollzug

16. Oktober 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung nimmt zur Kenntnis, dass das Oberverwaltungsgericht Lüneburg das Beherbergungsverbot im einstweiligen Rechtschutzverfahren außer Vollzug gesetzt hat. Damit wird die entsprechende Verordnung in Niedersachsen bis auf weiteres nicht mehr angewandt. Den Landkreisen und kreisfreien Städten steht es frei, bei entsprechenden Gefahrenlagen ihrerseits ggfs. konkreter gefasste, gezieltere Maßnahmen zu ergreifen. Im Übrigen werden… Weiterlesen

Anklageerhebung wegen rechtsextremistischer Anschlagsdrohung

29. September 2020 | Celle

HILDESHEIM/CELLE/LÜNEBURG. Die Zentralstelle Terrorismusbekämpfung der Generalstaatsanwaltschaft Celle hat unter dem 04.09.2020 vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Lüneburg Anklage gegen den 21-jährigen deutschen Staatsangehörigen aus Hildesheim wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 Abs. 2 Nr. 2 StGB), Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 StGB), Terrorismusfinanzierung (§ 89c Abs.… Weiterlesen

Ortsnaher Service für Schulen und Kitas: Regionale Landesämter für Schule und Bildung gehen zum 1. Dezember 2020 an den Start

1. September 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit der Einrichtung der „Regionalen Landesämter für Schule und Bildung“ (RLSB) erreicht das Niedersächsische Kultusministerium den nächsten Meilenstein bei der Neuordnung seines Geschäftsbereiches. Die Schulen, Studienseminare und Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen erhalten ab dem 1. Dezember 2020 neue behördliche Partner vor Ort: Die Regionalen Landesämter für Schule und Bildung (RLSB) lösen die Niedersächsische Landesschulbehörde (NLSchB)… Weiterlesen

Corona: OVG Lüneburg bestätigt Beschränkung von Feiern

18. August 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat in der vergangenen Woche darauf hingewiesen, dass beispielsweise Geburtstagsfeiern auch in Restaurants oder angemieteten Räumen nur mit maximal zehn Personen stattfinden dürfen. Die künstliche Aufteilung der Gäste auf mehrere Tische á zehn Personen stellt nach Ansicht des Gerichts eine Umgehung der niedersächsischen Corona-Verordnung dar und ist damit nicht zulässig. Der… Weiterlesen

Auch OVG lehnt Antrag auf Abbruch der Befragung der Pflegekammermitglieder ab – Zugangsdaten für Fragebögen werden versandt

29. Juli 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Dienstag schriftlich mitgeteilt, dass es den Antrag eines Mitglieds der Pflegekammer Niedersachsen, die Befragung der Mitglieder im Rahmen einer einstweiligen Anordnung abzubrechen, abgelehnt hat. Der Antragsteller hatte sich zuvor bereits vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen die Weitergabe seiner Adressdaten an den Dienstleister, der mit dem Versand der Zugangsdaten zur… Weiterlesen

Kabinett gibt 265 Millionen Euro für Niedersachsens Krankenhäuser frei

14. Juli 2020 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag hat das Landeskabinett dem Vorschlag des Planungsausschusses für Niedersachsens Krankenhäuser zugestimmt und Investitionen in Höhe von 265 Millionen Euro freigegeben. Der Programmentwurf wird jetzt dem Landtag zur Stellungnahme zugeleitet. Zuvor hatte der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss unter Vorsitz von Gesundheitsministerin Carola Reimann die Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen… Weiterlesen