Statement von Ottmar von Holtz MdB zur Entlassung des Finanzministers durch den Bundeskanzler

7. November 2024 | Berlin

Zur Entlassung des Finanzministers Lindner durch den Bundeskanzler sagt der Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Ottmar von Holtz (Grüne): „Leider war die FDP zusehends nicht in der Lage und bereit, Verantwortung für dieses Land zu tragen. Seitdem ich zu Beginn des Jahres in den Bundestag nachgerückt bin, habe ich die FDP in einer Art Dauerblockade erlebt – Verbrenner-Aus,… Weiterlesen: Statement von Ottmar von Holtz MdB zur Entlassung des Finanzministers durch den Bundeskanzler

Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

6. November 2024 | Bericht

In einem klaren und ausführlichen Statement begründete Bundeskanzler Olaf Scholz die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Dabei sparte Scholz nicht mit Kritik an Lindners Verhalten und benannte konkrete Verfehlungen, die ihn zu dieser Entscheidung veranlassten. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der Mangel an Verlässlichkeit und die Wiederholten, aus Scholz‘ Sicht sachfremden Blockaden von Gesetzesvorhaben durch… Weiterlesen: Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“

1. Januar 2024 | Deutschland

In seiner viel erwarteten Neujahrsansprache für das Jahr 2024 betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die bedeutsame Rolle eines jeden einzelnen Bürgers in Deutschland. Mit den einleitenden Worten „Jede und jeder in unserem Land wird gebraucht“, unterstrich er die Wichtigkeit jedes Individuums, unabhängig von Beruf, Alter oder Hintergrund. Scholz hob hervor, dass die Stärke der Gemeinschaft in… Weiterlesen: Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

17. Januar 2023 | Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben. Pistorius ist… Weiterlesen: Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Ministerpräsident Stephan Weil: „Deutschland bekommt einen sehr guten Verteidigungsminister“

17. Januar 2023 | Niedersachsen

Zur Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister in sein Bundeskabinett zu berufen, hier ein Statement von Ministerpräsident Stephan Weil: „Deutschland bekommt einen sehr guten Verteidigungsminister – davon bin ich überzeugt. Ich kenne Boris Pistorius schon lange und schätze ihn sehr. Er hat zehn Jahre lang als niedersächsischer Innenminister… Weiterlesen: Ministerpräsident Stephan Weil: „Deutschland bekommt einen sehr guten Verteidigungsminister“

Hoher Besuch am Wochenende in Hildesheim

23. Mai 2022 | Bericht

HILDESHEIM. Bundeskanzler Olaf Scholz war am Samstag auf Einladung von Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer ins historische Rathaus gekommen, um sich in das Goldene Buch der Stadt einzutragen. Der Sozialdemokrat war am Wochenende auch Gast und Redner beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD in der Halle 39. Dort waren Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil von den… Weiterlesen: Hoher Besuch am Wochenende in Hildesheim

Bundeskanzler Scholz trägt sich ins Goldene Buch ein

22. Mai 2022 | Hildesheim

HILDESHEIM. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich heute auf Einladung von Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer ins Goldene Buch der Stadt Hildesheim eingetragen. Scholz ist an diesem Wochenende anlässlich des SPD-Landesparteitags in der Halle 39 zu Gast in Hildesheim. Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer erläuterte dem Kanzler in seiner Begrüßung kurz die Vorzüge Hildesheims und stellte den rekonstruierten… Weiterlesen: Bundeskanzler Scholz trägt sich ins Goldene Buch ein

Sondervermögen für die Bundeswehr

27. Februar 2022 | Deutschland

DEUTSCHLAND. In einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz angesichts der gewaltigen sicherheitspolitischen Herausforderungen heute neue Investitionen in die Bundeswehr verkündet. So wird der Bundeshaushalt 2022 einmalig mit einem Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Modernisierung der Streitkräfte ausgestattet werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir brauchen… Weiterlesen: Sondervermögen für die Bundeswehr

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 – Beschluss

24. Januar 2022 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Die „Omikron-Welle“ hat Deutschland erreicht: Die neue Variante des SARS-CoV-2-Virus (Corona-Virus) verbreitet sich sehr schnell und sorgt dafür, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen deutlich ansteigt und inzwischen bei deutlich über 100.000 neuen Erkrankungen pro Tag liegt. Damit steigt auch die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen bzw. Einwohner in den… Weiterlesen: Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 – Beschluss

„Ich bin sehr dankbar dafür, dass ihr euch so einsetzt“ – Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt Sternsinger aus dem Bistum Hildesheim 

5. Januar 2022 | Berlin

BERLIN/HILDESHEIM. Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Sternsinger aus dem Bistum Hildesheim in Berlin empfangen. Johannes (14), Julian (14), Agatha (17) und Clemens (12) aus der katholischen Pfarrei St. Christophorus in Wolfsburg vertraten beim ersten Sternsinger-Empfang des neuen Bundeskanzlers die vielen engagierten Mädchen und Jungen, die sich bundesweit an der 64. Aktion Dreikönigssingen beteiligen.  „Vielen Dank… Weiterlesen: „Ich bin sehr dankbar dafür, dass ihr euch so einsetzt“ – Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt Sternsinger aus dem Bistum Hildesheim 

EKD-Ratsvorsitzende Kurschus gratuliert Bundeskanzler Olaf Scholz

8. Dezember 2021 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Annette Kurschus wünscht dem neu gewählten Bundeskanzler Kraft und Gottes Segen für sein verantwortungsvolles Amt. Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, hat Olaf Scholz zu seiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gratuliert. In ihrem Gratulationsschreiben wünscht sie Scholz, dass ihn das große Vertrauen, das ihm schon jetzt entgegengebracht werde,… Weiterlesen: EKD-Ratsvorsitzende Kurschus gratuliert Bundeskanzler Olaf Scholz

Wieduwilt: „Bundesparteitag der SPD starkes Signal“

10. Mai 2021 | Berlin

BERLIN/HILDESHEIM. Die SPD hat am Sonntag ihren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich virtuell zusammengefunden. Aus dem SPD-Unterbezirk Hildesheim nahmen der Unterbezirksvorsitzende Sven Wieduwilt sowie Waltraud Friedemann und Antonia Hillberg an dem Parteitag teil.  In den rund vierstündigen Beratungen beschloss die SPD ihr Zukunftsprogramm für die… Weiterlesen: Wieduwilt: „Bundesparteitag der SPD starkes Signal“

Niedersachsens Initiative zur Vereinfachung der Coronahilfen erfolgreich

4. Februar 2021 | Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Basierend auf einem Vorschlag des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums hat der Bund einer vereinfachten Abwicklung der Überbrückungshilfe II zugestimmt. „Ich freue mich, dass die niedersächsische Initiative nicht nur bei den anderen Bundesländern auf große Zustimmung gestoßen ist, sondern auch die Bundesminister Peter Altmaier und Olaf Scholz überzeugt hat“, sagt Dr. Bernd Althusmann. „Damit wird die Abrechnung… Weiterlesen: Niedersachsens Initiative zur Vereinfachung der Coronahilfen erfolgreich

Westphal: „Wachstumsprognose bestätigt Kurs von Olaf Scholz“

27. Januar 2021 | Berlin

BERLIN. Zum Jahreswirtschaftsbericht 2021 „Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken“ erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal: „Der diesjährige Jahreswirtschaftsbericht, der ein Wirtschaftswachstum von 3% prognostiziert, bestätigt die Corona bedingten Wirtschaftsfördermaßnahmen von Vizekanzler Olaf Scholz. Die jetzige Politik hat unser Land in der Krise wirtschaftspolitisch stabilisiert. Viele Wirtschaftsexperten prognostizieren, dass diese… Weiterlesen: Westphal: „Wachstumsprognose bestätigt Kurs von Olaf Scholz“

25 Regionalflughäfen – wirtschaftlicher und klimapolitischer Irrsinn

23. November 2020 | Deutschland

DEUTSCHLAND. Zu den geplanten Milliardenhilfen des Bundes für Regionalflughäfen erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik, und Daniela Wagner, Sprecherin für Stadtentwicklung: Andreas Scheuer und Olaf Scholz setzen wie so oft die falschen Prioritäten zu Lasten der Verkehrswende und des Klimaschutzes. Statt einen Bahn-Gipfel einzuberufen und sich um das Herzstück der Verkehrswende endlich zu kümmern, wollen… Weiterlesen: 25 Regionalflughäfen – wirtschaftlicher und klimapolitischer Irrsinn