NIEDERSACHSEN. „War die CDU im Landtagswahlkampf noch mit dem Ziel der Abschaffung der Pflegekammer in die politische Auseinandersetzung gegangen, konnte sie sich mit dieser Position… Weiterlesen »Pflegekammer: CDU muss Wahlkampfmodus verlassen und jetzt umfassende Evaluierung der Kammer durchsetzen
NIEDERSACHSEN. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe entscheidet am 15. Januar über die Sanktionen bei Hartz IV. Das Gothaer Sozialgericht stellt dem Bundesverfassungsgericht die Frage, ob Sanktionen nach… Weiterlesen »DIE LINKE. Niedersachsen fordert sofortige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV
HILDESHEIM/NIEDERSACHSEN. „Dass mit der Einführung der Zwangs-Interessenvertretung der Beschäftigten ein ‚Bürokratiemonster‘ geschaffen wurde, das in keiner Weise geeignet ist, die tatsächlichen Probleme in der Pflege… Weiterlesen »Experimente stoppen und Pflegeberufe aufwerten – Niedersächsische LINKE erneuert ihre Kritik an Pflegekammer
GRONAU. Im September 2017 beschloss der Kreistag eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Kreistagsabgeordnete. Die Abgeordneten der Linksfraktion, Joachim Sturm und Lars Leopold, stimmten gegen die… Weiterlesen »Kreistagsfraktion DIE LINKE unterstützt Weihnachtsaktion des Kinderschutzbunds Gronau
HANNOVER. Eine Woche lang – vom 17.12 – 21.12.2018 – führen Mitglieder des kurdischen Demokratischen Gesellschaftszentrums NAV-DEM, des kurdischen Frauenverbands Ronahi sowie des kurdischen Studierendenverbands… Weiterlesen »Solidarität mit Kurden im Hungerstreik für Freilassung HDP-Abgeordneter in der Türkei
HILDESHEIM. Im Rahmen einer niedersachsenweiten Aktionswoche treten die Mitglieder des demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurdinnen und Kurden Hildesheim vom 03.12. bis zum 07.12.2018 am Rosenhagen 20… Weiterlesen »Schrei gegen die Isolation: LINKE unterstützt Kurden im Protest für Freilassung HDP-Abgeordneter in der Türkei
NIEDERSACHSEN. Zu dem von der AfD in Niedersachsen für Dezember geplanten Meldeportal gegen Lehrerinnen und Lehrer erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Die AfD… Weiterlesen »Leopold: „Denunzianten-Portal der AfD stoppen“
Landkreis HILDESHEIM. „Wenn Umweltminister Lies den Landkreis Hildesheim trotz offener Fragen anweist, den Plänen des Unternehmens Kali+Salz (K+S) für eine Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks Siegfried-Giesen zuzustimmen,… Weiterlesen »LINKE Niedersachsen kritisiert: Umweltminister Lies leistet aktive Schützenhilfe für Bergwerkkonzern
Landkresi HILDESHEIM. „Wenn Umweltminister Lies (SPD) eine Weisung erteilt und Landrat Levonen (SPD) dieser folgt, zeigt dies ganz deutlich, wie wirtschaftshörig die beiden wirklich sind.… Weiterlesen »Arroganz der Macht – Kreistagsfraktion der LINKEN kritisiert Vorgehen des Landrats scharf
NIEDERSACHSEN. „Polizei- und Verfassungsschutzminister Pistorius (SPD) und die gesamte Landesregierung bekommen richtig Gegenwind“, so der Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen Lars Leopold. Gerade wird bekannt, dass… Weiterlesen »Niedersächsisches Polizeigesetz und Bespitzelung durch Verfassungsschutz – 2 Seiten der selben Medaille
NIEDERSACHSEN/HILDESHEIM. „Viele Menschen können sich das sprichwörtliche Dach über dem Kopf kaum noch leisten. Besonders in Ballungsgebieten wie Hannover oder Wolfsburg explodieren die Mieten, so… Weiterlesen »Konkrete Maßnahmen statt nebulöser Ankündigungen – Niedersächsische LINKE fordert Neustart im sozialen Wohnungsbau
HILDESHEIM. Die Fraktion DIE LINKE. fordern in einer Stellungnahme einen zeitgerechten ÖPNV und Umweltschutz. Die Debatte um „Parksanduhren in der Stadt Hildesheim“ sieht DIE LINKE.… Weiterlesen »DIE LINKE.: Stellungnahme zur aktuellen Debatte um Parksanduhren in der Stadt Hildesheim
NIEDERSACHSEN/HILDESHEIM. „Wie oft müssen die Gerichte denn noch Fahrverbote verhängen, bis sich die Bundesregierung endlich für flächendeckende Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller durchringt? Nach Hamburg,… Weiterlesen »Diesel-Fahrverbote: Lasche Vereinbarungen mit Autoindustrie helfen nicht weiter
HANNOVER/BERLIN. Genau ein Jahr ist es her, dass in Niedersachsen eine vorgezogene Neuwahl erforderlich wurde. Seitdem regiert eine SPD-geführte Große Koalition (GroKo) unser Land. Zeit,… Weiterlesen »Kein Politikwechsel: SPD und CDU bilden Regierung des „Weiter so“
HILDESHEIM. Immer mehr Lehrkräfte aus Niedersachsen wollen sich in andere Bundesländer versetzen lassen. Im laufenden Schuljahr haben rund 1.000 Pädagogen einen entsprechenden Antrag gestellt, heißt… Weiterlesen »Lehrermangel: Landesregierung vertreibt mit Mehrarbeit und Abordnungskarawanen zunehmend Lehrkräfte aus Niedersachsen
